Spätestens mit der US Wahl 2024 und dem Zerfall der Ampel ist es jetzt an der Zeit, die deutsche und grüne Chinapolitik neu zu überdenken. Die Welt wird sich mit der Wahl des US Präsidenten Trump neu ordnen. Angesichts einer auch die EU ausgrenzenden „Amerika First“ Politik ist es wichtig, klimapolitische, rechtsstaatliche und wirtschaftliche Kooperationen überall in der Welt einzugehen. Das gilt ausdrücklich auch für China.
Warum ist dem so ?
Deutschland kann, ohne Solar-, Batterie-, E-Mobile-, Rohstoff- und Kreislaufwirtschaft- Technologien aus China keinen nennenswerten Klimaschutz mehr machen.
China ist die einzige Nation der Welt, die im industriellen Maßstab die notwendigen und alles entscheidenden Klimaschutztechnologien beherrscht und weiter massiv hoch skaliert. Der Rest der Welt spielt keine nennenswerte Rolle mehr.
Mit der Wahl von Trump und der Benennung eines Fracking Gas Managers als Umweltminister ist endgültig klar, dass die Trump-USA als Partner im Klimaschutz weg fällt!
Mit der aktuellen Politik werden über lange Jahre erfolgreich aufgebaute Beziehungen zu China auf Dauer gefährdet. Es besteht die Gefahr, dass China sich noch mehr als bisher anderen Partnern zuwendet. BRI, BRICS, RCEP und SCO, wo auch Länder mit fragwürdig legitimierten, menschenrechtsverletzenden Regimen Mitglieder sind, zeigen, dass China Deutschland auf Dauer nicht braucht. Um erfolgreichen, bezahlbaren Klimaschutz zu machen braucht Deutschland in den kommenden Jahren aber China.
Deutschland wird den Weg des technologischen und industriellen Niedergangs gehen, wenn es nicht starke Teilhabe an den sauberen Technologien Chinas erreicht. Dazu brauchen wir gegenseitig offene Märkte, Forschungskooperation und eine partnerschaftliche Beziehung.
Natürlich gibt es in China politische Maßnahmen, die nicht unseren Vorstellungen einer parlamentarischen Demokratie entsprechen. Die bei B90/GRÜNE vorhandenen Kenntnisse über China basieren aber auf Beschreibungen und Annahmen von Akteuren, die ein sozialistisches System grundsätzlich ablehnen und sich gegen den Aufstieg Chinas wehren. Sie erzeugen damit ein Zerrbild von der Realität in China. Es wäre jetzt die Gelegenheit nochmal genauer zu schauen, was tatsächlich heute in China passiert.
Mit einer Konfrontationspolitik schwindet auch die Einflussnahme Deutschlands auf Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in China. Ohne eine Machtbasis, bisher die wirtschaftliche Dominanz Deutschlands , gibt es keinen wirksamen Einfluss mehr. Doch genau diese wirtschaftliche Stärke Deutschlands schwindet rasant, mit den schnell wachsenden grünen Technologien in China.
Daher ist es Zeit für eine Neuausrichtung der grünen Chinapolitik. Kooperationen sind schon alleine wegen der Herausforderung des globalen Klimaschutzes notwendig. Friedenspolitisch ist eine Zusammenarbeit mit China zur Isolation der Russischen Aggressionspolitik unter Putin unverzichtbar. Deutschland und die EU können dies nur über gemeinsame wirtschaftliche Stärkung, über eine Stärkung der Forschungskooperationen und einen großen Dialog vieler menschlicher Begegnungen erreichen, nicht über Sanktionen, Handelszölle und gegenseitige Schuldzuweisungen. An diesen Grundsätzen sollte sich auch die künftige Chinapolitik von Bündnis 90/Die Grünen ausrichten.
