Die neue Förderung für Geringverdienende für E-Mobilität... eine Milchmädchenrechnung

Es wird selbstfahrende Autos geben.

Es ist eine Illusion zu glauben, dass das am Land funktioniert.

Es gibt in vielen Dörfern spezielle Hilfe für Senioren durch Ehrenamtliche.

Ja, dann rechne das mal durch. Ein Bus von jedem Dorfstraße zu jedem Supermarkt und Facharzt.

Aber es geht durch nicht nur um die Senioren, es geht auch um Erwerbstätige, die jeden Tag von Dorf B nach Dorf A kommen müssen. Du kannst unmöglich alle Dörfer im 15Min-Takt mit großen Bussen verbinden. Ist weder okölogisch noch ökonomisch.

@Dorfprojekt-Sarnow sorry, habe erst nach den Verfassen gesehen, dass du schon teilweise das gleiche geantwortet hast.

Welche Ehrenamtlichen? Das ist immer so eine Ausweichantwort. Es wird keine Ehrenamtlichen mehr geben, die gibt es jetzt schon kaum noch. Früher waren das verheiratete Frauen, die nicht berufstätig und deren Kinder erwachsen waren. Die gibt es nicht mehr. Die müssen jetzt alle Vollzeit bis 67 arbeiten, damit die Renten, die Kinder und das subventionierte E-Auto finanziert werden kann. Guck dir die demographische Entwicklung doch mal an!

Ich kann den Bedarf ermitteln und den Takt und die Routen entsprechend anpassen. Z.B am Morgen 15 Min Takt für Berufs- und Schulverkehr, von 10 - 14 h stündlich für die Senioren zum Supermarkt und dann wieder häufiger für Schüler und Berufstätige. Man kann die Größe der Busse anpassen.

Der einzige Seniorenroboter, den ich bis jetzt live gesehen habe, war ein augenrollendes Spielzeug “Charlie”, das den älteren Herrschaften ihre Wunschlieder vorspielte. Dein Wunsch in Gottes Ohr! Besser ins Ohr der technischen Entwickler.

Mobilität ist für ältere Menschen auch Kontakt, Bewegung, Eindrücke. Nur zuhause sitzen und sich alles bringen lassen, ob nun durch Roboter, Ehrenamtliche oder Drohnen ist keine Lösung.

Doch, die gibt es.

Heute gibt es rüstige Rentner, die nicht nur zu Hause rumsitzen wollen.

Ja, in der Theorie. Warum glaubst du wird das nicht gemacht?

Natürlich sind Ehrenamtliche Teil der Lösung, genau wie selbstfahrende Autos es in Zukunft sein werden. Und nur weil du noch keines gesehen hast, heißt das nicht, dass es keine gäbe.

Du denkst in grünen Scheuklappen. Ein Konzept, welches in Ballungsräumen wunderbar funktioniert, passt eben nicht überall.

Dein Kritik an den deutschen Autobauern ist berechtigt, auch wenn VW jetzt langsam gegensteuert. Aber das hat mit der Förderung nichts zu tun, die gilt für alle Hersteller. Und BMW und Mercedes zielen sowieso nicht auf die ärmere Kundschaft.

Den Dacia Spring gibt es zur Zeit sogar schon für 5.900 Euro: Listenpreis 16.900, minus 5.000 Elektro-Bonus von Dacia minus 6.000 max. Förderung der vom Staat.

Die Franzosen machten das besser: Förderung nur für Autos aus heimischer oder französischer Produktion.

