Wir wollen hier einen ganz anderen Ansatz vorstellen, der nicht nur ein neues Verständnis von Haushalten bedeutet, sondern eine Weiterentwicklung der Demokratie für das 21. Jahrhundert – einer Demokratie, die flexibler ist, offener, weniger ideologisch, weniger konfrontativ, sehr viel mehr interessiert an Ergebnissen, pragmatisch und funktional. Einer Demokratie, die liefert.
Ehrlich gesagt, ich verstehe den Unterschied nicht. Es werden doch heute schon in den Ressorts Ziele definiert, z.B. Energietransformation (natürlich runtergebrochen auf viele Einzelmaßnahmen). Wo ist der Unterschied?
"Ähnliche Ansätze gibt es nicht nur in Österreich und Finnland, sondern bereits in kleineren Kommunen in Deutschland. "
=> die Beispiele in D wären interessant.
Ich finde diesen Ansatz auch besser. Die Ausgaben an die politischen Ziele bündeln und dann die Ressorts bewegen, die an den Aufgaben beteiligt sind, mit jeweils notwendigen Budgets. Politik erlangt somit mehr Gestaltung als wie zurzeit, wo es zu viel Verwaltung von Budgets der Ressorts gibt und in Streitigkeiten und dann wieder Schlichtungen führt und den Bürger mehr nervt, als die Vertreter für eigene Belange unter Politkern zu erkennen.
Der Unterschied liegt im strategischen Gesamtansatz von Politik und Einsatz von Steuereinnahmen. Ich bin mir nicht sicher, ob man so konsequent im Einzelfall „Energietransformation“ vorgegangen war. Wenn das so wäre, würde man nun gegenüber der CDU/ CSU den Haushaltsplan mit seinem Klimatransformationsfonds mutmaßlich mehr verteidigen als man das nach Erkennen einer „zwielichtigen Lindner-Haushaltslücke“ nun macht.
Ein weiterer Unterschied: Wenn ich zuerst Ziele die die Regierung erreichen will, definieren muss, dann gilt das auch für „historische“ Ausgaben.
Niemand wrd bestreiten das Zuschüsse zur Rentenkasse sein müssen, wenn wir nicht wollen das Rentner bei uns auf der Straße leben müssen.
Aber was ist das Ziel des Elterngeldes? Habe ich bei Einführung schon nicht verstanden. Ging es nicht irgendwie um Förderung der Geburtenrate oder so?
Was ist das Ziel des Dienstwagenprivilegs?
Warum noch mal zahlt man für Hotelübernachtungen nur 7% Steuern?
Ich gebe die vollständig Recht, dass man Sinn und Notwendigkeit staatlicher Leistungen und Regelungen immer wieder überprüfen sollte und bei negativem Ergebnis auch konsequent abschaffen bzw. ersetzen sollte.
Soweit die Theorie. In der Praxis trifft das dann manchmal auf erhebliche Widerstände der Betroffenen.
@WitzelJo
Ich habe noch nicht ganz verstanden, was so bahnbrechendes hinter diesem Artikel steht - wir betreiben das schon seit Beginn der Demokratie in diesem Lande - zielorientierte Politik - das einzige, was noch nie funktioniert hat, ist, dass die tatsächliche Ziele und deren Priorisierung offen diskutiert wurden …
So ist z.B. die Wahrung und Mehrung kurzfristigen monetären Wohlstandes schon immer ein explizites/implizites Ziel gewesen - was diejenigen, die - zumindest für sich selbst und ihre Klientel - durchsetzen konnte, auch durchgesetzt haben (Dienstwagenprivileg) - und zwar durchaus sehr ergebnisorientiert…
Das „einzige“, was dabei hin und wieder und in letzter Zeit verstärkt, auf der Strecke blieb war, dass die Zahl der davon profitierenden immer kleiner und die Zahl der sich verarschen lassenden immer größer geworden ist …
Wenn also Helmut Kohl mit seinen „blühenden Landschaften“ und Friedrich Maerz mit seinen mangelnden Zahnarztterminen auf breite Zustimmung stößt, nur um im einen Fall die Wirtschaftsinteressen der Großkonzerne und im anderen Fall die Interessen des AFD-Mobs hoffähig zu machen, dann ist das so lange unbestreitbar ein sinnvolles Ziel und auch effektiv, so lange es der breiten Masse nicht auffällt, dass sie langfristig die Verlierer sind …
Das Problem ist also nicht, dass wir seit Beginn 1948 nicht effektive zielbasierte Politik betreiben würden - sondern, dass wir entweder nicht wahrnehmen, dass die Ziele unserer Angestellten (die Parlamentarier) nicht (mehr) mit unseren übereinstimmen - oder dass wir sogar kurzfristig diese Ziele mitverfolgen aber unfähig sind, die langfristige Nachhaltigkeit, für die diese kurzfristigen Ziele definitiv kontraproduktiv sind, als solche zu erkennen, und unseren Fokus darauf zu legen …
Ich finde es überflüssig, Parlamentariern vorzuwerfen, sie würden nicht lösungs- und zielorientiert handeln - es wäre viel sinnvoller, die Lösungen und Ziele, die wir selbst vorgeben, zu hinterfragen…
Immer, wenn ich das hier tue, höre ich, dass das allein deswegen nicht geht, weil sonst der früher oder später sowieso mangels Ressourcen eintretende (Bürger)Krieg sonst jetzt sofort stattfinden würde, wenn man z.B. die langfristige Nachhaltigkeit bereits jetzt durch Verzicht herstellen würde …
Das wir diese Möglichkeiten nicht umsetzen zeigt, dass wir das auch nicht (hinreichend) wollen…
Unsere Demokratie ist daher immer noch so, dass sie zielbasiert liefert - permanent - aber leider nicht nachhaltig - weil wir an Nachhaltigkeit als hohes Gut kein oder zu wenig Interesse haben.
