Die Grünen können Opposition. Aber können sie auch Regierung?

Demokratie
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Vielleicht gibt es einen weiteren, sehr fundamentalen Grund für die derzeitige Unbeliebtheit der Grünen (um nicht von „Hass auf die Grünen“ zu sprechen).

Die Mehrzahl der „klassischen“ Grünenmitglieder haben nach meinem Eindruck eine grundsätzliche Oppositionshaltung. Sie kritisieren die Regierung, setzen sich dafür ein, dass die Mehrheit auch Randgruppen und Minderheiten berücksichtigt, suchen und finden die Lücken und Widersprüche im Staatsbetrieb und der Gesellschaft.
Was eine Opposition eben so macht.
Und das im Prinzip seit 40 Jahren (mit wenigen Ausnahmen).
Historisch ist diese Denkweise verständlich.

Die Grünen habe nie (oder noch nicht) gelernt, dass die Regierung zuallererst die Interessen der Mehrheit vertreten sollte, sie wird schließlich auch von der Mehrheit gewählt.
Es ist keine gute Idee (und auch keine gute Politik), sich als Regierung auf die Belange von Minderheiten zu konzentrieren oder diese den Mehrheitsinteressen vorzuziehen.

Und weil die Grünen es nicht gewohnt sind, die Welt mit den Augen der Mehrheit zu sehen, machen sie Sachen wie das GEG (Heizungsgesetz) oder das Selbstbestimmungsgesetz (und halten beide für ähnlich wichtig).
Beide Gesetze gehen an den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerungsmehrheit vorbei.
Das GEG ist für viele zu teuer und unkalkulierbar.
Das SelbstBestG ist den meisten wahrscheinlich suspekt oder bestenfalls egal. Es löst mehr schlecht als recht ein Problem, dass 99% der Leute nicht haben.

Die Bevölkerungs- und Wählermehrheit spürt, dass die Grünen sich nicht für sie (also die Mehrheit) interessieren, und das erweckt diesen Widerwillen oder sogar Hass, der zu schlechten Wahlergebnissen führt.

Die Migration ist ein Beispiel dafür.
Die Grünen machen sich Sorgen um die Rechte und das Wohlergehen der Migranten, was löblich ist. Sie machen sich aber keine Sorgen darüber, ob die Migration die Rechte und das Wohlergehen der eigenen Bevölkerung beeinträchtigt. Dementsprechend ist ein Großteil der eigenen Bevölkerung unzufrieden mit der grünen Migrationspolitik und reagiert mit Ablehnung.

Die Missachtung der Mehrheitsinteressen rächt sich bei der Regierung, anders als bei der Opposition.
Die Opposition kämpft gegen die Regierung.
Die Regierung muss für die Mehrheit der Bevölkerung kämpfen.

Baerbock und Habeck haben das verstanden, sie denken und handeln wie eine Regierung, und genau deswegen sind sie bei etlichen „klassischen“ Grünen unbeliebt, die in der geliebten Oppositionsrolle feststecken.
Diese Oppositionssozialisierung führt auch zu dem bekannten Effekt, dass es vielen Grünen reicht, eine untadelige Haltung zu haben, auch wenn sie damit nichts erreichen.
Als Opposition reicht es häufig, den Fehler zu benennen und die Regierung dafür verantwortlich zu machen. Man muss es nicht besser machen.
Als Regierung ist das zu wenig.

Auch hier wieder die Migration als Beispiel:
Die Grünen wissen, was man alles nicht machen darf (wegen der Grundrechte, der Menschenrechte, der Humanität, der Vermeidung von Diskriminierung und Rassismus, der Wiedergutmachung des Kolonialismus usw usw). Aber sie wissen nicht, wie das Problem der Überforderung unserer Gesellschaft durch die Migration gelöst werden soll.
Sie flüchten dann in Schlagworte wie „Fluchtursachenbekämpfung“, von der alle wissen, dass sie nicht stattfindet und nicht hilft, und erklären jeden Flüchtling zur „Bereicherung“.
Das ist zu wenig für eine Regierung.
Wenn es ein Problem gibt, muss die Regierung bereit sein, es anzuerkennen und einen Weg zur Lösung vorzuschlagen, ob es ihr gefällt oder nicht.
Dann muss man zB auch Menschen nach Afghanistan zurückbringen, die hier andere Menschen mit dem Messer angreifen. Ob das machbar ist, werden wir sehen. Aber wenn schon der Wille fehlt, wird es sicher nicht funktionieren.
Auch hier spürt die Mehrheit den fehlenden Willen („wir wissen ja gar nicht, mit wem wir in Afghanistan reden sollen“) und kommt sich nicht gut vertreten vor (oder einfach verarscht).