Naja, bleiben wir mal auf dem Teppich. Richtig ist, dass einzelne Industrien in Deutschland mit chinesischen Firmen gemeinsame Strategien entwickeln sollten. Ich glaube das passiert aber auch. Chinesische Firmen haben in relativ kurzer Zeit z. Bsp. in Sachen des elektrifizierten Individualverkehrs einen klaren Vorsprung erreicht. VW und andere haben ja auch schon mit joint Venture mit chinesische Firmen kooperiert, werden aber wohl kaum ihre bisherigen Marktanteile zurückgewinnen. Andererseits ist es noch offen wie die chinesischen Firmen in der Autoindustrie sich hier wirklich etablieren können, da dürfte es gemeinsame Interessen geben. Für die Politik muss man da nicht soviel Einfluss nehmen. Aus meiner Sicht ist allerdings die chinesische wirtschaftliche Entwicklung berechenbarer wie die amerikanische, aber insgesamt gilt es erstmal hier und jetzt die Transformation der Wirtschaft durchzuführen.Gerade jetzt ist die Eu auch für China eichtig, natürlich bleibt nauch für die EU China ein wichtiger Markt. Man sollte da die ideologischen Konfrotationen auf beiden Seiten auch nicht überbewerten. Interressant bleibt die Strategie eher zu den Ländern der sog. 3. Welt und da haben die Chinesen ziemlich viel und strategisch klüger investiert als die alten Kolonialstaaten. Da verliert z. Bsp. die alte Kolonialmacht Frankreich ihre imperialistische Einflussnahme in den meisten westafrikanischen Staaten an eher primitiv operierende russische Söldner. Die BRICS- Staaten und andere Kooperationen werden die EU nicht ersetzen können, aber sie sind ein wichtiger Markt , um die Absicherung wichtiger Rohstoffquellen und natürlich auch um die Sicherung politischer Einflussnahmen. Und da ist China erst mal natürlich ein Rivale. Es geht hier nichts ohne China, aber die chinesischen Einflüsse können natürlich auch wieder zu Abhängigkeiten führen und das möglicherweise in einer Situation, in der der amerikanische Einfluss immer geringer wird.
Darum geht es mir in diesem Beitrag überhaupt nicht. Fakt ist, deutsche Firmen ändern sich und versuchen dass, aber das grüne Außenministerium und die EU wirft denen dauernd Knüppel in die Beine. Die europäische Visa Politik z.B. ist für deutsche Firmen eine Katastrophe.
Mir geht es vielmehr um die GRÜNE Klimapolitik. Um erfolgreich zu sein muss unsere Politik dazu beitragen, dass auf unserem Markt zu attraktiven Preisen schnellstens E- Mobilität und Wärmepumpen ankommen. Wir müssen unsere Kunststoffe auf nachwachsende Rohstoffe umstellen und wir müssen schnellstens die Digitalisierung vorantreiben um Netze und Systeme effizienter zu steuern.
Alles Technologien, in denen Europa den Anschluss verpasst hat und wo chinesische Firmen uns um Längen voraus sind. Was wir aber machen ist das Gegenteil. GRÜNE Politiker fahren nach China um China zu belehren, erschweren die Visavergabe, und wollen Strafzölle gegen die Technologien einsetzen, die wir zum Klimaschutz dringend hier benötigen.
Wir setzen aufgrund eines irrationalen Chinabildes nicht auf Kooperation sondern auf Derisking was letztlich dem Decoupling gleich kommt.
Wir ignorieren, dass China mit RCEP, BRICS, BRI und SCO genügend Alternativen hat um sich nicht weiterhin von Europa Vorschriften machen lassen zu müssen und wir (B90/GRÜNE) blenden komplett aus, dass China eines der wenigen Länder der Welt ist, das wirklich die Klima Transformation mit voller Kraft durchzieht. Kein Wertepartner von uns ist auf einem vergleichbaren Pfad.
Wie wollen wir in Europa und Deutschland das Ziel einer CO2 neutralen Industrie kurzfristig erreichen, wenn wir China weiterhin als Rivalen betrachten ?
Gut, dann machen wir uns noch mehr von China abhängig und entkoppeln uns von den imperialistischen USA (die uns im letzten Jahrhundert immerhing gleich zweimal überfallen haben). Wenn wir jetzt für den Übergang wieder voll auf russisches Erdgas setzen, wird daraus ein richtig rundes Konzept für die Zukunft.
Na also, Du bist ja doch in deinem Kinderzimmer lernfähig.
Hast es endlich kapiert…
Gibt nur noch ein Detail das ich Dir erklären muss, ist aber wirklich nicht sehr schwer zu verstehen: Erdgas wollen wir bei B90/GRÜNE in Zukunft vermeiden. Also das mit Russland ist nicht nötig.