Kriege treiben die technische Entwicklung voran. Wenn es ums Töten geht, wird der Mensch kreativ. Wenn ich mir die Robo-Dogs ansehe, die gerade für die US-Armee in der Entwicklung sind, dann wird es nur wenige Jahre dauern, bis wir Haushalts- und Seniorenroboter haben werden.
Um bei den Elektroautos zu bleiben: ich sehe in Berlin an jeder Ecke E-Roller rumstehen oder liegen. Hier hat sich das System „Bezahlen was man fährt“ durchgesetzt. In den USA fahren schon autonome Taxis, auch wenn diese noch nicht ganz begriffen haben, was ein Feuerwehrauto mit Hazardlight bedeutet… aber Musk, Meta und Co arbeiten ja dran…
Ich glaube nicht, dass ich in 20 Jahren noch in der Lage sein werde, aktiv ein eigenes Auto zu fahren, ohne eine Gefahr für andere zu sein. Sehe ich mir die Unfälle hier in der Gegend an, so sind es überproportional die Rentner, die hier teils sehr schwere Unfälle verursachen. Auch wenn ich kein Freund von „Apps“ bin, so sehe ich zuversichtlich in die Zukunft. Auch wenn ich ländlich lebe, so werde ich hier nicht vertrocknen, auch wenn die Kinder weit weg wohnen.

Alles auf Ehrenamtliche abzuschieben, während DRK, Malteser, ASB und Co Millionen einkassieren, ist der falsche Weg. Politik muss smarter werden und Förderinstrumente entwickeln, die sich am Bedarf und an der Realität orientieren und wie die eingangs erwähnte E-Auto Förderung.
Das geht besser. Man muss einfach mal international sehen, wie das besser geht und nicht jedes Mal das Rad neu erfinden wollen.

Das mit dem Leasing klingt im Prinzip gut.
Kann sich unser Mindestlohnempfänger eine monatliche Leasingrate zwischen 50 und 140 EUR leisten? Ich weiß es nicht.

Diese billigen E-Autos produzieren die deutschen Autobauer nicht, d.h. der wirtschaftsfördernde Effekt würde bei uns nicht eintreten. Um ein deutsches E-Auto zu leasen, müsste man vermutlich selbst bei Förderung 300 oder 400 EUR mtl. zahlen.
Beim D-Ticket entfällt der Effekt völlig.

Die Grundfrage ist also, ob man die heimische Industrie fördern möchte.
xxx

Die Zahlen sind doch ähnlich wie bei uns, oder?

Ich vermute, dass eine Förderung nur einheimischer Autos unzulässig wäre, da es eine (unzulässige) Beihilfe iSd EU-Rechts wäre (selbes Prinzip wie bei der „Ausländermaut“).
Daher müssen wohl zumindest alle EU-Autos die Förderung erhalten können.
Ob man chinesische Autos ausschließen könnte, weiß ich nicht, wäre aber sinnvoll.
Gibt es Abkommen mit den Chinesen zu dem Thema? Keine Ahnung, glaube aber nicht.

xxx

Mein vorläufiges Ergebnis ist:

  1. wenn man mit der E-Auto-Prämie deutsche Autos fördern möchte, muss man die Preise beachten.
    D.h. die Förderung muss an Leute gehen, die deutlich mehr als Mindestlohn verdienen, sonst kommt sie nur ausländischen Autos zugute.
    Die Argumentation mit sozialer (Un-)Gerechtigkeit geht am Thema vorbei, wenn man unterstellt, dass es um die Förderung der dt. Autoindustrie geht.
  2. Knackpunkt ist daher, ob die Förderung wirklich den deutschen Herstellern hilft.
    Da chinesische Autos nicht ausgeschlossen sind, ist das unsicher.
  3. Zu klären wäre, warum chinesische Autos nicht ausgeschlossen werden.
  4. Man könnte zusätzl. eine Förderung übers Leasing für Geringverdiener machen, die nicht auf die Unterstützung der dt. Autoindustrie abzielt, sondern allg. den Umstieg auf E-Autos begünstigen soll. Dann müsste man aber wohl auch noch die Lademöglichkeiten verbessern.
  5. Dazu Frage: ist ein E-Auto, egal wie billig, die richtige Wahl für einen Mindestlohnempfänger?
    kann er sich überhaupt ein Auto leisten? Versicherung, Reparaturen usw?!
    wo lädt er sein Auto? ein Haus mit Wallbox wird er nicht haben.
    das Tanken an öfftl. Ladesäulen ist idR deutlich teurer als zuhause.
    ist er nicht derzeit noch mit einem gebrauchten Benziner besser bedient?