These also: die Grünen sind mental noch nicht fähig zu regieren, weil sie sich noch nicht von ihrer historischen Oppositionsdenke befreit haben.

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Ergebnis der Europawahl 2024. Konsequenzen?
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Du sagst es ! :+1: :clap:
… das das Schicksal und die Tragik der Grünen.

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Wir Grüne haben den Mainstream in der Bundesrepublik verändert. Ich kann mich noch sehr genau daran erinnern, wie es in den 1980ern war. Die Kernforderungen der Grünen in Bezug auf Atomkraft, Homosexualität, Feminismus und Bürgerbeteiligung sind Mainstream geworden.

Unsere Kerneigenschaft, wegen der wir Jahrzehntelang eine stabile und größer werdende Kohorte an Stammwählern aufgebaut haben, ist, wertebasierte Politik. Und das verspielen wir gerade.

Gregor Gysi hat in einem Buch einmal gesagt, „wer keine Kompromisse eingehen kann ist nicht politikfähig aber wer zu viele Kompromisse eingeht verliert seine Identität“. Genau die verlieren wir gerade und genau deswegen verlieren wir gerade unsere Stammwähler die lieber Volt oder garnicht mehr wählen.

Dass Robert Habeck in Bezug auf Lützerath nichts besseres herausverhandeln konnte ist eine Sache. Dass er anschließend die Abbaggerung der Braunkohle als notwendig für unseren Energiemix dargestellt hat, beschädigt seine und unsere Glaubwürdigkeit. Mit dem Klimagesetz ist es das Gleiche und noch viel peinlicher.

Ständig wird gegen die, von uns mitverantwortete, Klimapolitik erfolgreich prozessiert. Wir könnten diese Prozesse auch als Unterstützung unserer Position verstehen. Stattdessen werden die verwässerten Klimaziele als Erfolg gefeiert und uns gegenüber auch so erklärt.

Da fühle ich mich als Mitglied nicht ernst genommen und in meiner Intelligenz unterschätzt. Genau gegen diese Art von Politik, vorstandsbasiert und in Hinterzimmern verhandelt, anschließend als alternativlos zur Abstimmung ans niedere Parteivolk weitergereicht, wurden die Grünen in den 1980ern gegründet.

Ergebnis der Europawahl 2024. Konsequenzen?
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Das ist - theoretisch - richtig.
Das Problem dabei ist, das wir es mit einer komplexen Interessensgemengelage zu tun haben.
Die überwiegende Mehrheit hat kapiert, dass Umweltschutz wichtig ist - wollen aber trotzdem in Urlaub fliegen - die Leute wollen keinen Krieg - sind aber nicht Pazifisten genug, um sich notfalls von einer menschenverachtenden Diktatur regieren zu lassen.
Die Menschen wollen natürlich anderen, die unterdrückt sind, verhungern, verdursten helfen - aber dabei selbst nicht arm werden.
Ich will dabei gar nicht moralisch darüber befinden, was in dieser Divergenz vorzuziehen ist - aber es bleibt leider ein Spagat, weil die Interessen jedes Menschen solche Widersprüchlichkeiten enthält.
Die Grünen setzen nun aufgrund ihrer DNA durchaus den Fokus auf Themen, die sehr wohl prinzipiell im Interesse der Mehrheit ist - aber sie schaffen es derzeit nicht, diese Widersprüchlichkeit so zu vermitteln, dass die Meisten erkennen, dass es a) diese Widersprüche gibt und b) sie davon langfristig vielleicht doch profitieren.

