Die Unfähigkeit aller deutschen Parteien erreicht einen neuen Tiefpunkt

Demokratie
1

Heute einen Radiobericht über die sog. Bundestagswahlprogramme aka leeren Versprechen der Parteien gehört: Alle Parteien versprechen Dinge die schon rein technisch nicht funktionieren werden. Aber da ja nach der Wahl, die Wahrscheinlichkeit einer Koalition bei sagen wir 100% liegt, können die sich alle prima raus reden.

Kein Thema sind Demographie und Klimakatastrophe. Fangen wir mal mit Demographie an:

grafik
grafik1550×1394 165 KB

Wie man unschwer erkennen kann, werden ab jetzt jedes Jahr mehr Menschen in Rente gehen. Die nächsten 20 Jahre werden einen gewaltigen
Wandel bedeuten. Aber was macht die aktuell größte Partei?
Sie verspricht Begrenzung der Zuwanderung!

CDU und CSU haben einen Entwurf für ihr Wahlprogramm erarbeitet. Dies sieht eine verschärfte Migrationspolitik, Steuersenkungen und eine Aktivrente für arbeitswillige Senioren vor.

Klar: Krankenpfleger, Ärzte, Altenpfleger, Lehrer und andere Berufsgruppen, die eine starke Belastung im Berufsalttag haben, finden das ganz toll und werde da „bestimmt“ mitmachen.

Aber haben die anderen Parteien dieses Problem auf ihrer Agenda? Nicht das ich wüsste. Wer dazu etwas substanzielles finden, kann es ja gern hier ergänzen.

Nun, und die Klimakatastrophe? Was ist mit den drei Grad Klimaerwärmung auf die unser Plantet aktuell zusteuert. Eine Erwärmung die wir nur in den nächsten 10 Jahren noch bremsen können (Stichwort: Kipppunkte im Klimasystem)

Ich habe nicht mal bei den [Grünen etwas gelesen](https://Die Grünen wollen künftig ähnlich wie die FDP den Kapitalmarkt nutzen, um die Rentenkasse zu stabilisieren und den Anstieg der Beiträge abzubremsen. Das geht aus dem Entwurf ihres Wahlprogramms hervor, über den verschiedene Medien auszugsweise berichten. Auch sollen Beitragszahler bei der Pflege- und Krankenversicherung entlastet und pflegende Angehörige besser unterstützt werden. Zudem sehen die Grünen einen Schwerpunkt beim Kampf gegen die Organisierte Kriminalität.), was den Klimazielen Priorität einräumen würde.

Statt dessen so etwas:

Die Grünen wollen zudem ein Klimageld einführen. „Alle Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen bekommen zum Ausgleich einen Großteil der Einnahmen der CO2-Bepreisung von Gebäudewärme und Transport als Klimageld zurück“, zitierte die Nachrichtenagentur dpa aus dem Entwurf des Wahlprogramms. Das Klimageld solle in der nächsten Legislatur „so schnell wie möglich“ kommen.

Waren wir nicht gerade in der Regierung? Das ist genauso verlogen wie das CDU/CSU Wahlprogramm.

Fazit: Leute alle eure Probleme und Sorgen werden wir lösen, ihr müsst nur UNS eine Absolute Mehrheit geben, und wir lösen das alles ohne das es jemanden weh tut!

1 „Gefällt mir“
2

Das Klimageld kam nicht, weil das Finanzministerium (FDP) es nicht hinbekommen hat. Was sollen die Grünen in so einem Fall deiner Meinung nach dann machen. Dem Kanzler war es wohl nicht wichtig genug.

Dann hast du das wohl überlesen:
"
Wir sorgen für ein stabiles Klima und eine saubere Umwelt

Wir sind die Kraft, die vorangeht und Klimaschutz effektiv und sozial gerecht macht. Wer heute wieder auf fossile Technologien setzt, der spielt mit unserer Freiheit, unserer Sicherheit und unserem Wohlstand. Wir setzen weiterhin auf den Ausbau von Wind- und Solarenergie, für eine klimaneutrale Industrie und modernste klimafreundliche Technologien, für globale Klimapartnerschaften. Für unsere Zukunft auf diesem Planeten und unsere Wettbewerbsfähigkeit kann es kein Zurück geben.

Wir machen Klimaschutz fair

Mit einem Klimageld für kleine und mittlere Einkommen geben wir den Menschen die Mittel an die Hand, um den Umstieg in die klimaneutrale Zukunft zu bewältigen. Wir schaffen klar sozial ausgerichtete Förderprogramme, zum Beispiel für die Sanierung von Häusern. Den Kauf von E-Autos unterstützen wir mit Kaufanreizen und günstigen Leasingangeboten und stützen damit die deutsche und europäische Autoindustrie.
…
"

Und dann den Links folgen wenn du mehr wissen willst.