Und noch ein Detail: Wir brauchen wir uns nicht mehr abhängig zu machen. In allen Energie Technologien sind wir es ja schon.
Vielleicht wäre es aber sinnvoll unsere Politik darauf aus zu richten, das chinesische Unternehmen sich bei uns mehr ansiedeln und Autos und Solarzellen dann hier bauen. Bringt die Wertschöpfung nach Deutschland und wir könnten evtl. auch etwas lernen. Um dann selbst wieder konkurrenzfähig zu werden.
Gewinne gehen leider dann allerdings nach China, so wie bei unserem Autobauern der vergangenen 40 Jahre nach Deutschland.
Ist blöd, aber ganz ohne Werschöpfung im zukünftigen Automarkt Europas ist blöder.
Welche Zölle denn? Die Zölle sind in der Regel EU-Zölle und die auf die E- Autos wurden entgegen der Auffassung der deutschen Politik festgelegt. Das Harbeck in China erst mal das EU- Problem angesprochen hat war richtig um eine vernünftige Verhandlungspoition zu erlangen. Im Ergebnis hast Du natürlich recht, dass diese Zölle kontraproduktiv sind. Bei den Wärmpumpen sehe ich noch gar nicht, dass China überhaupt einen technischen Vorsprung hat, die kommen eher aus Deutschland und Japan.
Ganz so einfach sind die Probleme mit subventionierten Produkten aus China nicht. Deutschland war schon mal in der Solarindustrie führend und hat diese Rolle durch einige unglückliche politische Fehlentscheidungen und eben durch die Billigprodukte aus China verloren. Man benötigt schonb eine gewisse Kernidustrie in der EU und kann nicht alles dem Markt überlassen.
Die Solarzellen werden halt kostengünstiger in China hergestellt und dürften in Deutschland teuerer werden. Bei der Autoindustrie gibt es wohl kein deutsches Unternehmen, dass kein Joint Venture mit einem chinesischen hätte und ein großer Teil der europäischen Marken produziert in China. Wieso sollte da noch mehr kooperiert werden?
Entwurf unseres tollen Wahlprogramms:
„Unfaire Handelspraktiken und Marktverzerrungen erfordern entschiedenes Handeln -
deshalb setzen wir uns, wo es geboten ist, bei der EU-Kommission für Ausgleichszölle ein,
etwa auf Stahl. Wir stärken der EU-Kommission in ihren Verhandlungen mit China über
Dumping von E-Autos den Rücken, um die Interessen der europäischen Industrie zu wahren.
Die Schlupflöcher im Zollrecht müssen geschlossen werden, durch die besonders asiatische
Online-Händler wie Temu unsichere Wegwerfprodukte am Zoll vorbeischleusen und
europäische Hersteller unterbieten.“
Haben sie auch nicht den technischen Vorsprung, eine Wärmepumpe ist ein simples System und in jedem Kühlschrank. Das Problem in Deutschland sind die Kosten die hier für eine Wärmepumpe abgerufen werden. Bei der Kostenstruktur machen uns die Chinesen was vor.
Das ist nicht die politische Forderung. Unsere Forderung sollte lauten, dass wir uns darum bemühen für unvermeidliche Stilllegungen in Deutschland chinesische bzw. ausländische Hersteller für E Mobilität anzulocken. Intel blasen wir Milliarden sonst wo rein. Wenn man im Land ein positives Klima für ausländische Unternehmen schaffen würde, dann würden auch chinesische Unternehmen sich hier öfter ansiedeln. Aber gerade GRÜNE sehen hinter jedem Chinesen einen potentiellen Feind…
Um das mal klarzustellen, Du musst mir gar nichts erklären, lerne erstmal lesen. Ich habe „übergangsweise“ gechrieben.
Da hätte ich nichts dagegen, genau so haben es die Chinesen schließlich auch gehalten. Wo die Gewinne hingehen oder wer die Verluste trägt (die in der chinesischen Autobranche vorherrschen) ist mir egal.
wir sind ja so dumm.
Was ist daran falsch? Das bedeutet nicht unbedingt höhere Zölle. Und wie Temu die BRD betrügt, in dem es Paktesendungen splittet um unter der Zollgrenze zu bleiben, hältst du wohl auch für eine Stärke Chinas.
