ich hatte zuletzt interessiert TV geschaut, als Jakob Augstein und Nikolaus Blome bei Maischberger in einem kürzeren Gespräch (24 Minuten) miteinander diskutierten.
Es wurden Begriffe, wie Absorptionsfähigkeit eines Staates (etwa Minute 7:00 bis 7:35) bei der Zuführung finanzieller Mittel, in dem Fall die BRD und Beibehaltung des antagonistischen Kurses gegenüber Russland, oder ob man sich mit Russland als Nachbar ins Benehmen setzen sollte, auch vor dem Hintergrund der nachgiebigen Haltung der USA und der Motive des Kremls, womöglich Litauen anzugreifen, (die letzten 9 Minuten ab Minute 15:00) diskutiert.
Interessant war ein Schlusswort von Augstein, als er sagte, dass ihn Blome fast jedes Mal überzeugen würde, weil der Sinn der Unterhaltung wäre, seinen eigenen Standpunkt zu testen und man merkt, wo der eigene Standpunkt dürftig ist und nachgebessert werden muss.
Ich fand, dieses ist eine eindrucksvolle Sichtweise und lade an der Stelle gerne zur Diskussion unter diesem Thread ein.
ja, das wäre auch ein grundsätzliches (Unter-)Ziel für dieses Forum und wird aufgeführt unter dem Forumszweck der politischen Bildung…
aber du meinst vielleicht,
das passiert nicht genug in diesem Forum allgemein, oder
es passiert nicht genug im Thread über den Ukraine-Krieg ?
_ also im Forum insgesamt, von dem was ich bisher mitbekommen hab, findet schon viel Dialog, auch in potentiell Erkenntnis-bringender Hinsicht, statt, finde ich…
_ was den Ukraine-Krieg -Thread angeht… habe ich persönlich schon einige Details mitbekommen, die ich vorher nicht kannte, auch weil durch die Beiträge, Fragen aufgetaucht sind, die ich weiter-recherchieren musste - dann außerhalb des Forums…
_was ich interessant fände, ist, wie viel „Umsatz-Kraft“ der Dialog im Forum bewirken kann, für die Erweiterung eigener Positionen bis hin zu Denkweisen, bei Themen, wo die Geister sich eher scheiden…
ich habe nicht das Gefühl, dass der Ukraine-Thread wirklich so ein Thema bisher war, denn alle in diesem Forum sehen, z.B. die Schuldfrage, eindeutig auf der Seite von Russland gewichtet, trotz jeweiliger differenzierter Positionsbeschreibung
der Thread zum Israel-Palästina-Konflikt böte mehr Gelegenheiten dafür…
und dabei sieht man auch, dass eine Thematik stark „topologisch“ abhängig diskutiert wird…
die mediale Widerspiegelung dieses Themas ist z.B. in Griechenland eine völlig andere als in Deutschland…
und bei diesem Thema wird auch immer wieder klar, dass die deutsche Haltung zu der Frage der Menschenrechte, widersprüchlicher erscheint, als in anderen Ländern
Welche Faktoren spielen dabei eine Rolle?
_ aber ist überhaupt das die Richtung, über die du hier diskutieren wolltest ?
Ja, ich gewinne den Eindruck, dass insbesondere die Partei Bündnis 90/ die Grünen fast ideologisch oder mit starker politischer Gesinnung an das Thema Russland und Ukraine und den damit verbundenen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine umgehen.
Dadurch ergibt sich, anders wie in den Diskussionen zwischen Augstein und Blome immer zwischen den Zeilen zu erkennen ist, kaum Spielraum, Meinungen zusammenzuführen.
Der Soziologe Max Weber hatte das mal so ausgedrückt:
„Wir müssen uns klarmachen, dass alles ethisch orientierte Handeln unter zwei voneinander grundverschiedenen, unaustragbar gegensätzlichen Maximen stehen kann: es kann „gesinnungsethisch“ oder „verantwortungsethisch“ orientiert sein. Nicht dass Gesinnungsethik mit Verantwortungslosigkeit und Verantwortungsethik mit Gesinnungslosigkeit identisch wäre. Davon ist natürlich keine Rede.“
Ich teile diese Worte, ich finde gar nicht schlimm, dass gerade die Grünen, die wie kaum eine andere Partei sich für Menschenrechte zuerst einsetzt, einer Gesinnung folgt, die ich übrigens auch teile, aber ist es dann verantwortungsvoll eigene Maxime unter den Scheffel eines russischen Präsidenten, bzw. des Regimes in Moskau zu stellen, mit der Begründung, Wege des Friedens sind auf Grund der Einstellungen in Moskau obsolet?
