AfD versus Altparteien

Demokratie
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Ein Text mit ein paar Zitaten von AfD-Politikern, den ich gefunden habe:
1.⁠ ⁠Markus Frohnmaier
„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“
→ Radikale Drohrhetorik, aber nicht direkt strafbar. Wird vom Verfassungsschutz als gewaltlegitimierend gewertet.

2.⁠ ⁠Björn Höcke
„Wenn wir an der Macht sind, dann wird aufgeräumt!“
→ Klassische Höcke-Rhetorik. Nicht direkt strafbar, aber Teil der „Drohkulisse“.

3.⁠ ⁠Bernd Löhle (Kreisvorsitzender Schwäbisch Gmünd)
„Wenn wir an der Macht sind, wird aufgeräumt, Grube ausgehoben und Löschkalk drauf.“
→ Klarer Hinweis auf Massengräber und Tötung.
→ Gerichtlich verurteilt 2024 wegen Volksverhetzung und Billigung von Straftaten – wird als Morddrohung behandelt.

4.⁠ ⁠Andreas Geithe (ehem. Kreisvorstand Oberhausen)
„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“
→ Direkte SA-Referenz (NS-Sturmabteilung).
→ Wird als Aufruf zu nationalsozialistischer Gewalt gewertet, Strafanzeigen, Parteiausschlussverfahren.

5.⁠ ⁠Petr Bystron
„Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.“
→ „Entsorgen“ ist in der rechtsextremen Szene seit Jahrzehnten ein Euphemismus für töten. Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

6.⁠ ⁠Jörg Meuthen (ehemaliger Bundesvorsitzender)
„Bescheidenheit bei der Entsorgung von Personen ist unangebracht.“
→ Gleicher „Entsorgungs“-Code wie oben → wird als Morddrohung verstanden.

7.⁠ ⁠Roger Beckamp
„Wenn wir erst mal an der Macht sind, dann wird abgerechnet.“
→ Klassischer rechtsextremer Rache-Code, impliziert physische Abrechnung.

8.⁠ ⁠Christina Baum
„Wenn die AfD regiert, wird aufgeräumt – und zwar gründlich.“
→ Nicht direkt strafbar, aber bewusst an der Grenze.

9.⁠ ⁠Hans-Thomas Tillschneider
„Wer versucht, die AfD zu richten, den richtet die AfD!“
→ Spiel mit „richten“ = verurteilen oder hinrichten.

10.⁠ ⁠Beatrix von Storch
„Wenn jemand den ganz großen Knüppel rausholt und das in zwei Tagen beendet, bin ich sofort dabei.“ (über Grenzsicherung)
→ Implizite Billigung tödlicher Gewalt.

Klares Fazit (Stand Dezember 2025):
Mindestens drei Zitate (Löhle, Geithe, Bystron/Meuthen mit „entsorgen“) werden von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Verfassungsschutz explizit als Morddrohungen oder volksverhetzende Gewaltandrohungen eingestuft und sind teilweise bereits rechtskräftig verurteilt.
Die übrigen „Aufräumen“-Varianten sind nicht immer einzeln strafbar, bilden aber zusammen eine systematische Drohkulisse, die bei Betroffenen (Journalisten, Politikern, Aktivisten) zu berechtigter Todesangst führt und regelmäßig zu Strafanzeigen wegen Bedrohung (§ 241 StGB) führt.

Kurz gesagt: Ja – ein relevanter Teil dieser Aussagen ist nicht nur rhetorisch gemeint, sondern wird in Deutschland ganz offiziell als Morddrohung behande
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Ich habe die Zitate jetzt nicht alle nachrecherchiert, denke aber schon daß sie im Großen und Ganzen korrekt sind.
Kann man eine solche Partei, die Menschen „entsorgen“ will aus Protest wählen?

