Golfressort im Gaza und Auflösung USAID

Ausland USA
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Jeden Morgen wache ich mit Sorge auf, was der von mir nicht gewählte Donald Dumbatz wieder vom Stapel gelassen hat.

Neben einer angedrohten Invasion Grönlands, der Übernahme Kanadas zum 51. Bundesstaat der USA, die Besitznahme des Panama-Kanals und der Auflösung der Hilfsorganisation von USAID scheint der letzte Vorschlag, aus dem Gaza-Streifen eine Luxus Riviera unter US-Kontrolle zu machen, offen zu legen, wie durchgeknallt Trump und seine Getreuen sind, allen voran Musk.
Von einem Narzissten erwarte ich nichts anderes als Größenwahn, weshalb ich die Pläne der Umbenennung des Golfes von Mexiko in Golf von Amerika nur müde belächeln kann.
Aber wie kaltherzig der reichste Mann der Welt, Elon Musk ist, zeigt sich an der Auflösung der Organisation USAID. Das wird die Migration in Richtung Europa, oder besser den Exodus Afrikas nach Europa, noch weiter befeuern. Nicht nur, dass Putin Migranten als Waffe zur Destabilisierung des Westens nutzt, jetzt wird auf der anderen Seite des Atlantiks in das selbe Horn geblasen.
Was also tun?
Abschotten?
Jeden rein lassen?
Eigene Hilfsprogramme auflegen?

Ich denke, wir können uns weder finanziell, noch logistisch und schon gar nicht moralisch einen dieser Schritte leisten.
Bleibt also nur, die zwei Hornbläser zu „bekämpfen“. Putin und Trump sind also unsere neuen Gegner. Den einen könnte man vielleicht militärisch ausbluten lassen, den anderen einem guten Psychiater überstellen.

Beide Hornbläser zeigen in erschreckender Weise auf, wie verwundbar die Freiheit durch maligne Narzissten geworden ist, da anscheinend durch soziale Medien jegliche Kontrolle ausgehebelt wird (siehe Fake News and Deep Fakes).
Wie kann die deutsche Politiklandschaft darauf reagieren?
Ich vermisse schlüssige Konzepte zur Lösung der Probleme, die seit Jahrzehnten von vorangegangenen Regierungen gemacht wurden (Fehlende Bildung, fehlende Digitalisierung, wehrhafte Demokratie innen wie außen, fehlende Absicherung der Rentner (Schröder und Peter Hartz sei es gedankt, dass keiner mehr durch die Mini-Jobs in die Rente einbezahlt hat), ordentliches Gesundheitssystem und fehlendes Konzept für bezahlbare Energie und Wohnen).
Die größte Baustelle, den Abbau des Bürokratie-Monsters, sehe ich auch auf keinem Wahlprogramm…

Ergo?

Entweder trumpfen Kleinstparteien auf, die solche Themen auf dem Schirm haben (wenn sie denn zur Wahl zugelassen werden) oder noch größere Dummbatze werden mit Lügen und Fakenews auch bei uns das Ruder übernehmen.
Ich befürchte da eine ziemliche Klatsche bei allen etablierten Parteien, weil jede Partei die oben aufgeführten Themen und Probleme links liegen lässt.

Sollte ich mir jetzt Gedanken machen, nach Grönland auszuwandern? Lieber nicht, denn dort ist ja auch bald Krieg…

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Auch Psychiater können keine Wunder vollbringen. Er gehört vor ein Strafgericht, verurteilt und nach Absitzen der Strafe in Sicherheitsverwahrung genommen. Bleibt die Gefahr, dass ihn sein Nachfolger (Vance) begnadigt. :thinking: Wie war das nochmal bei euch in Texas mit der Todesstrafe?

Gegen genuine Deppen hilft auch keine Bildung.

Wenn ich mir die Social Media anschaue, eher zu viel Digitalisierung :wink:

Das gibt es, Streichung von Netzentgelten und der Steuer auf Strom, Das weiß aber keiner.

Aber das Klima wird angenehm mild.

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Es sind offensichtlich nicht nur Trump und Musk

So viel zum Thema „Deutsche Staatsräson“, eigentlich haben wir ja schon einen thread dazu. Müssen wir eigenlich immer noch ehrfürchtig und dankbar sein, wenn die USA irgendwo auf der Welt militärisch eingreifen?