Ich denke anders. Erst recht besteht durch die gegenwärtige Weltlage, eine Chance für unsere Demokratien! Ich schweife an der Stelle leider etwas aus, aber anders würde ich Dir etwas vorbehalten. Ich traf einen Studenten aus Sankt Petersburg in Frankfurt am Main. Der sagte mir, es sei klar zu erkennen, dass immer dann wenn die Zustimmungswerte von Putin nicht so gut waren, er den Weg über Kriege suchte. Außenpolitische Streitigkeiten, wir kennen das aus unserem 3. Reich, schweißen eine Bevölkerung hinter der Regierung zusammen. Warum ist nicht das Gegenteil möglich, außenpolitische Erfolge des Westens anzustreben und damit unserer Demokratie neue Volumina zu verleihen? Die Ukraine mittels eines Planes zu befrieden, der sowohl russische, wie ukrainische Interessen zusammenbringt, ist doch möglich und eine Durchsetzung dessen kann nachhaltig gefordert werden, der Fuß , zusammen mit Selenskyj, in der Tür des Kremls stehen.
Okay, es mag sein, dass das speziell auf Russland und die Ukraine bezogen anders ist. Jürgen Trittin hatte mal bei Lanz vor einiger Zeit (so in etwa) gesagt, die Grünen hätten eine seit langer Zeit vorgeprägt negative Sichtweise auf Russland. Der andere Redner bei Lanz bezog das auf die kaum stattgefundene Debatte über schwere Waffenlieferungen anfangs, ganz im Gegensatz zu der Situation als es 1999 um den Kosovo-Einsatz der Bundeswehr gegangen war.
Ich finde an der Stelle, wenn die Partei von sich aus weiß, dass sie diese sehr ausgeprägte Sicht auf Russland hat, dann sollte sie Kritik gegenüber dem Kreml, Putin und seine Kontrahenten, erstmal wieder lernen, weil diese Kritik sonst zu einem Einheitsbrei verkommt, aus dem keinerlei Lösungsansätze abzuleiten wären.
Interessant in diesem Kontext ist überhaupt der Weg auf dem sich die Partei Bündnis 90/ Die Grünen im Kern weiter sieht? Welche politische Richtung? Ich würde mich Mitte/ Links definieren und hatte bei einer Demo einer weiter links gerichteten Partei, also radikal linken Partei, linker als die Partei, die Linke, vor einigen Jahren (schon lange her) die Grünen als links (genug) hervorgehoben gehabt. Eine Demonstrierende sagte zu mir: " Wo sind denn die Grünen noch links?".
Gegenwärtig besteht eine Weltlage und auch eine Finanzlage hierzulande, die Chancen böte, die politische Linke von der Mitte aus zu vereinen. Wer soll das machen derzeit, wenn die SPD mal wieder in einer Koalition (war sie ein wenig auch in der letzten Koalition ) gefangen ist?
Wenn die Grünen weniger ideologisch, sondern mehr themenorientiert und bürgernäher politisch wirken würden, wäre nach vier Jahren Merz wahrscheinlich wieder eine Koalition des Mitte/ Links Spektrums möglich.
Ich bin wie @kalo dafür, dass wir auf Grund der neuen Lage eine neue Beschreibung der Sicherheitspolitik der BRD und des Bündnisses benötigen, ich bin im Grunde Deiner Meinung, dass eine kapitalistische Komponente Frieden erschwert, andererseits bin ich nicht Deiner Meinung, dass (aber dies direkt auf die Handlungen unmittelbar nach Kriegsausbruch am 24.02.2022 bezogen) die Nato sich hätte bedrohlicher einmischen sollen, ich teile wie @HarmsCar die Sicht auf das Völkerrecht, als prinzipielles Mittel, aber nicht sein leichtfertiges Abtun, das Völkerrecht ist sowieso hinfällig geworden, weil es von den Mächtigen nicht mehr respektiert werden würde. Das Völkerrecht ist die einzige Handhabe Russland zu einem Frieden zu bringen, und es gibt verschiedene Optionen für die Ukraine und Russland, die aus der Umsetzung des Völkerrechts resultieren. Diese sofort abschreiben zu wollen, halte ich für keine sorgfältige Politik - immer die Sicherheit, auch die militärische Sicherheit mitgedacht.