Die Kunst bestünde also nicht zwingend darin, einen Politikschwenk hin zu den „wirklichen Mehrheitsinteressen“ zu machen, sondern „nur“ darin, den Mehrwert der Prioritäten, die unsere Politik setzt, der Mehrheit schmackhaft zu machen …

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Das war die Oppositionsphase, genau davon rede ich.
Die Grünen haben aus der Opposition heraus die Gesellschaft verändert, insofern haben sie eine (historische?) Mission erfüllt.
Eine Partei darf aber nicht auf dem Zustand ihrer Anfangsjahre festgefroren werden.
Heute sind wir Regierung und Lichtjahre von den damaligen Sockenstrickern im Bundestag entfernt.
Die nächsten grundlegenden kulturellen Änderungen der Gesellschaft werden vielleicht von anderen Parteien durchgeboxt, wieder aus der Opposition heraus. Das ist nicht mehr unsere Aufgabe, sonst müssten wir uns zurückentwickeln. Wir müssen regieren oder jedenfalls dazu bereit und fähig sein. Sonst haben wir wieder 8% treue Stammwähler und enden als Rentnertruppe mit vielen schönen 80er Jahre Erinnerungen, die außer uns keinen Menschen interessieren.

Lützerath ist bzw war nur ein Symbol für diese Oppositionshaltung und den Wunsch nach „Widerstand“, sachlich ist/war es völlig irrelevant.
Die Bewertung einer Regierung an solchen Symbolen festzumachen ist nicht sachgerecht. Wir brauchen keine Symbolpolitik.

wieder diese Oppositionsromantik.
Wieviel Mitglieder hatten die Grünen 1980? ca. 20.000.

Heute 125.000.

Eine Partei mit 125.000 Mitgliedern kann man nicht mehr basisdemokratisch führen oder organisieren.
Die Glorifizierung der guten alten Zeiten ist kein Rezept für die Zukunft der Partei.

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das ist auch ein klassisches politisches Ausweichmanöver.
„Wir müssen unsere Politik nur besser erklären.“
D.h. der Wähler ist zu blöd, selber zu urteilen. So kommt das jedenfalls an.
Beim Klima zB hat jeder (der es verstehen will) mittlerweile verstanden, was uns blüht.
Aber die Mehrheit will trotzdem nur Klimaschutz mit angezogener Handbremse.
Was folgt daraus nach den Regeln der Demokratie?
Dass man die Mehrheit ignorieren kann, weil sie Unrecht hat oder dumm ist?

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Der herablassende Begriff „Sockenstricker“ zeugt von mangelnder persönlicher Kenntnis aus dieser Zeit. Die 1980er waren die sogenannten „bleiernen Jahre“ in der man jederzeit mit staatlichen Überreaktionen rechnen musste. Die Grünen damals kamen meistens aus außerparlamentarischen Organisationen und waren hart im Nehmen. Sie hätten sich nicht so einfach über den Tisch ziehen lassen.

Haben wir damals eine „historische Mission“ erfüllt? So hoch würde ich nicht greifen. Wir haben wichtige Themen ernst genommen und sie aus den, damals üblichen, „strategischen Überlegungen“ herausgelöst. Und genau das haben uns die Leute, die zunehmend unsere Stammwähler geworden sind, abgenommen. Und genau so sind auch die mehr als 50 %igen Kompetenzzuschreibungen in Bezug auf Klimapolitik entstanden, die wir durch faule Kompromisse aktuell um 23 % haben abschmelzen lassen.

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Ich habe immer noch nicht verstanden, wie Du „die Mehrheit“ ermittelst?
Einen Menschen, der schadstofflos mit einem SUV mit riesiger Reichweite fahren, das AKW aber möglichst nicht bei ihm um die Ecke stehen haben will, und der natürlich den Klimawandel nicht haben aber für den Umbau keinen Cent mehr zahlen möchte - Idealerweise 3x im Jahr billig in den Urlaub fliegen möchte, aber keinen Cent für Überfremdung durch zu viele Asysbewerber bei uns duldet…
lass uns Politik für diese Mehrheit machen - irgendwelche Ideen, wie das gehen soll?
Die Aussage, wir müssten ausschließlich in Regierungsverantwortung die aktuelle Mehrheitsmeinung durchsetzen, ist nicht nur verfassungsbedenklich - es scheitert daran, dass es „die Mehrheitsmeinung“ erstens gar nicht gibt und zweitens zu viele Wiedersprüche beinhaltet. Nicht zwingend vereinigt in einer Person wie oben aufgezählt - wohla ber innerhalb der inhomogenen gruppe „Mehrheit“.
Daher noch einmal die Frage, wie Du „die Mehrheit“ für die Du Politk machen willst, ermittelst?