Du vertrittst hier eindeutig nicht die Interessen der EU und der BRD.
Sorry, soweit ich das erkenne nutzt Temu, ein privates Unternehmen aus China, nur die fehlenden Regeln zu seinem Vorteil. Was ist daran Betrug?
Witzig ist auch, wenn Du behauptete dies macht nur Temu.
Das Problem hat mit unserem Verhältnis zu China rein gar nichts zu tun.
Sauber hinaus wüsste ich gerne Mal, wie wir ohne systematische Kooperation unsere Klima Ziele einhalten können.
Bisher sind alle Anstrengungen alles andere als erfolgreich.
Wohl kaum! Erst einmal werden E - Autos in China subventioniert und weiter ist das dortige Lohnniveau niedriger als in Deutschland. Weiter geht es nicht darum nur fossile Antriebe durch elektrische zu ersetzen. Der Individualverkehr wie in der Vergangenheit müssen wir zugunsten öffentlicher Verkehrsmittel verringern. Sicher gehen in der bisherigen Autoindustrie Arbeitsplätze verloren, der Bedarf an Autos wird sich verringern. Gleichzeitig müsste durch Investitionen in die Infrastruktur und in erneuerbare Energien neue Arbeitsplätze enstehen. Das müsste der politische Plan sein.
Das ist wieder eine der Erzählungen die einige Leute nutzen um Protektionismus zu begründen. In China gibt es über 120 Hersteller. Glaubst Du allen Ernstes sie werden alle subventioniert?
Die chinesische Regierung hat vor Jahren die Batterie Entwicklung gefördert, da dies strategisch erforderlich war.
Was war die Abwrackprämie bei uns?
Was ist das Dienstwagen Privileg?
Wir haben es hier mit einer Märchenerzählung interessierter Krise zu tun.
Das stimmt, aber das Lohnniveau alleine erklärt nicht den kompletten Preisabstand.
Aus Sicht der EU macht es sehr viel Sinn, dass die Autos für den europäischen Markt in Europa hergestellt werden.
Das wäre wesentlich intelligenter als ein Handelskrieg mit China und hilft den Kunden weitaus mehr, schnell und kostengünstig umsteigen zu können.
Man hätte niemals das CAI aus ideologischen Gründen ablehnen dürfen. Heute hat man damit ein Problem.
Genau, ein Blick in die Daten zeigt dann, welche Dienstwagen meistens angeschafft werden:
Hochpreisige Fahrzeuge der Oberklasse:
Modelle von Marken wie BMW, Mercedes-Benz und Audi sind besonders beliebt, da diese Fahrzeuge in der Oberklasse häufig als Statussymbole gelten und dank der steuerlichen Vorteile erschwinglicher erscheinen.
SUVs und große Fahrzeuge:
SUVs sind aufgrund ihres Komforts, ihres Platzangebots und ihres Prestigecharakters häufige Dienstwagen. Allerdings wird diese Wahl zunehmend aufgrund des hohen CO₂-Ausstoßes kritisiert.
Plug-in-Hybride (PHEVs):
Diese Fahrzeuge werden gerne gewählt, da sie steuerliche Vorteile genießen, insbesondere durch die reduzierte Bemessungsgrundlage bei der Versteuerung des geldwerten Vorteils. Allerdings werden Plug-in-Hybride oft kritisiert, da viele im reinen Verbrennermodus genutzt werden und ihre ökologischen Vorteile damit nicht ausspielen.
E-Fahrzeuge:
Rein elektrische Fahrzeuge gewinnen an Bedeutung, da sie noch stärkere steuerliche Vergünstigungen bieten. Hersteller wie Tesla, Volkswagen (ID-Serie) und BMW (i-Modelle) sind hier besonders beliebt.
Kombis und Limousinen der Mittelklasse:
Fahrzeuge wie der VW Passat, Audi A4 oder BMW 3er werden häufig als Dienstwagen genutzt, da sie ein gutes Verhältnis aus Komfort, Wirtschaftlichkeit und Prestige bieten.
Alles selbstredend.
Es gibt kein Land der Welt, dass nicht seine Automobilindustrie gefördert hat. Sie wären ja auch bescheuert es nicht zu tun.