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Warum ist die AfD nicht zu stoppen?
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Dem halte ich entgegen:

  • 180 Grad Kehrtwenden Vor-/Nach der Wahl, zigfach praktiziert, …
  • 20 Jahre wachsende Zahlen bei Tafeln! - Zunahme unter ALLEN Kartellregierungen
  • Dampflokomotiven-Zetteldemokratie - ALLE Kartellparteien sitzen dies aus! - INAKZEPTABEL !
  • Hundertausende Tote über Mandate Afghanistan, unter Rot-/Grün zentral mit legitimiert alle paar Monate wieder bestätigt, Bomben faktisch g…egen die Zivilbevölkerung (Graphitbomben e-Werke, …) in Jugoslawien …, Rot/Grün mit dabei
  • Verschwendung von Steuermitteln mit gigantischem Selbstverständnis (BER, Elbhilharmonie, Masken, PKW-Maut, …)
  • Korruptionsaffairen …
  • Nichtermittlung im EU-Milliarden-Filz, Bundeswehrfilz,
  • …

An ihren TATEN sollt ihr sie erkennen … und nichts tun kann auch als Tat gesehen werden

Warum ist die AfD nicht zu stoppen?
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Also ich denke man kann Drohungen von AfD-Leuten nicht vegleichen mit dem, was du den Altparteien vorwirfst.
Bei der AfD geht es darum Menschen zu töten. Meinst du die machen das nicht wahr, falls sie an die Macht kommen sollten?
Zu den Dingen, die du den Altparteien vorwirfst schreibe ich morgen noch was, denn die meisten halte ich nicht für stichhaltig.
Ansonsten würdest du uns und dir einen Gefallen tun, wenn du sprachlich etwas abrüsten würdest.

  • Dampflokomotivenzetteldemokratie sagt leider sehr wenig darüber aus, was genau statt Zetteldemokratie kommen soll.
  • Und Kartellparteien ist aus meiner Sicht falsch. Ein Kartell bedeutet, daß sich alle absprechen. Es gibt durchaus unterschiedliche Meinungen zu verschiedenen Themen. Wenn schon Altparteien.
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Der Ursprung dieses Fadens:
Ich hatte versucht zu erklären warum viele Mitglieder und Sympathisanten von klein gehaltenen Parteien die AfD unterstützen. Dies wurde nun umgemünzt in „AfD versus Altparteien“ und offenbart klassische Denkstrukturen die seit geraumer Zeit nicht mehr meine sind.

Ich selbst bin aktives Mitglied bei dieBasis und unterhalte mich mit diversen anderen klein gehaltenen Parteien. Ich habe Sympathien mit Gemeinwohlökonomie, mehr Demokratie e.V. etc.

Die AfD, und der Titel verrät es ist vorrangig „euer“ Problem, das der „Altparteien“ und nicht meines. Ich habe kein Interesse eurer Problem zu lösen. Ein Problem, das ihr täglich noch weiter befeuert. Wieso sollte ich jemandem der ständig Benzin nachgießt sagen wo ein Feuerlöscher ist?

Vor einer Lösung braucht es erst mal Bewusstsein dass es ein Problem gibt.
Wenn aber geleugnet wird dass es ein echtes Problem gibt, und das seit Jahrzehnten, dann braucht es ja auch keine Lösung. :wink:
Das Problembewusstsein zu fördern, daran hatte ich mich an verschiedenen Stellen bemüht. - Die Stränge wurden in die Tonne getreten, sind gescheitert.

Es ist nicht an mir, es liegt nicht an uns den klein gehaltenen Parteien hier fertige Konzepte zu liefern, die dann sofort zerrissen werden. Es ist erstmal an der Reihe derer, die seit Jahrzehnen Verantwortung hatten und haben. Der Trick mit der Verantwortungsverschiebung klappt nicht mehr. Parteien die über Stiftungen, tausenden von Mitarbeitern in Ministerien etc. verfügen, die über Jahrzehnte für Entstehung und Zustandserhalt verantwortlich zeichneten und zeichnen sind hier weitaus mehr in der Pflicht als vergleichsweise kleine Gruppen mit überschaubaren Ressourcen die mit nicht viel mehr als Idealismus leben.