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Naja, wir haben seinerzeit 2 rel. neue Themen kanalisiert - Umweltschutz und Friedenspolitik jenseits des kalten Krieges - die AFD kanalisiert nun ebenfalls ein Thema: Soziale Absicherung in eigener finanzieller wie auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht (Polizeiarbeit), die wir bislang aus der Portokasse bezahlt haben, und daher nie großes Thema waren (bzw. Themen, die bereits die Antwort vorweg nahmen).

Der Antwort der AFD mit „Ausländer raus“ auf der einen (Bedrohung den Arbeitsplatz und für den nächtlichen Spaziergang) und der Abschaffung des Klimawandels auf der anderen Seite (zu teuer, zu einschränkend) sollten wir etwas anderes entgegen setzen, als nur eine abgespekte Light-Version beider Forderungen.

Wenn das nicht mehrheitsfähig ist, dann sollte es das Original machen, damit jeder mal live erlebt, was das dann in der Umsetzung bedeutet - ein Lernprozess durch Erfahrung mag bitter sein - er ist aber auch sehr nachhaltig!
Da lasse ich lieber mal das Original wurschteln, als selber eine Lightversion anzubieten…

Das ist eine durchaus sehr grundsätzliche Fragestellung!

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Das waren schon ein paar mehr Themen, Frauen zum Beispiel. Ich möchte nur mal an unser Feminat erinnern. Oder an die Rede von Waltraud Schoppe gegen den alltäglichen Sexismus im Bundestag. Wenn man sich die teilweise noch umherschwirrenden Videos aus der Debatte anschaut wird deutlich, aus was für einem Holz unsere grünen ParlamentarierInnen damals geschnitzt waren.

https://youtu.be/STRcN0OuZYs?si=0q_IZcebnWCGak5-

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ich wähle seit 1980 und habe immer die Grünen gewählt.

Problem: sie saßen damals nie an irgendeinem relevanten Tisch.
Das ist der springende Punkt. Sie waren per definitionem Opposition.

6% der Wähler halten uns für kompetent

wegen des GEG, nicht trotz des GEG, behaupte ich mal.

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Welch grandiose Selbstüberschätzung. Das war eine gesellschaftliche Bewegung, die nicht zuletzt durch den Beitritt der neuen Bundesländer befördert wurde. In der DDR wurde das Schwulenverbot schon 1988 aufgehoben, bei uns dann 1994 durch Union und FDP.

In der Pädophilie-Debatte haben wir eine eher unrühmliche Rolle gespielt.

Ausstieg aus der Atomkraft hat Merkel beschlossen.

Unsere Ergebnisse bei den Bundestagswahlen lagen bis 2021 immer unter 10%. Das sind die Stammwähler von denen Du sprichst.

Ich habe den Verdacht, Du romantisierst gerade die Grüne Vergangenheit.

Bist Du wütend, dass die Ergebnisse der Abstimmungen nicht Deinen Vorstellungen entsprechen?

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Hofreiter, Habeck, Baerbock sind auch nicht aus schlechtem Holz. Aber aus einem dessen Maserung Dir nicht passt. Ist immer subjektive Ansichtssache.

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Du reagierst auf 3/4 aller Beiträge mit unnötig komplizierten Definitionsfragen, die Du selber nicht beantworten kannst und dann an den Schreiber zurückgibst. Das bringt die Sache selten weiter.
Aber bitte

Ich mach mal ein „beliebtes“ Beispiel:
Die Mehrheit der Bevölkerung besteht aus Frauen, knapp über 50%.
Transmenschen sind ca. 1 %.
Ich würde es mir als Regierung gut und lange überliegen, ob ich ein Gesetz mache, das das 1 % begünstigt und die Interessen der 50% eher beeinträchtigt oder in Frage stellt.
Die Familienministerin sollte nicht wie eine Aktivistin handeln, die sich pointiert für eine bestimmte Gruppe einsetzt, sondern als Vertreterin der Gesamtbevölkerung.