Meine KI (365 CoPilot) sagt dazu:

Europarechtliche Bewertung eines Herkunftsausschlusses

1. Grundsatz: Herkunftsausschlüsse sind im Binnenmarkt regelmäßig unzulässig

Ein expliziter Ausschluss chinesischer Autos von einer nationalen Förderprämie wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit europarechtswidrig, weil:

a) Diskriminierungsverbot & Warenverkehrsfreiheit (Art. 34, 36 AEUV)

Ein Förderprogramm darf nicht direkt nach Herkunftsland diskriminieren.
Auch wenn China nicht EU-Mitglied ist, gilt: Nationale Maßnahmen dürfen den freien Warenverkehr im Binnenmarkt nicht behindern, indem sie importierte Waren strukturell benachteiligen.

b) Gleichbehandlung & Transparenz

Die EU-Kommission betont in handelspolitischen Maßnahmen (z.B. Anti‑Subventionszölle), dass Eingriffe EU-weit einheitlich und nicht national diskriminierend vorgenommen werden dürfen. Die Entscheidungen über Anti-Subventionszölle gegenüber China erfolgen zentral durch die EU, nicht durch einzelne Mitgliedstaaten.
→ Die EU hat selbst Ausgleichszölle gegenüber chinesischen E-Autos verhängt, um Wettbewerbsverzerrungen zu begegnen (z.B. bis zu 17% bzw. bis zu 38,1% je nach Hersteller).
Dies zeigt: Die EU beansprucht die Kompetenz, Maßnahmen gegen unfaire Subventionen zentral zu steuern. [chinaelektro.de], [zdfheute.de], [germany.re…europa.eu]

Ein deutscher Alleingang in Form eines Förderausschlusses aufgrund des Produktionsorts würde die EU‑Zoll‑ und Handelspolitik unterlaufen.


2. Dürfte Deutschland stattdessen eine EU‑Produktionsklausel einführen?

Eine Förderbedingung wie „Fahrzeug muss in der EU produziert sein“ wäre milder, aber ebenfalls rechtlich heikel:

  • Sie stellt eine mittelbare Diskriminierung ausländischer Anbieter dar (de facto treffen solche Kriterien vor allem China).
  • Solche Klauseln wurden diskutiert, aber bislang nicht beschlossen, gerade wegen europarechtlicher Bedenken und wegen Risiken eines Handelskonflikts. Das zeigt die Berichterstattung zur geplanten neuen Förderung:
    „Ein Herkunfts- oder Produktionsausschluss ist nicht vorgesehen.“ [chinaelektro.de]
  • Ein „Buy European“-Kriterium wäre im Binnenmarkt nur zulässig, wenn es durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses gerechtfertigt ist und verhältnismäßig umgesetzt wird (z. B. Versorgungssicherheit). Die Schwelle dafür ist hoch.

3. Wann wäre ein Ausschluss theoretisch zulässig?

Nur in engen Ausnahmefällen, etwa wenn:

  • die EU selbst entsprechende handelspolitische Maßnahmen erlässt (z. B. Importverbote, Sanktionsmaßnahmen),
  • oder wenn Sicherheitsrisiken vorliegen (z. B. kritische Infrastruktur; vgl. etwa EU‑Regeln zu Netzsicherheit, Wechselrichtern etc.—vergleichbare Diskussionen existieren, aber nicht für Fahrzeuge selbst).

Die bestehenden Anti‑Subventionszölle zeigen, dass die EU bereits aktiv ist, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen, aber eben über Zölle, nicht über nationale Förderausschlüsse.


4. Praxisrelevanter Vergleich: Warum Zölle zulässig sind, Herkunftsausschlüsse aber nicht

Die EU hat:

  • Anti-Subventionszölle gegen chinesische E-Autos verhängt (bis zu 17–38% je nach Hersteller) zur Kompensation unfairer Subventionen. [chinaelektro.de], [adac.de], [germany.re…europa.eu]
  • Das ist WTO‑konform und fällt in die alleinige Kompetenz der EU‑Handelspolitik.

Ein deutscher Herkunftsausschluss hingegen wäre:

  • kein WTO-konformes Instrument,
  • verstößt gegen EU-Binnenmarktrecht,
  • und hätte de facto handelspolitische Wirkung, womit Deutschland unzulässig in die EU‑Außenhandelspolitik eingreifen würde.

