Eine neue Weltordnung als Gegengewicht zum Westen, der sie stets zu bevormunden suche - das wollen die BRICS-Staaten schaffen. Auf ihrem Gipfeltreffen wollen sie zu einem der globalen Machtpole werden. Doch vieles ist noch unkonkret.
„B“ für Brasilien, „R“ für Russland, „I“ für Indien, „C“ für China und „S“ für Südafrika, das ist ‚BRICS‘. Ein bisher loser Staatenverbund, vor mehr als 20 Jahren als ‚BRIC‘ gegründet, Südafrika kam 2011 dazu und der Name wurde um das ‚S‘ erweitert. Die BRICS-Staaten eint, dass sie aufstrebende Volkswirtschaften sind - oder sein wollen. China ist die größte der BRICS-Volkswirtschaften, Südafrika die kleinste. Jahrelang fand BRICS weltweit nur wenig Beachtung, jetzt aber wollen die fünf Länder Schlagzeilen machen.
Von heute (22.08.2023) an findet in Johannesburg ihr fünfzehntes Gipfeltreffen statt, Südafrika ist dieses Jahr turnusgemäß Vorsitzender. Bei den bisherigen Treffen ging es meist nur um vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit oder auch mal um Klimaschutz. Jetzt aber wird es um die ganz große Politik gehen. Eine neue Weltordnung soll entstehen, das Wort ‚multipolar‘ ist in aller Munde - und die Losung, dass die Dominanz des Westens, vor allem die Dominanz der USA, beendet werden soll.
Wir brauchen eine multipolare Welt", sagt Singh. Auch wenn zunächst einmal nur Russland und China davon profitieren würden.
23 Länder haben Interesse an einer BRICS Mitgliedschaft geäußert, von Algerien über Argentinien und Bangladesch, Kuba und Thailand. Allesamt Länder, die sich bisher im politischen Abseits sahen. Es wäre eine Sensation, wenn in Südafrika der Grundstein dafür gelegt würde, einen neuen politischen Block entstehen zu lassen. Irans Präsident Ebrahim Raisi hat jedenfalls schon einmal angekündigt, er wolle diese Woche auch nach Südafrika kommen.
Putin wird nur per Videoschalte teilnehmen und wird vor Ort vertreten von Außenminister Sergej Lawrow.
Eigentlich schade, dann hätte man den Haftbefehl vollstrecken können.
Mir wäre es lieber, wenn es uns nicht davor graut, sondern wir im Bewusstsein intakter eigener Demokratien und der Garantie für Menschenrechte bei uns zuhause, denen erklären, wie es bei uns Zuhause läuft.
Wäre es nicht möglich auf der Ebene der Ministerin für Äußeres über die deutsche Botschaft in Moskau (Alexander Graf Lambsdorff, FDP) um Aufklärung einzelner Fälle zu bitten, wo Kinder und Jugendliche aus der Ukraine verschleppt wurden?
ja. aber man kriegt eine ungefähre Vorstellung davon, wie sich andere Länder gefühlt haben und noch fühlen, wenn sich die G7 irgendwo treffen und die Welt sortieren.
Ich will die G7 und die BRICS nicht gleichsetzen, aber für den Bewohner eines Staates, der weder da noch da dabei ist, wird sich das Gefühl nicht groß unterscheiden: andere entscheiden über das Schicksal meines Landes, mehr oder weniger.
Wenn man sich selber mal in der Position sieht und auf der anderen Seite stehen 40% der Weltbevölkerung, wird einem mulmig.
Aber abwarten. In den 80er Jahren drohte die Übernahme der Weltwirtschaft durch die Japaner, jetzt sind es die Chinesen, morgen die Inder.
Japan hat sich erledigt, China hat zunehmend strukturelle Probleme, werden sehen, wie das mit den Indern läuft.
Und haben Indien und China nicht noch irgendwo so einen kleinen Krieg laufen, so richtig mit Waffen und Toten??
Wird allgemein ignoriert, warum auch immer.
Die treffen sich nach meinem Gefühl auch viel zu oft. Das würde alle fünf Jahre reichen. Bis dahin reichen bilaterale Treffen meines Erachtens aus. Da verengen sich die Themen. Bei den G7 wird bestimmt zu viel aus dem Nähkästchen geplaudert, ein besserer Kegelclub ist das.
Naja, ganz so ist es nun auch nicht.
Die stimmen sich ab. Und selbst das funktioniert oft mehr schlecht als recht (siehe Trump).
Machen andere Organisationen auch so (schlecht). OPEC, ASIAN, MERCURSUR, AU , BRICS, etc.
Seilschaften sind immer für die schlecht, die nicht dazu gehören.