Der Israel-Palästina-Konflikt hat sicherlich auch vielschichtige Faktoren. Wahrscheinlich ist er im Kern noch komplizierter zu händeln, wie der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, und der Konflikt zwischen der EU und Russland, in der auch die Nato ein gewisses Gewicht hat, auch die USA.
Ich finde eine Diskussion darüber etwas müßiger, weil für mich klar ist, dass wir sowohl hinter Israel, wie auch hinter Palästina stehen sollten. Die Kernfrage, mal abgesehen von dem zu verurteilendem Vorgehensweisen, sowohl der Hamas, wie auch Israels ist, welche Staatenlösung Israel zu empfehlen ist und mit welchen Kompromissen in der Folge die internationale Staatengemeinschaft umgehen darf, solange Netanjahu und die extreme Rechte in Israel an der Macht sind.
Mir geht es um die Begriffe:
Absorptionsfähigkeit des Staates in Sachen Verwendung finanzieller Mittel und ob diese Fähigkeiten nicht überdeckt werden, wenn sie überwiegend dem militärischen Haushalt zufließen, brauchen wir nicht anstelle dessen, Investitionen, um nachhaltige Sozialpoltik, Rentenreform und Klimapolitk nach vorne zu bringen. Sollten wir eine begrenzbare Risikorücklage für militärische Mehrausgaben, sofort ausschließen? Verhandlungen mit Russland bringen uns in dieser Einschätzung, den gesamten Nato-Raum, in diesen Einschätzungen weiter. Es kann auch sein, dass wir uns für einen Atomkrieg mit Russland wappnen sollten, aber dann erst recht, müsste doch verhandelt werden, so wie es im Kalten Krieg gemacht wurde.
Wäre es an der Stelle nicht progressiver sich mit Russland ins Benehmen zu setzen, was keine Kapitulation wäre, sondern im Sinne der uns nachfolgenden Generation, den Frieden wieder herzustellen, und auf die Region, in der jetzt der aktive Krieg tobt, zu übertragen?
was meinst du mit „mit Russland ins Benehmen zu setzen“ ?
Die Ukraine wurde 1991 unabhängig erklärt, Russland hat (nehmen wir an unter Bedingungen) zugesagt und selbst wenn das seitens Russlands ein „Fehler“ - geopolitisch usw. - gewesen ist, können die westgerichteten Entwicklungen in der Ukraine kein Grund sein, einen Angriffskrieg anzufangen.
Aber das Völkerrecht-Argument greift bei Russland eben offensichtlich nicht.
Doch, selbst wenn man annehmen würde, dass die Ukraine zusagen würde, eine mehrheitlich russisch-sprachig-bevölkerte Krim dem Russland zu überlassen, können die restlichen heute von Russland okkupierten Gebiete nicht russisch bleiben, sondern höchstens autonom-neutral werden.
Vorausgesetzt, ein demokratisches Votum des ukrainischen Volkes, steht all den Entscheidungen, als Grundlage.
Ja, auch wenn diese Option auch durch Trump gerade weiterhin in die Schublade belassen wurde: Die strategisch konservative Vorgehensweise der gegenseitigen Atomkrieg-Androhung, die im kalten Krieg einigermaßen funktioniert hat, wurde im Ukraine-Fall (wo sie mMn doch auch funktionieren würde) von den USA nicht angewendet, zugunsten Kapitalentwicklung durch ein Weiterlaufen des konventionell-Waffen-Krieges
Momentan könnte es, seitens USA, auch zu einer USA-Russland-Achse kommen, um die China-Russland-Achse abzuschwächen… also die Gefahr - nicht nur für Europa, sondern für den Globus - ist nicht nur Russland… und die zunehmende Militarisierung des Weltraums verlegt eine Auseinandersetzung zwischen USA, Russland und China militärisch auch dahin… wenn nicht gleich in den nächsten 20 Jahren, dann bald danach…
Europa wird eine autarke militärische Option entwickeln müssen, schließlich geht es erneut um einen (kommenden) Krieg gegen totalitäre Großmächte… will es nicht deren Sklavin werden
aufgrund des inzwischen unversteckt-offensichtlichen massiven Neo-Faschistischen-Oligarchien-Rucks in zu vielen Orten auf der Welt, sehe ich (leider) die Verteidigungsoption Europas, im Sinne einer letzten Bastion für eine Perspektive von (momentan zwar noch halb-akzeptabler) Demokratie und Menschenrechte-Verteidigung, gegen all die restlichen Großmächte, als wichtige bis kritische Fragestellung…
Das „Wie viel genau, wovon und wofür“ ist dabei ernst und ausführlich zu kalkulieren.