Jein, es gibt bessere Rentensysteme als bei uns… da muss der Staat nicht ständig löcher stopfen… das sind Länder mit einer Staatlichen Aktienrente.
Das Elterngeld ist zur Förderung der Geburtenrate gedacht, was durchaus sinnvoll ist.
das dienstwagenpivileg ist aber nicht unbeding nötig…
Warum für Hotelübernachtungen wengiger MWST gezahlt wird obwohl Coroa vorbei ist verstehe ich nicht, die Idee diese Steuer zu senken war sowieso quatsch, bessere Coronahilfen für Begrenzte Zeit wäre besser gewesen statt Privilegiern zu schaffen, die oft keiner mehr hergeben will.
Wow, wir müssen in verschiedenen Ländern leben. Die tatsächlichen Ziele nicht zu nennen und damit auch jeder Überprüfung zu entziehen ist das Gegenteil des beschriebenen Ansatzes und meinen Meinung nach auch einer der Hauptgründe für die Unzufriedenheit mit der Politik.
Das kann bei einem korrekt und testbar formulierten Ziel nicht passieren. Wenn jemand „Mehr Reichtum“ als Ziel formulieren möchte, so Frage ich als Informatiker nach: Sollen alle 5% mehr haben oder nur die oberen 5%?, Wie solll der gewünschte Verlauf ungefähr aussehen? Geht es um mehr Geld oder mehr Kaufkraft? usw. Eine Zielformulierung, die einen Informatiker zufriedenstellt, ist etwas ganz anderes als sich Weltfrieden zu wünschen oder so.
Nochmal „blühende Landschaften“ sind ein schwachsinniges Ziel, denn es sagt überhaupt nix über Arbeitsplätze oder Kaufkraft. Und das mit den Zahnarztterminen war sowieso eine Lüge, was man sofort feststellt, wenn man systematisch die Zeitdauer bis zu einem Facharzttermin registrieren würde.
Aber z.B. das Ziel die Wartezeit auf Facharzttermine auf 2 Wochen zu begrenzen, wäre ein gutes Ziel. Da müsste man nämlich erstmal messen, wo die Termine wie lang dauern und könnte damit auch feststellen, wo welche Maßnahmen notwendig sind.
Dann nenn mir doch mal die Ziele für die von mir oben genannten Beispiele. Da bin ich sehr gespannt.
Naja, nimm doch mal das „ökologische“ Ziel der Grünen - ursprünglich waren wir mal zu Beginn der Parteiexistenz dafür angetreten, tatsächlich (um jeden Preis?!) effektiv ein nachhaltiges Leben im Einklang und nicht auf Kosten der Umwelt zu führen bzw. als erklärtes gesellschaftspolitisches Ziel auszurufen …
Inzwischen ist das Ziel zunächst einmal, nicht allzu große Abstriche im Lebenskomfort machen zu müssen, und alles, was dann noch an Energie und Einsatzmöglichkeiten existiert, diesem oben genannten Ziel zu unterwerfen …
Kommunizieren wir das so offen: „Leute, wählt uns, den wir sorgen für den Status Quo-Erhalt - und - wenns dann noch reicht, auch um die Ökologie?“
Und natürlich ist es klar, dass bei der kleinsten Krise als Erstes die aktuelle Krisenbewältigung dahingehend organisiert wird, die Gefahr für den Status quo erst einmal abzuwenden, um sich hinterher dann wieder der Ökologie zuzuwenden?
Ist das je so ausgesprochen?