Und es ist ja nicht so, dass die G7 nicht andere Länder auch dazu holen. Auch Hilfen verteilen und
mit anderen zusammen arbeiten.
Das sich die G7 geschlossen gegen die russische Aggression stellen macht sie mir sympathischer als die BRICS.
Liegt daran auch, dass die BRICS Russland als Gründungsmitglied haben. Vielleicht war es ein Fehler 2014 Russland aus den G8 zu schmeißen. Wären Sie drin geblieben, hätte man sie besser unter Kontrolle gehabt.
Was ist daran gruselig? Das großen Teile der Welt genug haben von der Überheblichkeit der westlichen Demokratien ist für mich vollkommen verständlich. Wenn jemand sagt: „Für den Westen kommt Geld immer zuerst“ - Was soll man da antworten?
China liegt auf Platz 2 in der Außenhandelsbilanz der EU und Saudiarabien auf Platz 16.
Über die Politik von China wir sich ja viel beklagt. Hat das irgendwelche Auswirkungen wenn es um Geld geht?
Nicht entsetzt.
Aber genau das was Du beschreibst, sorgt doch für das Gruseln und Unbehagen.
40% der Weltbevölkerung (Tendenz steigend) schließen sich gegen den Westen, also auch uns, zusammen, mehr oder weniger.
Und sie haben zT nachvollziehbare Gründe dafür.
Man muss es also ernst nehmen, gerade weil es (zT) nachvollziehbar ist.
Ich würde mal hinterfragen, ob es die Weltbevölkerung ist oder die jeweiligen Machthaber (bezogen auf Russland und China). Brasilien, Indien und Südafrika sind nicht gegen den Westen, sie wollen sich aber von niemandem gängeln lassen. Auch nicht von China.
„Glaubt ihr bei China und den anderen ist das anders?“
Und was macht China und die anderen BRICS-Staaten?
Was du immer dem Westen vorwirfst, gilt für die BRICS Staaten und den anderen genauso.
Nur im Westen wird das wenigstens verurteilt. Die anderen schweigen einfach.
Nein, es hätte meines Erachtens eine Art von Fügung, Einordnen Gruppendruck und Unterordnen gegeben um noch repräsentativ auf dem Parkett der G8 wirken zu können. Russland sah die Zukunft seines Marinestützpunktes durch den Umsturz, und eine in Teilen rechtsradikale Regierung damals im Kabinett Jazenzuk 1, im Ungewissen.
Geostrategisch halte ich den Auschluss Russlands, die in Folge der Probleme mit Milosevic erst zu den G8 gestoßen waren und maßgeblich zum Durchbruch damaliger Gespräche beigetragen hatten, für falsch.
Ich mache mir auch erhebliche Sorgen hinsichtlich der Isolierung durch den Haftbefehl des Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Ich hatte bereits zum Ausdruck gebracht, dass die Rückkehr von Kindern und Jugendlichen über Verhandlungen mehr Gewinn der Sache zufügen würden als wenn Putin nun wie ein Paria und Kriegsverbrecher betrachtet wird. Seitdem der Haftbefehl raus ist rufen ihn weder Macron noch Scholz an. Möglicherweise gibt es einen Zusammenhang zu diesem Haftbefehl.
Die EU und der Westen sollten sich nicht legitimiert sehen hier zu urteilen. Der Internationale Gerichtshof war meines Erachtens mal ins Leben gerufen worden, um die europäische Souveränität zu unterstreichen. Maßgeblich sollte aber eine Zuweisung der UNO sein. Vielleicht ist es gerade gut, dass Russland da von seinem Vetorecht Gebrauch macht, um eine Weltordnung herzustellen, an denen Europäer, Amerikaner und Russen sich beteiligen? Der Internationale Gerichtshof in Den Haag wird bisher auch nicht von den USA anerkannt. Kriegsverbrechen hatten auch die USA begangen.
der Unterschied ist, dass zB die afrikanischen Staaten, die die BRICS ins Boot holen wollen, ihre negativen Erfahrungen mit dem Westen schon gemacht haben.
Mit den BRICS-Staaten steht ihnen das noch bevor.
ja, bin gespannt, wann die sich in die Wolle kriegen.
Das im Haftbefehl das mit den Kindern steht, ist doch eine Formalie.
Woher weißt du das?
Was sollen die den anrufen wenn Putin nicht verhandeln will bzw. von seinen inakzeptablen Forderungen nicht abrücken will.
Da wird erst telefoniert, wenn die anderen Kanäle was erreicht haben.
Selbst ich traue mir da ein Urteil zu.
Wer andere Staaten völkerrechtswidrig angreift und Kriegsverbrechen verübt bzw. verüben lasst, den kann und muss man verurteilen.
Wie kommst du nur darauf?