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ich sprach von bezahlbar… in der Ukraine kostet die kWh 9 Cent,
in Deutschland immer noch teilweise bis zu 54 Cent…

Wie wäre es, wenn man mal die ganzen Umlagen noch zusätzlich rausrechnet?
EEG und KWK Umlagen? Und die Netzbetreiber mal dazu zwingt, ihre abgezockten Entgelte tatsächlich zu investieren?

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Das wäre gut. EEG-Umlage ist doch schon weg, oder täusche ich mich?

Habeck hat schon Anläufe unternommen, den Strom für Unternehmen noch billiger zu machen. Ist leider gescheitert.

Wir sollten Energie, die noch fosssil erzeugt wird aber auch nicht zu billig machen.

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Und wo soll das Geld für die ganze Energieverbilligung her kommen?
Jede Senkung von Steuern und Abgaben reist noch größere Löcher in den Staatshaushalt. Die Industriestrompreise liegen unter denen von 2017,

und wer einen Stromtarif mit 54 Cent/kWh hat ist selbst dran schuld.

Setz das mal ins Verhältnis zum Durchschnittseinkommen. Das liegt bei etwas über 500 Euro.
Von Verlässlichkeit und Umweltbilanz will ich erst gar nicht anfangen.

Was hat denn das damit zu tun?

Die bezahlt der Bund.

Wir sollen überhaupt keine Energie billig machen.
Wir sollen dafür sorgen, dass Energie günstig erzeugt und verteilt wird.
Wenn die vielen Genehmigungen für Windräder wirklich umgesetzt werden und der Windstrom so günstig ist wie behauptet wird, sollte der Strom ja wirklich billiger werden. Dazu müsste dann aber auch der den Betreibern garantierte Strompreis entsprechend sinken.

Und was Trump angeht, bleibt zu hoffen das die Europäer nicht zu Kreuze kriechen.

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wählen Unternehmen bei der Bundestagswahl?

Nein, es sind die Bürger.

Ich habe gerade eine neue ukrainische Familie angemeldet. Die müssen in dem alten Plattenbau mit Nachtspeicheröfen heizen. Derzeitiges Angebot von Lichtblick etwa 150 € im Monat.
Andere sind in 2-Jahresverträgen gefangen und zahlen für die selbe Wohnungsgröße eine Treppe tiefer 345 €.
Wenn ich dort wohnen würde, wären das 10% meines Nettoverdienstes…

Finde den Fehler…

Der Wähler wird den Fehler bei den Grünen sehen und an der Urne abstrafen

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Darum geht es nicht, wir benötigen schon eine Wirtschaft die konkurrenzfähig ist, allerdings ist der Industriepreis in Deutschland inzwischen nach einem Höchststand wieder im europäischen Durchschnitt, im Vergleich zur USA und China aber immer noch hoch. Was die Bürger betrifft ist, sehe ich die Dramatik auch nicht so gross, da sind die steigenden Mieten insgesamt aufgrund des kleinen Angebots und der hohen Nachfrage ein Problem . Die Energie ist da allenfalls ein kleiner Teil des Problems. Und ja sicher, die Grünen für alles verantwortlich zu machen ist ja bei allen Populisten von Weidel über Söder bis Wagenknecht beliebt, deshalb wird deren Propaganda auch nicht besser. Weidel und Wagenknecht sind wenigstens insoweit konsequent, dass man sich in der EU politisch gegen die Energie aus Russland entschieden hat.. Nur will man diese Abhängigkeit bei dieser politischen Lage tatsächlich wieder haben ?
Söder fällt gar nichts mehr ein, ausser seinen posts über Junk- Food und das man Atomkraftwerke braucht. Die unsinnigste und teuerste Energieoption überhaupt.

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Zum Beispiel durch eine CO2-Abgabe. Du kannst jetzt natürlich argumentieren, dass das den Strom aus fossilen Kraftwerken wiederum verteuert, aber über alles gerechnet würde er dennoch billiger werden, da in den Topf auch andere CO2-Erzeuger einzahlen müssen.

Zum Beispiel durch Schulden. Die Energietransformation ist ein Jahrhundertprojekt, nicht nur für die jetzige Generation, sondern gerade auch für unsere Nachkommen. Da können wir sie auch an den Kosten beteiligen.