Die Fixierung auf Minderheitenthemen ist das Erbe der traditionellen grünen Oppositionsrolle.
Das kommt bei den grünen Stammwählern vielleicht überwiegend gut an, verhindert aber gleichzeitig, dass die Grünen ihre Wählerbasis ausweiten.

Bei all dem brauche ich keine Definition des Begriffes „Mehrheit“.

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na, da ist schon was dran. Wobei ich den Effekt am stärksten beim Thema Umweltschutz sehen würde. Der ist vor allem durch die Grünen zum mainstream geworden, das sehe ich schon so.
Atomkraft und Feminimus dito. Homosexualität ? weiß ich nicht.

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Ich glaube FFF haben da in einem Jahr mehr geleistet als die Grünen in 30 Jahren.

Die Anti-AKW Bewegung ist älter als die Grünen. Die Grünen sind eine Folge dieser Bewegung, nicht andersrum. Und der Mainstream hat sich erst mit dem Unglück in Japan geändert.

Aber die eigentlich Frage ist, ob eine Partei gesellschaftliche Strömungen macht, oder ob die Strömungen Parteien machen. Wenn überhaupt eine Partei es schafft, den Mainstream zu verändern, dann ist es die AfD.

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Den Eindruck habe ich auch schon ziemlich lange…

Könnte auch die Ursache dafür sein dass die Grünen oft Unrealistische Lösungen für die Klimakriese vorsehen und dafür abgelehnt werden… durchaus zu Recht…

Wenn die vermurkste Energierwende vor lauter Atom- Angst und wegen Handwerklich schlecht gemachter Gesetzte so teuer und Bürokratisch wird dass dies den meisten zu viel wird muss man sich nicht über eine Abwahl wundern…

Wen man ideologisch Hilfte zur Bewaffnung der Ukraine ablehnt dann wird man auch auf zusätzliche Ablehnung stoßen, weil jeder weiß, dass die Ukraine sonst nicht überleben kann.

Wenn man unbegrenzt Flüchtlinge kommen lässt und kein Konzept hat diese unterzubringen wenn man schon durch das Heiz Gesetz den Wohnungsbau gestoppt hat, daduch den sozialen Frieden empfindlich stört… ja dann wird man wohl abgelehnt… zu Recht!

Ja da ist was dran an deiner aktuellen Theorie. Die Grünen beschäftigen sich zu selten mit mehrheitsfähigen Konzepten. das sind doch meistens nur Grasbüschel Lösungen… (Grasbüschel bedeutet hier = Inselkonzepte, kein abgestimmter Plan!)

Also die Ganze Wiese (=die Mehrheit der Bürger) wird abgemäht um einen kleinen Büschel zu retten…

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hübsches Bild

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In deiner Intelligenz wirst du vermutlich nicht unterschätzt, eher in deiner Durchsetzungskraft.
Durchsetzungskraft hat man nur, wenn sich genügend Menschen zusammen tun.

Ich finde zum Beispiel dein Video zum Klimageld sehr genial, dahinter könnten sich viele Menschen versammeln, um es noch in dieser Legislaturperiode durchzusetzen.

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Ja, ich hab mich damals schon gewundert, dass für sowas Geniales niemand Wahlwerbung gemacht hat. Deshalb finde ich deine Initiative für das Energiegeld auch gut! Ich befürchte nur, dass sie sich in Berlin wieder mal von der FDP einlullen lassen.

Wir hätten von Anfang an für das Energiegeld streiten sollen, bis zur Androhung des Koalitionsbruches. Es steht ja auch im Koalitionsvertrag. Aber leider lässt man es den Lindner verschleppen mit seiner billigen Ausrede, das wäre technisch nicht möglich. Wenn es um seine besserverdienenden SUV-Fahrer gehen würde, wäre das auf jeden Fall technisch möglich.

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