Wenn echte Reue, statt Ignoranz, Demut statt Arroganz, Wille zu mehr Demokratie statt weiterem Machtmissbrauch gezeigt würde, dann ist der Zeitpunkt gekommen gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.

Dieser Zeitpunkt ist z.B. hier in dieser Runde offenkundig in weiter Ferne.

Zu

hier ein Zitat von dir:

Es ist also ein Appell an die eigene Nase zu fassen.

Unabhängig davon halte ich nichts davon wortreich um den heißen Brei herum zu reden. - Es sind halt Politikkartelle. Die Diskussion zum Wording hier zu führen ist aber wegen struktureller Gegensätze mit vertretbarem Zeitaufwand nicht zielführend möglich. Es wäre wohl wie ein „Dialog“ Weidel und Böhmermann, Fridays-for-Future-Aktivistinnen und Vertreterinnen der fossilen Industrie oder zwischen Obelix und den Weight Watchers.

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Ich halte das für möglich, wenn man einfach Beispiele für Absprachen sammelt und transparent macht.

Wie zum Beispiel die „Brandmauer“ oder den Einfluss von Organisationen wie z. B der Atlantikbrücke. und von Lobbyisten auf die deutsche Politik.

Die AfD ist jetzt groß genug, um ihre eigenen entsprechenden Netzwerke zu knüpfen.

Natürlich ist eine alte Partei verfilzter als eine junge Partei, aber ab einer gewissen Größe wird sie immer für Einfluss von außen interessant.

Wie man das vermeiden kann, ist aus meiner Sicht die große Frage.
Wer die beantworten kann, schafft es dann auch mit der Basisdemokratie.

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Ja. Zu beiden Teilen des Satzes.

Der „Missmut“ resultiert aber nicht aus klassischen Filz, einem „man kennt sich“ was tolerabel, in Teilen sogar verständlich und menschlich ist.

Es geht um anachronistische Prozesse bis hin zu strukturellem Missbrauch
Als Beispiel für einen Anachronisimus hatte hierzu die „Wahl“ des Bundespräsidenten genannt. - Die Liste kann fast beliebig ergänzt werden über die Verfahren zur Ernennung und Beförderung im Justizwesen, bis hin zur Ernennung von Richtern des Verfassungsgerichtes, der Führung von Behörden und Institutionen wie Verfassungsschutz, RKI, Rundfunk- und Fernsehräten etc.

Bevor es zu „Basisdemokratie“ kommt, sind viele Zwischenstufen zu nehmen.
Auf Sicht versuche ich das Anzumahnen und einzufordern was Willy Brandt vor über einem halben Jahrhundert in Aussicht gestellt hatte und Altparteien nicht nur nicht umgesetzt, sondern in Salamitaktik verraten und verkauft haben. Basisdemokratie ist für mich eher etwas wie ein Fernziel, eine Vision und aktuell keine Grundlage für Politik für heute und morgen. Statt dessen brenne ich für MEHR Demokratie, EHLRICHE Demokratie …

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Mach doch mal, am Besten immer mit
Ross und Reiter.

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Ja, klar. Ich halte es aber für eine Symptomdebatte. Man kann Symptome beleuchten. Man kann auch gerne darauf hinweisen dass die AfD ja Teil des Filzes werden kann (und vermutlich auf Sicht auch werden wird :wink: ), aber es gibt konstruktivere, sinnvollere Debattenräume und Blickrichtungen.

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Sind die bereits genannten Verfassungsrichterwahl, der Wahl des Bundespräsidenten, die Besetzung der Gremien rund um das 9 Milliarden-Staats-TV etc. nicht ausreichend? - Soll ich für dich eine Gesamtzusammenstellung machen, alphabetisch oder chronologisch sortiert, Verfilzungen als PowerPoint oder als MindMap aufbereitet?

Sorry … - NEIN!