Zwischen roter-Atom-Knopfdruck und taktischer Diplomatie bis hin zu neuen regionalen und globalen Wirtschaftszonen aller Art (soweit möglich), sollte alles berücksichtigt werden…
aber die größten Gefahren, stammen gerade von den autokratischen Regimen bei den Großmächten… in einem Ausmaß (insbesondere durch neue Technologien), dass Europa mMn unbedingt ein Notfall-Autarkie-Plan entwickeln und umsetzen sollte -
wobei die ökologische Ausrichtung nicht fehlen dürfe… auch wenn die Klimakatastrophe nicht aufzuhalten wäre… es gibt noch einige zusätzliche ökologische Fragen auch darüber hinaus zu beantworten -
nun, Europa hat einerseits nicht das Potential für solche populistische Optionen… und andererseits, bin ich nicht der Meinung, rechter Militarismus oder militär-„Keynesianismus“, stellen erstrebenswerte nachhaltige Konzepte dar, für eine bessere Welt…
Einer sehr optimistische Perspektive, wofür ich momentan die Aufklärungsnotwendigkeit als Potential nicht bei den Grünen sehe… (betrachte man insbesondere die Meinungslage in diesem Forum hier )
Wenn, dann kommt das ausschlaggebend erlösende Korrektiv (auch für die Grünen) eher von Initiativen von ausserhalb - also von klarer links positionierten Parteien-+Bündnissen, den die Grünen sich anschließen würden
Ja sicher, die Frage ist doch aber wie? Erst geht es doch um die Ukraine und da müssten überhaupt erst mal Verhandlungen möglich sein. Mal abgehen davon, dass Trump keinerlei diplomatische Fähigkeiten hat und leider nicht viel zu den Gesprächen der Konfliktparteien beiträgt, will sowohl die Ukraine als auch die Europäer solche Gespräche, Russland irgendwann sicher auch, die scheinen sich aber erst militärisch in eine noch bessere Position bringen zu wollen. Klar, wenn man den alten Ost- West- Konflikt und die früheren Machtansprüche der USA und Russlands betrachtet, müsste man eigentlich sehen, dass die strategische Bedeutung der Ukraine nicht mehr so wichtig ist. Die USA ist unter Trump ohnehin unberechenbar, hat aber auch keine Ambitionen mittels der NATO ihren Einfluss in Europa zu verstärken und Russland hat durch diesen Krieg auch ihre Grenzen aufgezeichnet bekommen. Dennoch kommt es nur schleppend zu Verhandlungen und solange nicht einmal dieser Schritt erfolgt ist, wie sollte dann zwischen der EU und Russland wieder ein normales Verhältnis hergestellt werden? Richtig ist, dass wir sicher in Europa eine eigene verteidigungsstrategische Neuausrichtung brauchen, die unabhängig von der USA ist. Das ist noch völlig offen in welcher Form, eine Allianz der Willigen ist allenfalls eine Momentaufnahme, aber keine Strategie. Eine NATO ohne USA.? vielleicht, aber die Türkei und Ungarn wären da immer noch zweifelhaftere Verbündete? Dennoch müssen wir sicher nicht so aufrüsten, dass Deutschland jetzt die militärisch wichtigste Krfaft in Europa wird ( das wird auch nicht klappen), da sollte das Geld sinnvoller investiert werden.
Und klar langfristig muss Abrüstung in West und Ost das Ziel sein, aber davon sind wir leider derzeit so weit entfernt wie schon lange nicht mehr, aber Politik sollte auch in längeren Zeiträumen planen.
Und zuletzt, dass die Grünen ideologisch wären , ist kompletter Unsinn und es ist schlimm, dass sich diese Behauptung zweifelhafter Medien bis in dieses Forum schleicht. In der Regierung waren die Grünen eher zu wenig ideologisch und haben sich bis zur Selbstverleumdung zu Kompromissen bereit erklärt und selbst wenn man das nur auf die Außenpolitik bezieht, war da mehr ein realpolitischer Ansatz erkennbar, jedenfalls konnte ich nirgends die von Anna-Lena propagierte feministische werteorientierte Außenpolitik erkennen. Also von welcher Ideologie sprichst Du?