Du weißt doch auch, dass die Kosten durch Netze und Speicher entstehen. Wir müssen den Strom also gar nicht

wir dürfen ihn aber durch diese Infratsrukturkosten nicht teuer machen.

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Weil Deutschland auch Waffen geliefert hat, die den Gazastreifen in den aktuellen Zustand versetzt haben.

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Welche?

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  1. Betrifft die CO2-Abgabe nicht die Kraftwerke, die bezahlen über den Emissionshandel.
  2. Damit machst du das Leben der Menschen auch wieder teurer. Da hast du dann wieder das nächste Problem.

Das wären konsumtive Ausgaben. Helfen der Transformation nicht weiter sondern sponsern Energieverbrauch, was wir ja nicht wollen.

Ein Teil. Und die paar Speicherchen sind derzeit irrelevant.

Wenn die Kosten da sind, müssen sie auf die Verursacher/Nutzer umgelegt werden. Zudem, er wird ja billiger und ist schon wieder billiger als 2017.
Also was soll das Geschrei von den hohen Industriestrompreisen.

Aber wir schweifen wieder vom Thema ab.

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Wer hat den Krieg angefangen?
Krieg ist besonders Scheiße für den, der unterlegen ist.
Frag’ mal die Ukrainer. Die haben den Krieg aber nicht angefangen.
Darüber wird sich aber in Gewissen Kreisen weniger aufgeregt.

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Das habe ich ja berücksichtigt:

Ja, aber zu dem Konzept gehört auch, dass die Einnahmen an die Menschen zurückgegeben werden, über billigeren Strom oder direkte Hilfen.

Ja, das hat etwas von Umverteilungsbürokratie, aber ich fürchte ohne diese Lenkungswirkung wird es nicht gehen. Selbst die FDP ist dafür.

Aber haben wir das nicht alles schon ausführlichst diskutiert? Ich habe das Gefühl, wir fangen immer wieder von vorne an. Neues kommt dabei nicht raus.

Außerdem ist das nach der Überschrifft OT, hat allerdings @Dorfprojekt-Sarnow mit seinem viele Themen anschneidenden Eröffnungsbeitrag getriggert.

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„Wer genau was liefert, sagt die Bundesregierung grundsätzlich nicht, um die Firmen zu schützen.“ Quelle:

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Meldung vom 19.9.24:

Kaum Kriegswaffen geliefert

Deutschland lieferte auch Kriegswaffen nach Israel - das können zum Beispiel Panzerabwehrwaffen oder auch Munition sein. In der Vergangenheit hat Israel auch U-Boote in Deutschland bestellt.

Die Bundesregierung betont aber: Seit dem 7. Oktober waren nur ein sehr kleiner Teil der genehmigten Rüstungsexporte nach Israel Kriegswaffen, nämlich nur zwei Prozent. Der übergroße Teil fiel in eine andere Kategorie. Das waren zum Beispiel Helme, Schutzwesten oder auch Kommunikationsmittel.

Seit März hat Deutschland gar keine Kriegswaffenexporte nach Israel mehr genehmigt. Das geht aus Antworten des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (BSW) hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegen.

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Und woher weißt du das dann?

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Zurückhaltung ist zwar gut, aber alle Lieferungen einzustellen, wäre konsequent gewesen, eine Zusammenfassung nachstehend.

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Wenn Panzerbrechende Waffen von Deutschland geliefert worden wären, verstehe ich nicht warum.
Nach meinem Kenntnisstand hat die Hamas nicht einen einzigen Panzer.
Mit Panzerbrechenden Waffen auf Wohnhäuser zu schießen, um die Tunnel darunter zu treffen, wäre auch wenig sinnvoll. Da bräuchte man Bunkerbrechende Bomben, die Israel woanders bezieht.
Man sieht in den TV Berichten ja viele Gebäude, die so komplett zerstört wurden.

Aber im Ernst, was ist das für ein Präsident, der eine ethnische Säuberung vollziehen will?
Sind wir wieder im wilden Westen, wo ein paar Indigene die wirtschaftliche Nutzung der Amerikaner stören?
Damit wird doch nur wieder Hass und Gewalt geschürt. Nicht jedes Volk möchte sich zukünftig von Cola und Burgern ernähren…
Ich finde das aberwitzig und die deutsche Politik ist nicht fähig, diesem malignen Narzissten die Grenzen aufzuzeigen.