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Die sind dann aber mehr für die Freizeitgestaltung im Literaturzirkel geeignet.

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darauf läuft es bei Dir immer hinaus:
egal, was hier jemand fragt oder anspricht, genau darüber willst Du nicht reden, genau die Fragen willst Du nicht beantworten, weil es nicht lohnt, weil das Problembewusstsein fehlt, weil ich Moderator bin, weil „Weidel und Böhmermann“ usw usw.
Wozu führt das? Was bleibt dann noch übrig?
Dass Du einseitig Deine Erklärungen abgibst und wir sie schweigend zur Kenntnis nehmen?

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Wann kann man eigentlich Beiträge von „Moderatoren“ auf individueller Ebene ausblenden? :smirking_face:

Ist die Debatte um Kleinigkeiten wie die Wahl des Bundespräsidenten, der Verfahren rund um die Wahl der Verfassungsrichter so unwichtig dass du dich hierzu nicht inhaltlich äußerst und statt dessen den Debattenraum verschiebst?

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Das ist jetzt ja dank deines separaten Mod-Accounts kein Argument mehr.

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Da gab es tatsächlich Absprachen.
Warum hast du kein Interesse daran, solche Absprachen mit Belegen zu sammeln?
Du nimmst dir doch selbst den Wind aus den Segeln, wenn du sowas nicht vorlegen kannst.

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Die „Wahl“ des Bundespräsidenten ist so ein Beispiel.
WER wählt ihn denn? - Wie repräsentativ ist die Versammlung? Wer wird gewählt Steinmeier oder eher Steinmeier

Die Klüngeleien welches Regierungspartei welchen Verfassungrichter bekommt ist ein weiteres Beispiel. - Aleatorische Verfahren könnten den Verdacht dass hier undemokratisch Absprachen getroffen werden sofort zerstreuen. - Die gibt es aber nicht, selbst eine Debatte ob das Verfahren zeitgemäß ist gibt es nicht…

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Das muss ich erst mal googeln

Meinst du das so?

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Ich möchte jetzt nicht schon wieder mich in Details verlieren. - Das ist an dieser Stelle und zu diesem Zeitpunkt unproduktiv.

Erstmal braucht es

  • die Erkenntnis dass hier ein (ernstes) Problem ist. - Das habe ich noch nicht wahrgenommen dass man hier zu dieser Erkenntnis gekommen wäre.
  • wer die Entstehung eines Problems (vor allem / wesentlich), so es denn als solches wahrgenommen wird, dieses eingestanden wird, verantwortlich zeichnet
  • mit wem und auf welchem Weg man an Lösungen arbeitet und wer bei der Lösungsfindung ausgeschlossen werden sollte.
  • …
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Danke für den Hinweis.
Es war noch nicht zu mir durchgedrungen dass es nun umgesetzt ist.

Nun muss ich mir nur noch über den Zeitraum des Ignore Gedanken machen.

PS: Dieser Beitrag kann gerne gelöscht / verschoben werden. - Ich finde es aber nur fair kurz öffentlich zu kommunizieren dass ich die Rückkehr zu einem discourse-Selbstverständnis per sofort nutzen werde.

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Das ist hier ein offenes Forum. Du musst und sollst hier niemanden „bekehren“. Wenn deine Argumente überzeugen und im Internet öffentlich lesbar sind, interessiert sich vielleicht jemand dafür.

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Wenn man mich mal außen vor lässt, wie viel Prozent der Beiträge werden hier von fünf oder zehn Nutzern erstellt die sich gegenseitig Bälle zuspielen? 80 %, 90%, 95 %?

Wie sehen die Seitenstatistiken der Zugriffe von „außen“ (ex Crawler etc.) aus?

Allein der Name des Forums, die Farbgebung etc. lassen den begründeten Verdacht entstehen dass es formal vielleicht etwas wie ein offenes Forum ist, die faktische Nutzung, und auch die extreme Einseitigkeit der Themen und Sichtweisen eine ganz andere Sprache sprechen.