Ich zitierte an der Stelle Jakob Augstein, der diesen Begriff in der Sendung Maischberger vor einigen Tagen gebraucht hatte, als er mit seinem Pendant Nikolaus Blome das Thema Ukraine und Russland, und wie sich als BRD verhalten, diskutierte.
Ich interpretiere aus dem Begriff vielleicht noch mehr als es Augstein tat, also nicht nur wieder miteinander klarzukommen, sondern von Russland ein gewisses Benehmen, nämlich dieses nach Völkerrecht und Achtung der Menschenrechte einzufordern.
An der Stelle eine kleine Anekdote (als Bündnis 90/ Grüner mit längerer Zeit in der Partei vielleicht schwierig, immer von mir mit Helmut Schmidt konfrontiert zu werden).
Ich kenne ein Interview des Altkanzlers etwa aus dem Jahre 1997, als er bereits auf die Wendezeit zurückblickte und von seinem Gespräch mit Gorbatschow (privat, denn er war ja nicht mehr im Amt) erzählte. Gorbatschow sagte ihm gegenüber, er hätte in seiner frühen politischen Zeit gar nichts von den Aufrüstungsplänen der Mittelstreckenraketen der SS20 der Sowjetunion gewusst. Die Bedrohung der Pershing II auf sowjetische Städte wären für ihn ausschlaggebend gewesen, mit dem Westen über Abrüstung zu reden. Schmidt sagte darauf, genauso habe man hierzulande die Bedrohung der SS20 aufgefasst. Gorbatschow sagte darauf: " Ja, er weiß das."
Was ich damit sagen möchte, auch wenn die Politikergeneration gewechselt hat, die aus den Bedrohungen vergangener Tage gelernt haben, man könnte an der Stelle auch Nikita Sergejewitsch Chruschtschow und John F Kennedy benennen, dann wäre es für die Politiker diesseits und jenseits der Nato wichtig, sich aus diesem Erlernten der Politiker früherer Tage zu bedienen. Vorzüge dafür hat die Nato-Russland-Grundakte, die so geschnitten war und ist, dass sie mit dem Stress der Konflikte, heutiger Tage fertig werden würde und eine Vorlage bieten würde den Krieg in der Ukraine völkerrechtlich aufzulösen.
Genauso sehe ich das auch. Ich glaube aber der Kurs heute, da der zunächst vorhandene Optimismus gewichen ist, die Ukraine könne per Sieg auf dem Feld, das Völkerrecht wiederherstellen, ist eher, wir bereiten uns auf den Fall der Ukraine vor, versuchen ihn zwecks massiver militärischer Unterstützung der Ukraine so verlustreich wie möglich für die russische Armee zu machen, um dann Zeit zu gewinnen, die Nato selber auf einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Entgegengesetzt fände ich den Anspruch unserer westlichen Demokratien, ich möchte an der Stelle die USA bewusst, in der zweiten Folge erst benennen, darauf, sich mit der Ukraine zusammen, mit Russland ins Benehmen zu setzen, wie in meiner Antwort zuvor erklärt, als den richtigen Weg, Sicherheit und Sicherheitsinteressen mitgedacht. Ich finde ausdrücklich dabei, Sicherheit und Sicherheitsinteressen sind nicht das Gleiche!
An der Stelle greift der Gedanke an meine lange Diskussion mit @HarmsCar. Aber auch aus dem Gespräch zwischen Augstein und Blome bei Maischberger lässt sich etwas ableiten, nämlich keinen antagonistischen Kurs zu betreiben, es geht dabei darum, den zurecht nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, antagonistischen Kurs aufzureißen, an der Stelle einen Waffenstillstand zu vereinbaren, in Ruhe einen Plan vorzutragen, der Beide Interessen berücksichtigt, wiederum antagonistisch die eigenen Ziele des Plans nach vorne zu bringen, die Sicherheit dabei zu bedenken, um zumindest einen Fuß als Ukraine, Europa und in der Nachfolge auch im weiteren Sinne der USA, im Kreml stehen zu haben, einen Friedensplan gemeinsam mit Russland auszuarbeiten und mit einem Zielfeld auf den Weg zu bringen und begleiten, in dessen Prozess natürlich dann (und besser als zurzeit) die Ukrainer mit den Russen wieder eigenständige Verhandlungen führen könnten.