Und ein Elon Musk lässt ganze Regionen verhungern und an Aids sterben, weil im das Geld wichtiger ist? Der ist eiskalt wie eine Hundeschnauze und es würde mich nicht wundern, wenn er Trump ins Aus befördert und selbst nach der Macht greifen würde, selbst wenn er dafür die Verfassung zerreißen müsste.

Ich halte diese zwei Figuren für brandgefährlich… das Putin, Assad und Konsorten noch Kindergeburtstag dagegen.

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mehr & links zum Thema:
Rüstungsexporte nach Israel: Welche Waffen liefert Deutschland? |

Export von Rüstungsgütern
Deutschland liefert - nach Zusage Israels

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Todeszone Gaza: Waffen aus Deutschland | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A-Z - Panorama - Sendungsarchiv - 2024
Im Gazastreifen setzt die israelische Armee offenbar auch Waffen aus Deutschland ein. Nach dem Hamas-Massaker wurden deutlich mehr Waffenexporte nach Israel genehmigt.

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ecchr.eu
ECCHR: Keine deutschen Waffen nach Israel

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ZDF Fernsehen
Rüstungsexporte aus Deutschland 2024 auf Höchststand - ZDFheute
Die deutschen Rüstungsexporte erreichten 2024 einen Höchststand. Rund 13,33 Milliarden Euro wurden genehmigt - fast zehn Prozent mehr als 2023.

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Rüstungsexporte aus Deutschland an Israel 2024

Im Jahr 2024 hat Deutschland Rüstungsexporte an Israel genehmigt, die sich auf über 30 Millionen Euro belaufen. Diese Genehmigungen umfassen verschiedene militärische Ausrüstungen, die im Kontext des Konflikts im Gazastreifen relevant sind. Insbesondere nach dem 7. Oktober 2023, als die Kämpfe zwischen Israel und Hamas eskalierten, hat die Bundesregierung die Rüstungsexporte an Israel wieder erhöht.

Details zu den Exporten

Bis zum 13. Oktober 2024 betrug das Volumen der genehmigten Rüstungsexporte an Israel 45,74 Millionen Euro. Diese Zahl stieg nach einer Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, die Waffenlieferungen an Israel zu intensivieren.

Aktuelle Debatten und rechtliche Herausforderungen

Es gibt jedoch auch eine wachsende Debatte über die Rüstungsexporte an Israel. Verschiedene Gruppen und Organisationen fordern ein Waffenembargo, insbesondere im Hinblick auf die humanitäre Lage im Gazastreifen. Die Bundesregierung hat in ihren Antworten auf parlamentarische Anfragen betont, dass sie keine Erkenntnisse über den Einsatz aus Deutschland gelieferter Rüstungsgüter durch Israel in Gaza hat.

Insgesamt zeigt sich, dass die Rüstungsexporte an Israel im Jahr 2024 sowohl in der Höhe als auch in der politischen Diskussion eine bedeutende Rolle spielen.

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Anzahl, Menge und Art der exportierten Rüstungsgüter an Israel 2024

Im Jahr 2024 hat Deutschland Rüstungsexporte an Israel genehmigt, die sich auf insgesamt 94,05 Millionen Euro belaufen, wobei diese Genehmigungen seit August erteilt wurden. Bis zum 5. März 2024 wurden bereits Einzelgenehmigungen im Wert von 9.353.357 Euro erteilt.

Art der exportierten Rüstungsgüter

Die exportierten Rüstungsgüter umfassen verschiedene Kategorien, darunter:

  • Kleinwaffen: Handfeuerwaffen und andere tragbare Waffen.
  • Munition: Insbesondere Munition für Maschinengewehre und andere Feuerwaffen.
  • Panzerabwehrwaffen: Tragbare Systeme zur Bekämpfung von gepanzerten Fahrzeugen.
  • Technologie und Ausrüstung: Dazu gehören auch Technologien zur Herstellung und zum Betrieb von militärischen Geräten.