Du hast schon Recht mit
Aber warum verfängt das überhaupt - weil unser Fokus in Verbindung mit unserer Unfähigkeit, die eigenen Erfahrungen in den Hintergrund und langfristige soziologische Betrachtungen in den Vordergrund zu rücken, nach wie vor darauf gerichtet ist, zu den „Gewinnern“ zu gehören …
Das ist so ähnlich wie mit der Selbsttäuschung „Ich würde alles für meine Kinder tun“ - der Nachsatz als Bedingung im Sinne von „so lange sie mein Lebenswerk und/oder die Welt, die ich mir als selbst als heile Welt „vorgaukele“, nicht gefährden“ wird zu oft - bewusst oder unbewusst - gar nicht mitgeliefert …
Und so ist das mit der Politik auch - die verschluckten Nach- und Nebensätze (Risiken und Nebenwirkungen) muss man sich selbst dazu denken, da sie nun mal von keinem Protagonisten mitgeliefert wird (i.d.R: auch von uns selbst nicht) - der-Diejenige, die über genügend (Selbst-)Erfahrung und Bildung verfügt, vermag das noch einigermaßen treffsicher …
Es gibt aber eine zunehmende Menge von Menschen, die das entweder nicht mehr hinbekommen - oder - was durchaus sein könnte - dies war von jeher gar nicht so weit verbreitet - und wurde bislang nur dadurch zugeschüttet, dass es stetig bergauf oder zumindest nicht bergab ging - nun wird es nach 2 Generationen wieder etwas enger - und schon zeigen sich die ersten stressbedingten Zerfallserscheinungen …
Es gibt darauf 2 verschiedenen Antworten - Deine Antwort -wenn ich Dich richtig verstehe, besteht in der Forderung, die Transparenz so zu erhöhen, dass die Ziele deutlich sichtbar und damit auch korrigierbar werden (in der Hoffnung, dass sich genügend finden, die diese Korrektur dann auch umsetzen)
Ich hab Zweifel, dass das funktionieren wird, weil - wie oben beschrieben - wir zu lange auf Manipulation denn auf Offenheit gesetzt haben (um eben nicht selbst unter die Räder zu kommen, auch wenn es mit allen anderen weiter bergauf geht) …
Die andere Antwort ist, den Menschen über das Bildungssystem endlich ein mächtiges Werkzeug in die Hand zu geben, mit dem sie die Manipulationsversuche (auch durch uns selbst) durchschauen, und uns das Heft des manipulierenden Handelns aus der Hand nehmen …
Zugegeben, auch das steht auf tönernen Füssen - wo soll diese Bildungsoffensive herkommen, zumal die, die das Vorleisten müssten, auch die sind, die dabei am meisten verlieren könnten …
Warum werde ich meinen Kindern oder meinen Nachbar keine Verfügungsgewalt über „mein“ Konto geben - weil die Angst viel zu groß wäre, andere könnten damit was anderes machen, als primär meine Bedürfnisse damit zu befriedigen - und sei es auch nur der tägliche Vollrausch, den ich dabei riskiere …
(Das ist selbstverständlich nur eine Metapher - ich bin beim Alkoholkonsum noch nie über 0,2 Promille hinausgekommen, und habe - zugegeben außer Schach - auch keine anderen Drogen konsumiert
Das hatten wir doch die jahrelang bei der Groko.
Jede Menge Ziele definieren und ständig verschärfen.
Aber keine Lösungen zum erreichen der Ziele geliefert und schon gar nicht umgesetzt.
Das ist doch bei vielem der Grund der jetzigen Misere.
Und die Ampel bekommt dann die Schuld dafür.
Ja, das gibt es leider auch bei der Ampel: CO2-Reduktionsziele, Wohnungsbauziele, Migranten-Rückführungsziele, EE-Ausbauziele, usw. Fast alle gerissen.
Es reicht eben nicht, sich Ziele zu setzen, man müsste auch etwas tun, um sie zu erreichen.
Für jede Ausgabe muss es ein Ziel geben. Also nicht 100 Millionen fürs Militär sondern so und so viele Panzer, Hubschrauber usw. und Munition für 1 Monat Krieg. (Nur als Beispiel)
Alles für das es kein Ziel oder keine Verbesserung in Richtung auf das Ziel gibt wird gestrichen bzw. läuft in einen klar definierten Rahmen aus.
Für jedes Ziel muss es zwingend zumindest einen Eingangsmessung geben,
Für alle mit einem Ziel verbundenen Ausgaben, gibt es jährliche detaillierte Berichte vom Bundesrechnungshof, dessen Befugnisse und Mittel entsprechend erweitert werden. Als Beispiel, wie solche Berichte aussehen könnten, finde ich den Energiemonitor von ZEIT-Online sehr gelungen.
Schönes Beispiel für ein Gesetz ohne klare Zielvorgabe:
In diesem Fall hapert es an der Kontrolle der Regeln, denn so was kostet halt Geld. Damit ist die Wirkung der neuen Regeln erstmal gleich null.