Übrigens:
Die Überschrift erinnert mich irgendwie an die Sprüche der Antidemokraten.

2 „Gefällt mir“
3

Das stimmt leider nicht. Ich habe vor bei der letzten grünen BDK mit Michael Kellner (aktuell Staatssekretär im Wirtschaftsministerium) gesprochen, der einen Änderungsantrag zu unserem Klimageldantrag formuliert hatte. Er will das Geld aus der CO2-Abgabe auch in Zukunft lieber für eigene Projekte verwenden, z.B. ein soziales E-Auto-Leasing für die Landbevölkerung nach französischen Vorbild.

Ist das jetzt gut oder schlecht? Keine Ahnung, aber diese Leier, es hätte an der FDP gelegen, wird damit ad absurdum geführt.

Ja, ein Klimageld soll kommen, sagt er, aber unter 100 € pro Jahr. Das ist ein Witz.

4

Das ein Grüner, sich für die Zukunft was anderes Vorstellt mag ja sein, aber das im Ampelkoalition vereinbarte Klimageld ist am Finanzministerium gescheitert.
"
Sie steht im Koalitionsvertrag der Ampel. Warum gibt es das Klimageld dann nicht, das doch die Akzeptanz für die Energiewende erheblich steigern könnte?
Weil die Ampelregierung es nicht etwa mit Deutschlandgeschwindigkeit umgesetzt hat, sondern lieber Entschuldigungen fand, warum das alles so schwerfällt. So musste die Auszahlung angeblich jahrelang organisatorisch und datenrechtlich vorbereitet werden – was in Wahrheit mehr eine Erinnerung an den deutschen Hang zur bürokratischen Perfektion war als eine Notwendigkeit.
"

5

Das es über das Finanzministerium läuft, war doch schon von Anfang an der Todesstoß:

Ideen für mögliche Auszahlungswege gibt es bereits viele: In einer Studie der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer schlagen Forschende beispielsweise vor, das Klimageld über bestehende Systeme auszuzahlen – also etwa die Lohnsteuererstattung, die Grundsicherung, die Rente oder das Kindergeld. Das hätte den Vorteil, dass es Verwaltungskosten sparen würde. Auch das gerade im Kabinett auf den Weg gebrachte digitale Bürgerkonto könnte helfen (mehr dazu hier).

Genauso denkbar ist aber auch, dass das Klimageld noch komplett unter die Räder kommt. Denn die Einnahmen aus der nationalen und europäischen CO2-Bepreisung sind aktuell für ganz andere Dinge vorgesehen, zum Beispiel für den Austausch alter Heizungen. Eine Lösung könnte sein, den CO2-Preis stärker anzuheben. Klingt zunächst paradox und wenig förderlich für den sozialen Frieden, doch das ist ja gerade der Clou am Mechanismus: Je höher der CO2-Preis, desto höher ist auch die Rückzahlung. Und desto mehr unverplantes Geld käme überhaupt in die Kasse.
(Quelle)

Also statt die CO2-Preise zu erhöhen so daß der Betrieb von Gasheizungen richtig teuer wird und sich der Umstieg logischerweise lohnt, bekommen Hausbesitzer (eine gänzlich verarmte Gruppen von Bürgern wie wir wissen) das Geld was eigentlich an alle Bürger gleichmäßig verteilt werden sollte als Geschenke!
:face_vomiting:

6

Es handelt sich dabei nicht um irgendeinen Grünen, sondern um jemanden, der einen deutlich geringeren Etat zu verwalten gehabt hätte, wäre das Klimageld ausgezahlt worden.

Schon allein 100 € pro Person bei 80 Milliarden Menschen sind 8 Milliarden Euro. Die hätte das Wirtschaftsministerium dann während der aktuellen Legislaturperiode weniger zur Verfügung gehabt.

7

Geldangelegenheiten sind nun mal Sache des Finanzministeriums.

Zu einfach gedacht.
Viele Hausbesitzer sind auch Vermieter. Dann müssen es die Mieter am Ende bezahlen. Es gibt auch viele Hausbesitzer (z. B. Rentner) die von sehr viel höheren Gaspreisen hart getroffen werden und sich einen Umstieg auf z. B. Wärmepumpe einfach nicht leisten können. Und überhaupt, wir bekommen es derzeit ja nicht mal hin genügend verlässlich Strom zum Abschalten der Kohlekraftwerke her zu bekommen und zu verteilen.

8

Du verwechselst hier Ursache und Wirkung.
Das Geld war für das Klimageld vorgesehen und konnte nicht verteilt werden. Das man das Geld dann gerne für was anderes ausgegeben hat, ist ja okay.
Und Kellner und die Grünen haben auch nicht das Klimageld zu Fall gebracht.
Kannst vielleicht sagen, dass sie sich nicht genügend gewehrt haben, aber das eben in einer Koalition in der man Juniorpartner ist schwierig wenn der Seniorpartner (Kanzler) nicht mit macht.