123 Staaten erkennen den Gerichtshof an.
Die Richter und andere Mitarbeiter kommen aus aller Welt
??
Und blockiert.
Und deshalb sollen Kriegsverbrechen nicht verfolgt werden?
Whataboutism führt hier auch nicht weiter.
Da haben einige afrikanische Staaten schon ihre Erfahrungen schon gemacht.
Aber das interessiert Diktatoren und Putschisten (natürlich sind nicht alle so) nicht. Hauptsache das Geld kommt und es werden keine Fragen zu Menschenrechten und Korruption gestellt.
Ist ja schon. Es sind nicht alle für die Erweiterung und Brasilien, Indien und Südafrika sind mit dem chinesischen und russischen Konfrontationskurs auch nicht einverstanden.
Mit jedem neuen Mitglied würde es auch komplizierter. Und jeder will dann gleiches Stimmrecht.
Kennen wir ja von der EU.
mittlerweile scheint S-Afrika wirklich zu kippen.
Habe ich auch erst vor ein paar Tagen aus den Nachrichten erfahren.
Obwohl sie wirtschaftlich am Westen hängen.
Das hat eben auch seine Ursachen darin, dass die USA-Regierungen die Apartheit aus Sicht der Südafrikaner nicht genügend bekämpft hat. Ist gegenüber den Europäern auch so.
Obwohl die Zivilgesellschaften schon die Apartheit stark bekämpft haben.
Und was erwartest du? Südafrika hat auch ein großes Korruptionsproblem.
Und ist außerdem ein großer Kohleexporteur.
So kann man auch die anderen Länder gegeneinander ausspielen und das meiste heraus holen.
In der Tat hatte ich mich gerade hingehauen für ein paar Minuten und aus dem Handgelenk den letzten Beitrag mal von mir geschmissen.
Aber ich sehe mich nicht im ganz im Unrecht.
Die Verschleppung von Kindern und Jugendlichen ist ein Klagepunkt gewesen und der Grund für den Haftbefehl. Außerdem mutmaßliche Kriegsverbrechen, wie das in Butscha.
Nun, okay der Haftbefehl ist raus. Ich halte es da mit dem Altgedienten SPD Politiker Klaus von Dohnanyi, der leider in seiner Partei auch kein Gehör mal zu finden scheint, der sagte, dass der Haftbefehl an Putin hinderlich für einen Frieden sei. Leider finde ich die Stelle, wo ich das gelesen hatte nicht.
Ich mache mir ernste Sorgen über die Politik der BRD in dieser Krise. Ganz ehrlich finde ich derzeit keine Partei, der ich in diesem Zusammenhang die Stimme vertraulich geben könnte. Ich glaube, ich bin da nicht alleine. Viele wandern zur AFD, was für mich nicht in Frage kommt. Zu den Nichtwählern zu gehören, würde aber auch die AFD stärken. Eine Splitterpartei zu wählen würde auch die AFD stärken. Von daher, von wem sehe ich mich vertreten? Sind die Jusos näher dran, oder die linkeren Grünen?
Es wäre meines Erachtens staatstragend, von einer Geschlossenheit der Nato-Staaten vorgetragen und ein vergleichbares weicheres Verhandlungsthema, worüber schneller Einigung gefunden werden kann. Es ist nicht davon auszugehen, wie sich die Verhältnisse EU/ Nato-Staaten zu Russland zurzeit in diesem Spannungsfeld darstellen, sondern wie sich Verhältnisse nach einem Verhandlungsangebot mit großmütigen und versöhnlichen Aspekten zielführend Russland wieder in die Weltgemeinschaft, in die europäische Bühne zu integrieren, darstellen. Ich halte es für realistisch, dass in einer Verhandlungsatmosphäre, die sich ganz anders darstellt, als ein Kleinkrieg um Gartenzwerge, so kommen mir die Grünen zurzeit nämlich vor, über die Rückkehr von in der Tat völkerrechtswidrigen Verschleppungen von Kindern und Jugendlichen gesprochen werden kann.
Nix weiß ich, aber es ist naheliegend, da bisher Telefonate von Scholz und Macron veröffentlicht wurden. Scholz hatte vor etwa 2,5 Monaten schon angekündigt mit Putin sprechen zu wollen. Ich halte es für denkbar, dass er in diesem Interview vergessen hatte, dass er dann mit einem angeklagten Kriegsverbrecher spricht, der mit Haftbefehl gesucht wird.