Doch!
z. B.:
Klimaziele wurden gesetzt und immer weiter verschärft. Sogar in Gesetze gegossen bzw. hat man sich dazu international verpflichtet.
Aber die Zielerreichung wurde nicht konsequent angegangen sondern verschleppt.
(Eingangs)messungen gibt es und auch jedes Jahr oder noch öfter.
Das ist Umsetzung. Und das ist eben nicht passiert.
Sag ich doch, Ziel gibt es, aber es wurde nicht entsprechend umgesetzt.
Du vermengst scheinbar Ziele und handeln zur Zielerreichung.
Das Ziel war hier die Bundeswehr so auszustatten das sie wieder funktioniert.
Dazu wurde Geld bereitgestellt.
Die Ausgestaltung ist Umsetzung.
Natürlich hätte man erst mal ein paar Jahre lang einen detaillierten Pan machen können und dann erst über das Geld entscheiden. Die Zeit war aber nicht und es sollte (nicht zuletzt gegenüber Russland und den Vebündeten) ein Zeichen gesetzt werden.
Ihr verwendet unterschiedliche „Ziel“-Begriffe.
Es gibt sehr grob formulierte Ziele, die eher Wunschcharakter haben (BW so ausstatten, dass sie funktioniert; 1,5-Grad einhalten usw.) @WitzelJo meint aber m.E. operative Ziele, die so klar definiert sind, dass man sie direkt abarbeiten und die Erreichung überprüfen kann.
zB bis 31.12.2024 100 Hubschrauber kaufen mit folgenden Eigenschaften und Fähigkeiten: x, y, z, Lieferung spätestens 31.12.2025.
An den „Globalzielen“ mangelt es uns nicht („1 Mio. E-Autos bis 2020“), aber an die operativen Ziele traut sich bei vielen Theme keiner ran, weil die Geld kosten, irgendjemand weh tun - oder weil man bei ihrer Formulierung merken würde, dass die dahinterliegenden Globalziele unerreichbar sind.
Wenn wir Informatiker Programme schreiben würden, wie Ihr euch eine Zielbasierte Politik vorstellt, würden wir immer noch Lochkarten verwenden.
Ohne Messbare Ziele (bei uns auch Anforderungen genannt), fängt kein Informatiker, der seinen Beruf professionell betreibt, mit dem programmieren an.
Es geht darum statt über Maßnahmen zu streiten, lieber über die Ziele und Prioritäten (= Budget) der Ziele zu verhandeln. Und den Rest Profis zu überlassen.
Aber nein, es werden irgendwelche Ziele behauptet, die niemals jemand überprüft und dann direkt die allein selig machende Maßnahme umgesetzt. Diese Maßnahme ist natürlich richtig und wird nie wieder in Frage gestellt.
Da hat @WitzelJo aber leider recht, Schwammig definierte Ziele taugen nix… ich wäre auch dafür, das man der Bundeswehr direkt gesagt hätte wass sie wann bekommt.
So viele Panzer, So viel Personal Budget, bis 2025, so viele Panzer bis 2028, so viele Haubitzen bis 2028, so viele Flugzeuge bis 2028 usw…
das gilt auch für andere Wichtgie Dinge, so viele Straßenreparaturen bis 2025, so viele neue Brücken bis 2030 usw…
Das muss ein konkreter Plan sein, nicht mehr so dummes: Wie versprechen alles in 5 Jahren in Ordnung zu bringen… ohne Inhalt…
das ist ja das Problem. das ist nur Wahlkampf blabla… kein Konzept…
Und wenn die Politik so agieren würde wie du dir das vorstellst, geht überhaupt nichts voran.
Ziel ist: „wo will ich hin“.
Was dafür notwendig ist, ist Sache in der Umsetzung.
Die sind aber von den Nachgeordneten Stellen zu definieren.
Beispiel Bundeswehr:
Regierung definiert das Ziel, dass die Bundeswehr unser Land verteidigen kann und stellt Geld bereit. Kontrolle? Geht in dem Fall nur wenn Krieg ist. Das wollen wir aber doch wohl nicht.
Die Bundeswehr (ausführende Stelle) muss dann feststellen was sie braucht und dann entsprechend Beschaffen. Das dort wieder mit Zielen und Zielkontrolle gearbeitet wird ist unbenommen.
Man wird ja wohl nicht von den Regierungsoberen verlangen zu beurteilen ob und wieviel Panzer es dafür braucht. Mikromanagement durch den Vorstand führt zu Blockade oder zumindest zu ewigen Verzögerungen.
Bei anderen Themen wie beim Klimaschutz ist das einfacher.
x% Co2 Reduktion bis 20xx kann man wunderbar messen und kontrollieren.
Aber man sieht ja bei Wissing, dass es an Konsequenzen fehlt wenn die Ziele nicht erreicht werden. Konsequenzen könnte der Wähler ziehen. Tut er aber auch nicht.
