Autokraten und Extreme besiegen sich am Ende (hoffentlich) selbst

Ausland USA
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Hier macht jemand erste Hoffnungszeichen in den USA aus.

Der Beitrag sollte frei lesbar sein.
Auszug:

Es ist nicht das eine große Ereignis, das die Dynamik verändert und Trumps autoritäres Momentum gebrochen hat. Es ist vielmehr eine ganze Reihe von Ereignissen und Entwicklungen, die sich gegenseitig bedingen. Und es ist schwer zu sagen, womit es anfing.

Knackpunkt Texas

Vielleicht hiermit: In Texas stellte sich im August eine Gruppe Demokraten mit großer Energie gegen die Neuordnung der Wahlkreise in ihrem Bundesstaat. Sie wandten sich gegen den Plan der Trumpisten, die Wahlkreise für sich so günstig zuzuschneiden, dass sie bei den kommenden Kongresswahlen mehr gewinnen können. Was sich auf nationale Wahlen auswirkt, muss das Parlament in Texas beschließen. Abgeordnete der Demokraten harrten mehrere Wochen außerhalb des Bundesstaates in Hotels aus, um zu verhindern, dass das Parlament des Bundesstaates beschlussfähig wird. Alle großen Medien berichteten. Umfragen zeigten, dass die Aktion viel Zuspruch fand. Prominente Demokraten, die auf eine Präsidentschaftskandidatur spekulieren, erkannten die PR-Chance, die im offenen Widerstand gegen Trump liegt. Gavin Newsom, Gouverneur von Kalifornien, legte sich mit Trump an und kündigte an, auch in seinem Bundesstaat die Wahlkreise neu zu ordnen.

Am 4. November gewann Newsom das in Kalifornien nötige Referendum – und die Demokraten drei weitere wichtige Wahlen, in New York City, New Jersey und Virginia. Es war der erste größere Trump-Test bei einer Wahl, und die Amerikaner machten ihrem Unmut Luft. So sehr die Republikaner versuchten, ihre Verluste herunterzuspielen („Ist doch klar, dass Demokraten in blauen Staaten gewinnen“), so sehr verunsicherten die Ergebnisse die Partei nach innen. Denn die Daten zeigten, dass viele, die Trump 2024 an die Macht gebracht hatten, die Seiten wechselten: junge Männer. Farmer. Latinos. Trump, das signalisierte dieser Wahltag, entwickelt sich zu einem politischen Risiko. Bisher war Trumps Unterstützung für republikanische Kandidaten eine Art Gütesiegel und vielerorts auch ein Erfolgsgarant bei Wahlen. Am 4. November zeigte sich, dass sich das umkehren könnte.

Ich glaube es noch nicht ganz.

Aber ich glaube, dass die Extremen sich am Ende selbst abschaffen oder besiegen.

Die Demokraten werden Trump erst ablösen, wenn er sich selbst demontiert und entzaubert hat.
Das kann insb. dadurch passieren, dass seine dumme Wirtschafts- und Zollpolitik die Lebensumstände seiner Wähler so verschlechtert, dass sie die Faxen dicke haben.
It´s the economy …

Ebenso werden wir wohl die AfD erst dann auf das Normalmaß der Rechtsextremen in D (5-8%) reduzieren können, wenn sie grundlegende Fehler macht und Teile ihrer Wähler erkennen, dass sie keine Lösungen hat, sondern alles nur noch schlimmer macht.
Das kann aber wohl erst dann passieren, wenn sie irgendwo regiert und so öffentlich erkenbar wird, was sie kann oder eben nicht kann.
Insofern sehe ich in einem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt auch eine Chance.
Sie kann dann ihre Unfähigkeit beweisen.
Das könnte heilsam sein.

"China hängt uns ab!"
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Sie wird dann argumentieren, dass ihr leider wegen der Bundespolitik die Hände gebunden seien und sie erst dann richtig handlungslfähig werde, wenn sie auch auf Bundesebene die Mehrheit habe, und insbesondere erst dann, wenn Deutschland aus der EU ausgetreten sei.

Der einzige Effekt, den ich mir bei einer AFD-Landesregierung vorstellen kann, wäre, dass die Ausländer dann dieses Bundesland meiden und, wenn möglich, in andere Bundesländer umziehen.

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natürlich wird sie das tun, und noch vieles andere.
Aber das wird immer so sein und ist unvermeidbar.
Entscheidend ist, dass die Wähler den Scheiss nicht mehr glauben.
Und da wäre eine AfD-Regierung in LSA eine Chance.