5. Fazit (juristisch eindeutig):

:cross_mark: Ein nationaler Herkunftsausschluss chinesischer Elektroautos von einer deutschen Kaufprämie wäre europarechtlich unzulässig.

Er würde gegen:

  • das Diskriminierungsverbot,
  • die Warenverkehrsfreiheit,
  • Binnenmarktnormen,
  • und die Kompetenzordnung der EU (Gemeinsame Handelspolitik)

verstoßen.

:check_mark: Zulässig wären nur EU-weit koordinierte Maßnahmen wie:

  • Anti‑Subventionszölle (bereits eingeführt),
  • EU‑weite Produktionsanforderungen,
  • EU‑Sicherheitsregulierungen.

Deutschland allein darf solche Herkunftsausschlüsse nicht einführen.

Sowas habe ich befürchtet.
Wir schiessen uns mit solchen EU-Regeln ins eigene Knie.
Dahiner steht eine Denke, die vielleicht nicht mehr zeitgemäß ist.

Wenn du dir die französische Variante des Förderprogrammes ansiehst, so ist sie zweistufig. Eine normale E-Auto-Förderung (Eco-bonus) wie bei uns und die zusätzliche Sozialvariante.
Ich bleibe mal bei mir als Beispiel: ich könnte zum Mindestlohn in einem Hotel in Kühlungsborn anfangen. Fahrtweg hin und zurück etwa 90 Kilometer. Ab dem 21. Kilometer bekäme ich im Folgejahr die Pendlerpauschale über die Lohnsteuer zurück, sofern ich welche bezahle.
Wenn ich einen alten Stinker fahre, so ist dieser teurer in der Steuer, in der Versicherung (weil Gefahr des Abschleppens) und die Reparaturen sind wesentlich höher, weil häufiger. Wenn ich 10 Liter Verbrauch rechne, so muss ich täglich 16 € nur für Benzin ausgeben. Ein kleiner Stromer würde etwa 5 € kosten…
VW arbeitet an einem E-Auto für etwa 20.000 €. Immer noch zu teuer. BYD bietet einen Kleinwagen schon ab 10.000 € an.
Es geht hier eigentlich um Umweltschutz. Die gefühlte Ungerechtigkeit beim Thema Förderungen ist die, dass E-Autos im Premium-Segment gefördert werden. Also Beispiel BMW, Mercedes, die über 80.000 € kosten. Wer sich so ein Auto leisten kann, ist auf Förderungen nicht angewiesen.
Bei einem Sozialleasing wäre das Gerechtigkeitsgefühl ausgeglichener, weil sich Menschen, die irgendwie zur Arbeit kommen müssen und an der Tankstelle schon fast einen Kredit aufnehmen müssen, besser behandelt fühlen.
Der arbeitslose ALG II Empfänger braucht nicht wirklich ein Auto. Es geht um die vielen Helferlein, sei es Friseuse, Koch oder Altenpflegerin, die unser System am Laufen halten. Oder ist Umweltschutz nur für Reiche/Besserverdienende?
Ob wir die Chinesen von der Förderung ausschließen dürfen?
In Frankreich muss ich PKW Maut bezahlen. In Deutschland sind wir (oder der jeweilige Verkehrsminister) zu blöd dazu. Gleiches scheint für nationale oder europäische Förderungen zu gelten.

Nachtrag: Fokus money berichtet von einem Leasing-Angebot für 18 € im Monat für den Leap T03… Kein Druckfehler - chinesisches E-Auto jetzt für 18 Euro monatliche Leasingrate | Watch

deshalb gehört die EU und deren Gesetze auf den Prüfstand…
Weil das aber die AfD auch fordert, greifen die etablierten Parteien dieses Thema nicht auf, weil ja von der AfD…
Da fällt uns auch die so genannte Brandmauer auf die Füße.
Deshalb muss Politik mutig werden und unbequeme Themen nicht nur im Wahlkampf sondern auch danach angehen.
Mit Ehrlichkeit gewinnt man Stimmen und gräbt den Extremisten das Wasser ab.