Die Kriegsverbrechen in Butscha sind für mich nachvollziehbar. Eine starke ukrainische Defensive damals hatte auch sehr auf eine Gegenwehr in der Bevölkerung gesetzt. Durchaus waren vielleicht Zivilisten aus Butscha beteiligt gewesen, der ukrainischen Armee Tipps zu reichen. Es sollen dann drei verschiedene russische Einheiten diesen Ort erreicht haben. Russen, die in Belarus dachten, sie würden an einem Manöver teilnehmen. Wahrscheinlich voller Wut und Hass, gerade Kameraden verloren zu haben. Die zweite Einheit war noch nicht so brutal, wie die Tschetschenen, die dann gekommen sein sollen. Das hatte ein Zeugenbericht eines Ukrainers als Inhalt gehabt. Inwieweit da Putin direkt mit zu tun hatte, würde ich in Frage stellen.
Die inakzeptablen Forderungen Russlands an die Ukraine sollten abänderbar sein, wenn die Nato-Staaten mit Putin sich auseinandersetzen.
Da muss ich Dir Recht geben. Kriegsverbrechen sind grundsätzlich aufzuklären und zu verurteilen, der russische Angriff und bereits die Annexion der Krim und die Angriffe durch die sogenannten „grünen Männchen“ dort waren allesamt Völkerrechtsverbrechen.
Aber es geht um die Instanz. Und da sind wir und Russen Europäer. Darüber entscheiden sollte der Internationale Gerichtshof der UNO oder per Sondertribunal, wenn der UN-Sicherheitsrat den Fall übergibt. Durchaus möglich, dass ein russischer Abgesandter dort mögliche Kriegsverbrechen, die sein Land begangen hat, zur Verhandlung freigibt.
Ja, da gebe ich Dir Recht. Mittlerweile weltweit akzeptiert, bis auf einige wichtige Staaten nicht. Aber es war in der Zeit als in Europa in Folge der Jugoslawien-Kriege diskutiert wurde, dass wir immer die Amerikaner brauchen, um in Europa klar zu kommen, damals, so weit ich mich erinnern kann, zu der Einrichtung des IStGH gekommen. Milosevic war erst eine Zeitlang später als das Gericht (im Jahre 2002) seine Arbeit aufnahm, ziemlich als erster Prominenter dort verurteilt worden.
Warum wird dann über ein „Sondertribunal“ neben dem IStGH diskutiert?
Weil eine Strafverfolgung wegen des „Verbrechens der Aggression“ (Angriffskrieg) gegen Vertreter der russischen Staatsspitze am IStGH derzeit nicht möglich ist. Der Gerichtshof darf dieses Delikt nur für Personen aus Staaten anwenden, die seinem Statut beigetreten sind. Das ist Russland nicht.
In dem Fall wäre die Strafverfolgung wegen der Aggression nur möglich, wenn der UN-Sicherheitsrat den Fall nach Den Haag überweisen würde. Das könnte Russland aber mit seinem Veto-Recht blockieren. Für die Verfolgung Putins wegen des „Verbrechen der Aggression“ besteht also im konkreten Fall eine rechtliche „Lücke“.
Ich finde, da sollte eine Grundsätzlichkeit her, dass die UNO die Instanz ist, über die dann in Den Haag innerhalb von Europa immer geurteilt wird. Gerade wenn es um Europäer geht. Denn die sind befangen in ihrer Betrachtung. Russland sieht den Angriff auf die Ukraine vollkommen anders als wir. Schon deshalb sollte man sprechen, um immer wieder die andere Ansicht zu prüfen, auch die eigene Ansicht zu prüfen, auch wenn sie auf der Seite des Völkerrechtes ist, gerade dann.
Richtig, ich finde die Blockade Russlands auch nicht doll und konnte Selenskyj verstehen, der daraus eine Reformierung des UN-Sicherheitsrates forderte. Aber dass Russland zurzeit blockiert und auch die Amerikaner dem Sicherheitsrat zuletzt weniger Autorität und Entscheidungsgewalt gegeben hatten, Kriege wurden ohne UN-Mandate geführt, könnte ein Gewinn der Europäer werden, wenn Russen und Amerikaner in der Errichtung einer neuen Friedensarchitektur für den europäischen Kontinent zusammenfinden, und eine gemeinsame Resolution anstreben. Dann wären weder die Amerikaner in ihrer Weltvormachtstellung von den Russen aufgehalten, noch würden die Russen von ihrer multipolaren Vorstellung (mit anderen Staaten dieser Erde) einer neuen Weltordnung abgegangen sein. Gut wäre das auch für Bidens Wiederwahl und möglichen Abrüstungsschritten, die wir Grünen doch mal richtig geil fanden.
Das war nur ein Gedankenimpuls, dass wenn dann gleiches Recht für alle gelten muss. Allerdings haben sich die Amerikaner bei ihrer Weltpolizeirolle so ein bisschen die Möglichkeit, dass Kriegsverbrechen passieren, eingeräumt.