Nein!
auch Unternehmen und Investoren könnten das Land meiden,
vielleicht fehlen dann auch Arbeitskräfte in Unternehmen und Verwaltung, weil keiner mehr da hin will.
Vielleicht wird die Landesregierung von bestimmten Anbietern boykottiert und kann den Betrieb von irgendwelchen Stellen nicht mehr aufrecht erhalten.
Vielleicht muss die Kantine im Landtag schließen, weil keiner mehr Kaffee liefert.
usw usw

Es wäre die Möglichkeit, mal eine ernsthafte Konfrontation mit der AfD zu haben.
Nicht nur blabla im BT, sondern ganz praktisch.
Und wenn es nicht läuft im Land, hat die AfD die Verantwortung, sie ist die Regierung.
Das Szenario hat Potential.

Über kurz oder lang wird diese Konfrontation kommen, egal, was wir tun.
Daher besser jetzt in einem Winz-Bundesland als in 5 oder 10 Jahren auf Bundesebene!

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Ich glaube das durchaus - aber die Frage ist, wie hoch der Preis bis dahin werden wird.

Letztlich hat sich der Nationalsozialismus auch entzaubert - es hat aber zig Millionen Tote gekostet. Und einen Nachkriegsprozess, der 25 Jahre (eine Generation) gedauert hat. Und - wie es scheint - trotzdem rückfallanfällig ist :frowning:

„Ideal“ wäre in diesem Sinne also ein Bundeskanzler Höcke, der sich auf eine absolute Mehrheit der AfD stützen könnte, um eine Zeitlang „genügend Scheiß” zu bauen. Da große Systeme sehr träge sind (sehen wir gerade bei der aktuellen „Reform“-Regierung :thinking:, müsste man so eine absolute AfD-Mehrheit also mindestens 2 Legislaturen geben (was durchaus dadurch möglich sein könnte, weil sie (s. Orban) den Staat so aushöhlen könnten, dass parlamentarische Mehrheiten jenseits der AfD für längere Zeit quasi ausgeschlossen würden :thinking:

Ich bin mir nicht sicher, dass ich dieses Entzauberungs-Szenarium wirklich für eine gute Idee halte - so sehr das aus rein intellektueller Meta-Perspektive auch reizvoll erscheinen mag.

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Ich glaube nicht, dass diese Formulierung auch nur entfernt angemessen ist.

Noch so eine „Entzauberung“ kann sich keiner wünschen.

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Da gebe ich Dir natürlich recht - genau deswegen finde ich solche Gedankenexperimente jenseits einer rein intellektuellen Betrachtung für mich schwierig, weil ich das für nicht völlig unrealistisch finde, wenn eine Partei, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsradikal eingestuft wird, die beim Nationalsozialismus von einem „Vogelschiss der Geschichte“ spricht, und die durchaus affin gegenüber einem Russland ist, das ähnlich wie beim Überfall auf Polen in der Ukraine Landraub betreibt, mal „vorübergehend“ an der Macht sein sollte, nur um sich selbst anschließend zu “entzaubern”, bei einer möglichen “Machtergreifung” (auch, wen sie diesmal mit 50 %+x demokratisch legitimiert wurde) zu ähnlichen Ergebnissen führt wie damals…

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ob wir das für eine gute Idee halten, ist egal. Es kommt, wie es kommt.

Außerdem rede ich nicht von

sondern von einem

Da sehe ich die Lage sehr viel weniger dramatisch und erwarte keine

Bitte lesen, was ich schreibe, und den Ball flachhalten.

Ach ja: und wenn möglich ein anderes Szenario beschreiben, wie die AfD wieder auf Normalmaß kommen soll

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Die Frage ist, ob das als abschreckendes Beispiel (z.B. für Bayern oder gar die ganze „Rest-Republik“) ausreicht, um die Finger von der AfD zu lassen - es kann sogar sein, dass - da die Dauer der negativen Sichtbarkeit ziemlich lang ist (s.o.) - längst die Rest-Republik zu einer AfD Mehrheit im Bund kommt, bevor die negativen Auswirkungen in einem einzelnen Bundesland überhaupt gut genug sichtbar werden …

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ja, es kann alles und nichts sein, wie immer.
Willst Du warten, bis wir eine 100%ig risikofreie Lösung gefunden haben?
Der Tag wird nie kommen. Es gibt keinen schmerzfreien Ausweg.
Die Existenz der AfD ist ein Risiko, egal, wie man es dreht und wendet.
Das Schlimmste, was wir tun können, ist, vor lauter Angst nix zu tun (außer Rumjammern).
Es ist ein Konflikt und es wird ein Kampf, und der wird härter werden, je mehr Stimmen die AfD bekommt.
Das macht aber nix. Wir müssen ihn nur gewinnen :slight_smile:

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Kommt von mir kein Widerspruch - also notfalls über die absolute Mehrheit im Bundestag, bei der sich die Partei dann selbst entlarvt als schlimmstes Symbol für Rückschritt und Dysfunktionalität - Du sagst es doch selbst mit deinem Beispiel einer AfD-Regierung in einem Bundesland - wenn das nicht “hilft”, dann eben über eine Regierung im Bund - vielleicht wird es dann (noch) klarer.

Ich stimme Dir also voll und ganz zu; ich verallgemeinere diese Deine Idee nur auf einer höheren Regierungs-Ebene.

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Und auf wessen Kosten?

Augen zu und durch und meinst Du, deshalb werden die Menschen schlauer?

So fing es 1926 in Thüringen auch an.

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Du tust so, als ob ich darüber entscheiden würde, wer in LSA regiert :slight_smile:
Von Dir kommt nur Jammern und Meckern, aber kein Plan, keine Idee, kein einziger eigenständiger oder origineller Gedanke.

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wie immer nur eine Frage, keine Antwort, keine Meinung, keine Analyse.
Was soll das?

Und es ist auch wieder so ne sinnlose Frage.
Darf das AfD Problem nur gelöst werden, wenn ausschließlich „die Reichen“ dabei leiden?
oder was willst Du sagen?

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Nein, ich wollte mal Dein Nachdenken anregen.

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Da hätte ich eines: endlich Verbotsantrag stellen. Damit könnte sie u.U. sogar auf Nullmaß kommen.

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ja, das wäre natürlich ein Weg.
ich befürchte, dass die regierungsbeteiligung in einem Bundesland vorher realität wird.

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In MV ist ihr Ziel bereits die Alleinregierung. Dazu bräuchten nach ihren eigenen Berechnungen 40%. wenn die Grünen und die FDP aus dem Landtag fliegen, was sehr wahrscheinlich ist, und sie und die anderen kleinen Parteien zwar Stimmen bekommen, aber nicht genug um in den Landtag zu kommen.
Bei 38% sind sie schon in den Umfragen.

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na gut, dann spielen wir das Spiel halt in MV statt in LSA.
Es scheint unvermeidbar zu sein.

Wir brauchen dafür aber eine andere Haltung in der Politik und der öffentlichen Meinung.
Nicht „oh Gott, das ist wie 1933, es ist alles so furchtbar, die Demokratie geht zugrunde“, sondern
„wer bei uns Demokratie beseitigen will, den werden wir bekämpfen, und wir werden diesen Kampf gewinnen.“

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in den USA ist vom kommenden „MAGA civil war“ die Rede.
Es gibt offenbar viele Fraktionen, die sich für die Zeit nach Trump positionieren.
Trump scheint zu schwächeln, kein Wunder bei seinem Alter.
Das sind alles Leute, die von Radikalität und Kompromisslosigkeit leben.
Vielleicht zerfleischen sie sich nach Trumps Ende gegenseitig, so dass die Bewegung auseinanderfällt und nicht mehr mehrheitsfähig ist.

Was zu der Frage führt, ob es bei der AfD nicht genauso laufen könnte.
Beim Thema Wehrdienst konnte sie keine Einigung erzielen, wenn ich das richtig verstanden habe. Dito bei der Bewertung der Verbindungen zu und Reisen nach Russland.

Bislang sind die Rechtsextremem in D immer an ihrem Sektierertum gescheitert.
Wenn @MehrDemokratieLeben recht hat und viele die AfD nur als Notlösung wählen, spräche das auch dafür, dass mit der „Machtübernahme“ die internen Differenzen zu Streit führen.

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Auch dann wenn sowohl Putin alls auch Trump Autokratie und Extremismus so effektiv fördern , wie in dieser Doku ??

Die EU ist das Ziel und soll weiter auseinander getrieben werden.

Können wir das verhindern ?

Können wir aktiv etwas für liberale Demokratie tun zum Beispiel in den USA ?

Bisher sehe ich für uns und die EU keine Fortschritte.

Verschiedene Gefahren resultierend aus den Aktionen Putinds bzw. Trumps

erfordern deutlich mehr Initiative und Einigkeit seitens D & EU , um erfolgreich zu bestehen.