Volumen E-Auto Prämie: 3 Mrd €

Auslandsumsatz VW 2024: 55 Mrd €

Aus Sicht eines deutschen Autoherstellers wäre es bedeutend schmerzhafter wenn der Auslandsabsatz nur geringfügig kleiner wird (z.B. in Folge von Zöllen), als wenn ein Teil der deutschen Subventionen an die ausländische Konkurrenz fließt.

Wenn man Geld an deutsche Unternehmen geben will, kann man einfach Geld an deutsche Unternehmen geben und muss sich dafür nicht ein bürokratisches Förderprogramm ausdenken. Oder man steckt die 3 Mrd € in den Industriestrompreis um den Wirtschaftsstandort zu fördern. Oder …

Hier wollte die CDU offenbar Lobbyinteressen bedienen und die SPD hat darauf bestanden, dass man dem einen sozialen Anstrich “für den kleinen Mann” gibt. Dabei raus kommt ein Prozess wo sicher mehr als die Hälfte des Steuergelds nicht da ankommt wo es hin soll.

Auch Teile von Verbrennern gehen irgendwann kaputt.
Und ja, es gibt Recycling-Konzepte für Batterien:
Erst kommt 2. Life dann stoffliches Recycling.
Elektroauto: So funktioniert das Akku-Recycling
Googlen ist ja so einfach.

Jetzt mal halblang.
Willst du eine Förderung nur für Leute unterhalb der Armutsgrenze?
Die Armutsgrenze liegt in BRD bei:
"
Wo liegt die aktuelle Armutsgrenze in Deutschland?
Im Jahr 2023 lag die Armutsgrenze in Deutschland für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren bei einem Jahreseinkommen von 33.106 Euro (netto). Arm ist ein in der EU lebender Mensch, wenn dieser weniger als 60 % des Durchschnittseinkommens der Bevölkerung seines Landes verdient.
"
Die haben, wie du selbst geschrieben hast, oft ganz andere Probleme.

Wie schon geschrieben wurde, geht es um eine Förderung der E-Mobilität. Da muss die Förderung auch die erfassen, die es dann auch machen können.
Der soziale Aspekt ist insofern drin, dass Wohlhabende weniger oder gar nichts bekommen.
Politik, hier Umwelt- und Wirtschaftspolitik, ist nicht nur für Arme da.

Wobei eine Förderung für E-Autos sowieso fragwürdig ist, weil die sowieso größtenteils von den Herstellern durch dann entsprechend höhere Preise eingestrichen wird. Ganz abgesehen davon, dass das Geld dann ggf. nach China fließt. Erleben wir bei PV ja auch.
Der E-Automarkt entwickelt sich ohnehin.
Für das Geld sollte man besser was an der Ladeinfrastruktur machen.

E-Auto-Prämie 2026: Elektroautos für unter 10 000 Euro dank Förderung - Wirtschaft - SZ.de

Kaum hat die Bundesregierung die neue E-Auto-Förderung gestartet, überbieten sich die Hersteller mit Rabatten.

Der kriegt ja auch keine.

Irgendwie habe ich das Gefühl, dass du alles was in der BRD gemacht wird schlecht findest und du meinst die anderen machen es besser. Selbst wenn es so ziemlich das gleiche ist.

Diese sogenannten zusätzliche Rabatte werden i. d. R. vom Listenpreis gegeben. Die gab es vorher auch schon und sogar teilweise höher.
E Auto: Nachlässe auf Elektroautos wegen CO₂-Ziele I DWN
Diese Rabatte geben die Auto-Hersteller
Vorher hat man fast 20% Rabatt bekommen. Das sind bei 40.000 Euro für den Neuwagen fast 8.000 Euro.
Nur werden die jetzt anders betitelt.
Hat man ja auch gesehen, als die alte Förderung ausgelaufen ist. Da waren plötzlich erhebliche Preissenkungen zu beobachten. Nach dem Slogan " wir übernehmen die Förderung".