Und du solltest mal deine eigene Aussage lesen

(Hervorhebung von mir)

9

Du hast das wichtigste Wort bei fett drucken vergessen. Richtig wäre:

Ich denke, sie behalten das nicht lange, wenn die Hersteller- und Handwerksfirmen die Fördermittel direkt auf die Preise aufschlagen.

10

Deine Wortklauberei ist …
„Auch in Zukunft …“ heißt noch lange nicht, dass das in der Vergangenheit der Grund war. Darum geht es.
Wenn du meinen Beleg (Zeit Artikel) nicht glauben willst, kannst du gerne auch selbst Googeln. Da findest du noch jede Menge gleichlautendes in Bezug auf die Gründe.

11

Gilt genauso für die Förderungen für PV.

1 „Gefällt mir“
12

Sag mal, wenn ich mit den Bundestagsabgeordneten in Antragsverhandlungen persönlich rede, kann ich mir wohl ein besseres Bild von der Lage machen als wenn ich die Zeitung lese.

13

Es wäre nicht das erste mal das du Infos falsch verstehst oder umdeutest.

Die von dir gepostete Aussage bezog sich rein auf die Verwendung des Geldes in der Zukunft und nicht auf irgendwelche Gründe warum es in der Vergangenheit so war.

Zudem hat Lindner das Ganze (technisch noch nicht umsetzbar) auch im TV mehrfach bestätigt.

14

Hier bestätigt er genau was ich geschrieben habe:

"Lindner sagte, die Idee des Klimageldes sei es, den Menschen die Einnahmen aus dem CO₂-Preis pro Kopf zurückzuüberweisen. „Gegenwärtig werden die Einnahmen aber genutzt für die Förderung von Heizungen, Gebäudesanierung, grüner Stahlproduktion, Ladesäulen für E-Autos und so weiter. Kurz gesagt, weil ein Haushalt eine Wärmepumpe gefördert bekommt, können in dem Jahr einige Hundert andere kein Klimageld ausbezahlt bekommen. Man kann das Geld nicht zweimal ausgeben. Das Klimageld würde also die Förderungen, die wir jetzt haben, ersetzen"Klimageld: Christian Lindner will Entlastung frühestens 2025 angehen - WELT

15

Siehst du, du liest selektiv und deutest um.
Der entscheidenden Sätze sind
"
Ab 2025 können wir technisch eine Pro-Kopf-Auszahlung vornehmen.
"
"Zunächst müssen dazu erst einmal technische Voraussetzungen für eine direkte Auszahlung an die Bürger geschaffen werden. Dies soll laut Bundesfinanzministerium 2025 möglich sein.
"fett gedruckter Text

16

Diesen Teil hast du vergessen, das war seine Bedingung dafür:

"Ob wir die Förderlandschaft in diese Richtung politisch umbauen, das wird nach der nächsten Wahl zu entscheiden sein“

17

Steuern sind Sache des Finanzministeriums. Geld auszahlen liegt sonst eher bei Sozialhilfe - BMAS oder? Deren Infrastrukur hätte das auch eher gekonnt. Aber das ist ein anderes Thema und angesichts der von mir oben genannten ZWEI PROBLEME auch eher egal.

Oh, jetzt bekommen die Hausbesitzer Geld geschenkt, damit die Mieter geschont werden? Und wenn die Hausbesitzer das Geld für den Umbau der Heizung nehmen und trotzdem die Mieten erhöhen? Ich kann mir kaum vorstellen, daß Vonovia das anders macht. Ach und die vielen armen Rentnerhausbesitzer, sind genauso ein vorgeschobenen Märchen wie die Kleinbauern, die wir durch die Agrarsubventionen schützen. Jeder der ein Haus besitzt, dessen Vermögen hat sich in den letzten 20 Jahren deutlich erhöht. Ich finde auf die schnelle keine differenzierten Zahlen dazu aber schau die das hier an:

grafik
grafik1225×1246 126 KB

Vermögenszuwachs um 20% in 10 Jahren.

Nun das war ja wohl eher die FDP die das ausgebremst hat. Der Kardinalfehler war meiner Ansicht nach das unser liebe Kanzlerkandidatin gern Außenministerin werden wollte.

Aber darum geht es jetzt nicht mehr, es geht um das was die Parteien für die nächste Wahlperiode versprechen. In vier Jahren gibt es noch weniger Arbeitnehmer als jetzt und das geht für die nächsten 10 Jahre so weiter und wird sogar noch schlimmer:

grafik
grafik1320×158 13.2 KB

Und was will die CDU?