Die genaue Anzahl und Menge der einzelnen Rüstungsgüter wird in den Quellen nicht spezifiziert, jedoch ist bekannt, dass die Genehmigungen in den letzten Monaten erheblich ausgeweitet wurden, was auf eine signifikante Erhöhung der Rüstungslieferungen an Israel hinweist.

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Vergleich der Rüstungsexporte an Israel 2023 und 2024

Im Jahr 2023 verzeichnete Deutschland Rüstungsexporte an Israel im Wert von 326,5 Millionen Euro. Im Vergleich dazu wurden für 2024 bis zum 5. März bereits Einzelgenehmigungen im Wert von 9,35 Millionen Euro erteilt. Dies deutet darauf hin, dass die Rüstungsexporte an Israel im Jahr 2024 im Vergleich zu 2023 deutlich gesenkt wurden.

Gründe für die Veränderung

Die Reduzierung der Rüstungsexporte an Israel könnte auf verschiedene Faktoren zurückzuführen sein, darunter politische Überlegungen und internationale Drucksituationen. Während die Gesamtzahl der Rüstungsexporte aus Deutschland im Jahr 2024 einen Rekordwert von 13,33 Milliarden Euro erreicht hat, scheinen die Exporte an Israel nicht im gleichen Maße gestiegen zu sein, was auf einen möglichen Kurswechsel in der deutschen Rüstungsexportpolitik hinweisen könnte .

Insgesamt zeigt sich, dass die Rüstungsexporte an Israel im Jahr 2024 im Vergleich zu 2023 signifikant zurückgegangen sind, was in der aktuellen politischen Landschaft von Bedeutung ist.

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Generelle Informationen zu deutschen Rüstungsexporten:

Was beinhalten die Rüstungsexporte aus Deutschland 2024 mit Genehmigungen im Wert von rund 13,33 Milliarden Euro?
Welche Rüstungsunternehmen sind betroffen?
Wie sehen die Prognosen für die Zukunft aus?
Gibt es dazu offizielle Regierungsstatements?

Rüstungsexporte aus Deutschland 2024
Im Jahr 2024 hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von rund 13,33 Milliarden Euro genehmigt, was einen Rekord darstellt. Der Hauptgrund für diesen Anstieg sind die anhaltenden Konflikte, insbesondere der Krieg in der Ukraine, der zu einer erhöhten Nachfrage nach militärischer Ausrüstung geführt hat
[1] (Vorläufige Bilanz: Deutsche Rüstungsexporte erreichen 2024 Rekord | tagesschau.de)

Betroffene Rüstungsunternehmen
Die genauen Rüstungsunternehmen, die von diesen Genehmigungen profitieren, werden in den Quellen nicht spezifiziert. Allerdings sind in der Regel große deutsche Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, Thyssenkrupp, und Diehl Defence unter den Hauptakteuren, die an Rüstungsexporten beteiligt sind. Diese Unternehmen liefern eine Vielzahl von militärischen Gütern, darunter Panzer, Munition und andere militärische Ausrüstungen.

Prognosen für die Zukunft
Die Prognosen für die Zukunft der deutschen Rüstungsexporte deuten darauf hin, dass die hohen Genehmigungswerte voraussichtlich anhalten werden. Die geopolitischen Spannungen, insbesondere in Europa, und die Notwendigkeit, NATO-Partner zu unterstützen, könnten weiterhin zu einem Anstieg der Rüstungsexporte führen. Über 90 % der Genehmigungen betreffen enge Partnerländer, und mehr als 70 % entfallen auf die Unterstützung der Ukraine
[2] (Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im 1. Quartal 2024 | BMWE)

[3] (Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im Jahr 2023 | BMWE)
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Offizielle Regierungsstatements
Die Bundesregierung hat in verschiedenen Erklärungen betont, dass die Rüstungsexportpolitik stark von der sicherheitspolitischen Lage beeinflusst wird. Es wird darauf hingewiesen, dass die Unterstützung von Partnerländern und die Reaktion auf sicherheitspolitische Herausforderungen zentrale Aspekte der deutschen Rüstungsexportpolitik sind.

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statista.com

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Rüstungsindustrie: Deutsche Rüstungsexporte 2023 so hoch wie nie | ZEIT ONLINE
Die Bundesregierung hat im abgelaufenen Jahr die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 12,2 Milliarden Euro erlaubt. Etwa ein Drittel davon entfiel auf die Ukraine.