Hier die offizielle Begründung für die Einkommensgrenze:

„Die festgelegte Einkommensgrenze von 80.000 Euro pro Haushalt entspricht dem
Medianeinkommen von Neuwagenkäufern. Das ergibt sich unter anderem aus Daten
der Erhebung „Mobilität in Deutschland“: Damit können rund die Hälfte der
Haushalte, die privat einen Neuwagen anschaffen, von der Prämie profitieren.“
Quelle:

Auch aus dieser Quelle:
„Die gesamte Summe steht für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis 2029 zur Verfügung. Die vorgesehenen Mittel reichen je nach Verteilung zwischen den vollelektrischen Fahrzeugen und Plug-in-Hybriden für insgesamt voraussichtlich rund 800.000 Fahrzeuge.“

Das wäre dann 1 gefördertes Auto für ca. jeden 100. Bundesbürger.

Das unterstützt diese Vermutung:

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es sind doch 60.000, oder?

Dürfte den EU-Regeln widersprechen.

Wer kassiert? Überbezahlte Funktionäre? Ehrenamltliche halten viele Dinge freiwillig am Laufen, das schiebt niemand etwas ab. Es ist eine gutes Beispiel für bürgerliches Engagement ohne monitäre Profitorientierung.

Es sind 80.000 € (für Leute mit mindesens 2 Kindern unter 18 sogar 90.000 €).
Die sozialen Boni kommen je nach Einkommen noch zusätzlich zur Basisförderung dazu.

Hier steht es noch mal genau drin:

„- Soziale Staffelung: plus 1.000 Euro bei unter 60.000 Euro zu versteuerndem
Haushaltseinkommen/Jahr plus weitere 1.000 Euro bei unter 45.000 Euro zu
versteuerndem Haushaltseinkommen/Jahr“

Ich kenne mich leider weder mit Wirtschaft noch mit Autos aus - mit wirtschaft nicht, weil diese Art zu denken mir zugegeben etwas wesensfremd ist - mit Autos nicht, weil ich zwar begeisterter Selbst-Fahrer bin - aber seit über 30 Jahren aus vielerlei Gründen kein Auto habe.
Was ich in meiner Kindheit sehr faszinierend fand war die Idee des VW-Käfers - ein Auto, das wirklich aus wenig Komfort bestand und auch nicht der schnellste einer war - aber plötzlich konnten sich sehr viele Leute zumindest ein Auto leisten.
Warum kann man also nicht einen völlig komfortfreien VW-Käfer als E-Auto vermarkten? Der sollte sehr günstig sein, auch wenn er gerade mal 90 KM/h drauf hat, und man den Scheibenwischer von Hand bedienen muss (ist wahrscheinlich gar nicht mehr zulässig :grinning_face:

Ich habe mich - ist auch schon 20 Jahre her, mit einem Studenten darüber unterhalten - er meinte, einen gewissen Komfortanspruch müsse man heute als Hersteller doch unterstützen, um Erfolg zu haben…
Ist es also so, dass ein komfortfreies Fahrzeug tatsächlich keinen Erfolg hätte, da die Nachfrage nach Individualverkehr zwar ungebrochen ist, aber die (impliziten) Komfort(ansprüche) doch eine solche Supersparvariante unverkäuflich macht?
Oder sind die technischen Normen inzwischen so hochgeschraubt, dass sowas gar nicht mehr herstellbar ist?
Da ich das wirklich nicht weiss, finde ich eine Antwort darauf nicht uninteressant, bzw. die Frage durchaus ernst gemeint.
Es gab neben dem Käfer seinerzeit übrigens noch mehr solcher Ansätze (Messerschmidt Kabinenroller, etc.) - warum also sowas nicht auch wieder heute?

Vielleicht sollte man eher die Hersellung eines solchen Kleinstwagen subventionieren…
Wie heißt es so schön in Schtonk: „… ein wahrhafter Volkswagen, mit dem unser gesamtes deutsches Volk fahren kann - oha, jetzt hat der <Führer> auch noch den Käfer erfunden …“
Zit. SCHTONK - sehenswerte deutsche Komödie über die sog. Hitlertagebücher, vor allem, wenn man weiß, wie viel Zusammenhänge nicht erfunden sind, sondern damals wirklich so gelaufen sind

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