Mit ihrem Programm gibt die Union Antworten auf die drängendsten Fragen für unser Land. Wir bringen Deutschland wieder nach vorne. Wir wollen mit Zuversicht unsere Zukunft gestalten.

Der einzige Punkt zu Migration ist dieser hier:

Für eine Wende in der Migrationspolitik: Die Belastungsgrenze ist überschritten. Wir stoppen die illegale Migration schon an unseren Grenzen und setzen auf konsequente Zurückweisungen. Die Express-Einbürgerung der Ampel machen wir rückgängig ebenso wie die generelle Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft.

Und zu den Grünen:

Der Abschnitt verspricht keinerlei konkrete Schritte, oder?
Und dieser Abschnitt:

Das steht Klimageld für die „kleinen und mittleren Einkommen“ aber die großen Einkommen kriegen Förderprogramme. Jetzt rate mal wer dabei mehr Geld vom Staat kriegt?
Ein höherer CO2-Preis mit kompletter Auszahlung der Einnahmen würde viel größere Anreize bedeuten ohne gleichzeitig noch Geld von unten nach oben umzuverteilen. Ausreichen für den notwendigen Klimaschutz werden die Förderprogramme jedenfalls nicht.

Die Förderprogramme sind vermutlich auch mit der CDU zu machen, Das Klimageld liegt dann aber bei ein paar hundert Euro im Jahr.

Alle Parteien versuchen trotz der Katastrophen, die auf uns zu kommen den Wählern Honig ums Maul zu schmieren, gewürzt noch mit einer Prise AfD.

Ja ich weis, das „geht in einer Demokratie nicht anders“. „Der Wähler will es so“

18

wir gehen nicht an der Dummheit der Parteien zugrunde, sondern an der der Wähler.
Wir bräuchten jetzt die Bereitschaft der großen Mehrheit, zurück zu stecken und sich 20 Jahre lang anzustrengen, ohne dass jeder unmittelbar was dafür bekommt.
Diese Bereitschaft gibt es nicht.
Jeder schaut auf sich selbst, ob er „gerecht“ behandelt wird, ob ein anderer mehr bekommt oder weniger geben muss, usw usw.
Also warten wir alle auf die gerechte, demokratisch einwandfreie, schmerzfreie Lösung, die keinen überfordert und „alle mitnimmt“,
statt eine ungerechte, aber funktionierende Lösung zu akzeptieren.

19

Das Prinzip der parlamentarischen Demokratie sollte aber eigentlich sein, das man für einen bestimmten Zeitraum Vertreter wählt, die das Land zu wohle aller regieren sollen. In dieser Zeit sind Sie nur ihrem Gewissen verpflichtet [1]

Soweit das Grundgesetz. Aber bei uns haben Abgeordnete kein Gewissen sondern ein Parteibuch.

Von Habe den Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen nehme ich nichts mehr war.

Übrigens konnte man im Europaparlament lange Zeit beobachten, was in einem Parlament passiert, wenn keine Partei dort das sagen hat, weil es einfach zu viele Parteien dort gab.

  1. Art. 38 Absatz 1 Satz 2 GG verleiht dem Abgeordneten eine rechtliche Sonderstellung, die ihn berechtigt, parlamentarische Tätigkeit frei von Beeinträchtigungen durch Dritte auszuüben. Weiterhin ist er bei der Wahrnehmung seines Amts weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden, sondern lediglich seinem Gewissen unterworfen. Dies wird in der Rechtswissenschaft als freies Mandat bezeichnet. ↩︎

20

das stimmt. Gewählt wird aber, wer MIR Vorteile verspricht.
Davon spreche ich ja.
Wer höhere Löhne will, wählt SPD.
wer geringere Steuern will, CDU.
wer die Ausländer loswerden will, AfD.
bei den Grünen siehts da noch gut aus, vom Klimaschutz profitieren alle, das ist kein Sondervorteil.
Aber wen wähle ich denn, wenn ich das Bildungs-, das Sozial- und das Steuersystem reformieren möchte und meine, dass wir 20 Jahre zurück stecken müssen und uns anstrengen, ohne dass jeder unmittelbar was dafür bekommt?
Renten und Sozialabgaben deckeln, Steuern erhöhen, weniger verdienen, mehr arbeiten, Schulden machen, Schulen und Infrastruktur bauen, und Stromtrassen, Batteriespeicher, EE-Anlagen, Glasfaser, 5G flächendeckend, Bürokratie und Gesetze reduzieren, Wirtschaft entlasten.
Gibts eine Partei, die das „verspricht“? Die wirklich grundsätzlich umbauen will, und zwar nicht 2050, sondern 2025?
Nein, weil die keiner wählen würde.
Dabei wissen alle (oder könnten es wissen), dass es nur so geht.
Es wird diesmal nicht reichen, darauf zu warten, dass nur jeweils die anderen bluten sollen.

1 „Gefällt mir“