Die EU Zölle und die Begründung sind einfach verlogen und wir als ehemals eigenständig denkende Partei, die sich bisher auf naturwissenschaftliche Fakten beruft, spielen da mit.
Gib mir doch bitte mal einige Beispiele wo China heute noch seine Autoindustrie subventioniert.
Aber das eigentliche Thema ist für mich, die Rivalitätsbeschreibung ist einfach absurd und substanzlos. Politisch ist sie ein totaler Flop und schadet der grünen Klimaschutzpolitik und auch der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland
Ich habe das in beigefügtem Dokument etwas weiter ausgeführt Die gruene Chinapolitik 2025 neu justieren.pdf (1,1 MB)
Di bist doch der China Experte. Dein zeige mal dein Expertise und mach eine Liste. Oder willst Du behaupten, der chinesische Staat würde seine Unternehmen nicht subventionieren?
Genau weil ich Experte bin, behaupte ich dass der chinesische Staat seine Autounternehmen nicht subventioniert.
Wie bei uns auch kämpfen Provinzen und Städte um die Ansiedlung großer Unternehmen und machen eine lokale Wirtschaftsförderung.
Ich gebe Dir anhand von Nio, einem auch in Deutschland verkaufenden Top Auto Hersteller aus China, ein Beispiel:
Nio hat sein Hauptproduktionswerk, die Jianghuai-Nio Advanced Manufacturing Center, in Hefei. Diese Anlage wurde in Partnerschaft mit JAC Motors (Anhui Jianghuai Automobile Group) gebaut, einem bedeutenden Automobilhersteller, der in Hefei ansässig ist. Hier werden die meisten Fahrzeuge von Nio produziert.
Im Jahr 2020 erhielt Nio erhebliche finanzielle Unterstützung von der Stadtregierung von Hefei. Die Regierung investierte etwa 7 Milliarden RMB (ca. 1 Milliarde USD) in das Unternehmen, um Nio aus einer finanziellen Krise zu retten. Im Gegenzug verlegte Nio wichtige Geschäftsbereiche, darunter die Fahrzeugproduktion, nach Hefei.
Man hat also das Unternehmen vor dem Bankrott gerettet und gleichzeitig in Hefei, einer Stadt die Dir wahrscheinlich nichts sagt, einen High Tech Industriepark errichtet. Diese Vorgehensweise hat man hier in Deutschland gelernt.
Mittlerweile hat Nio den groessten Teil des Investments wieder zurück gezahlt. Aus meiner Sicht faellt das unter intelligent angelegte Industriepolitik, die wir in Deutschland nicht mehr auf die Reihe bekommen.
Stattdessen diskreditieren wir das als Subvention.
So sieht es z.B. in den USA aus:
General Motors (GM) hat in der Vergangenheit finanzielle Unterstützung von der US-Regierung und einzelnen US-Bundesstaaten erhalten. Diese Unterstützung kam in verschiedenen Formen und zu unterschiedlichen Zeiten, insbesondere in Krisensituationen oder zur Förderung von Innovationen und Arbeitsplätzen. Hier sind die wichtigsten Ereignisse:
1. Rettung während der Finanzkrise 2008–2009
TARP-Programm (Troubled Asset Relief Program):
Während der Finanzkrise erhielt GM im Rahmen des TARP-Programms erhebliche finanzielle Unterstützung von der US-Regierung. Die Regierung investierte etwa 49,5 Milliarden USD, um GM vor der Insolvenz zu retten.
Chapter-11-Insolvenz:
GM meldete 2009 Insolvenz nach Chapter 11 an, wurde jedoch durch diese staatlichen Mittel reorganisiert und als „New GM“ wiederbelebt.
Rückzahlung:
Ein Großteil der Unterstützung wurde durch Aktienrückkäufe und Zahlungen zurückgezahlt, aber die US-Regierung erlitt letztlich einen Verlust von etwa 10,5 Milliarden USD, als sie ihre Anteile an GM verkaufte.
Wenn ich das richtig interpretiere ein guter Grund für die EU auch gegen GM und andere US Hersteller „Ausgleichszölle“ zu erheben.
Wie gesagt, der Umgang mit China ist verlogen und die Erzählung systemischer Rivalität einfach Unfug !