Das böte Raum, das Völkerrecht wiederherzustellen und ohne diesem politischen Handlungsraum wäre unsere Deutsche Einheit, der Mauerfall in Berlin, nie möglich gewesen. Die Hallstein-Doktrin hätte uns an der Stelle keine vor Freude weinende Menschen rund um den 09.11.1989 in Berlin und anderswo an den innerdeutschen Grenzen gebracht!
Bisher geht in diesem Forum noch niemand darauf ein, dass die russische Armee nun dabei ist, eine Pufferzone errichten zu wollen. Ich finde der Westen schläft gerade. Denn genau dieses war doch mit Russland über die Nato-Russland-Grundakte für die Nato-Grenzen nach Russland so vereinbart und könnte analog auf die Grenzen der Ukraine zu Russland übertragen werden. Ich fände das hätte Vorrang, vor den dann mit Russland stattzufindenden Gesprächen, die ohnehin über völkerrechtswiderrechtliche Annexionen hinweg, neue Lösungen benötigen.
Dazu hast Du Beispiele genannt, aber es gäbe auch noch, völkerrechtsgültige Abstimmungen, analog wie bei uns im Saarland, ein Sonderstatus, international anerkannt für Sewastopol mit umliegenden Gebieten, sowie ein neues Staatsbürgerrecht in der Ukraine, welches z.B. das Russische, etc., dem Ukrainischen gleich stellt. Den Unterschied (auf die gesamte Ukraine bezogen) wird doch bereits die größere Zugehörigkeit zur ukrainischen Ethnie machen.
Ja, wenn es ein allgemein für alle Seiten faires Gesamtpaket gäbe, dann wäre es wie nach Selenskyj bereits benannt, zu befürworten, dass die gesamte Ukraine darüber abstimmt. Ich sehe diese Abstimmung aber erst in weiter Ferne, nach vielen Verhandlungen, die es braucht, zudem noch die Aufklärungen der Menschenrechtsverbrechen sowohl auf ukrainischer Seite, wie auf russischer Seite, damit eine solche Abstimmung, nicht Öl ins Feuer gießt für neue Tumulte.
An der Stelle haben wir wirklich Differenzen in der Meinung, aber dafür ist das Forum ja da, sich darüber auszutauschen.
Ich glaube Dir, dass eine Drohung des Einsatzes von Atomwaffen des Westens, funktionieren kann, nur wie wird sich das dann darstellen? Der russische Staat, ist mehrschichtig beurteilt viel labiler, die Weltlage labiler gegenüber dem Treffen der Supermächte zum Beispiel zum Zeitpunkt der gegenseitigen Bedrohungen durch die SS20 und der Pershing II Raketen, die bereits Risiken offen zu Tage getreten lassen hatten.
Ich gebe Dir Recht, dass der Kapitalaufbau in der Wirtschaft durch den Verkauf von konventionellen Waffen gut funktioniert. Ich glaube aber, sowohl auf russischer Seite, wie auch auf westlicher Seite funktioniert das ebenso gut, mit Atom-Waffen, das Volumen der Einzelgeschäfte dort wird erträglicher sein, die konventionellen Waffengeschäfte leben durch die Masse an Rüstungsgütern. Aber dass die USA deswegen bisher auf den Druck durch Atomwaffen verzichtet haben, weil sie auf die Kapitalentwicklung der konventionellen Waffen setzen, da gehe ich nicht mit. Sie hatten eher Befürchtungen, die Lage hätte eskalieren können, denn bisher gab es keinerlei Beispiel aus der jüngsten Geschichte, welches einen ähnlichen Konflikt mit Russland beschrieben hätte.
An der Stelle sind wir genau an dem Punkt, wo ich die Grünen kritisiere, für ihre stark nach Gesinnung orientierte Haltung. Natürlich gibt es für das Überzeichnen von Achsen Verstärker, die Taiwan-Frage, die von China seit einigen Jahren eskaliert wird, immer wieder aber auch im Konflikt stehend, mit der Unterstützung der USA für Taiwan, die Unterdrückung der Uiguren ist ein Beispiel, auch Tibet. Aber es ist unmöglich alle diese Konflikte um die Einhaltung von Menschenrechte gleich zusammen mit dem Völkerrecht der Vereinten Nationen umzusetzen. Die Aufruhe gegen China, die dabei entsteht, wird geradezu gepflegt - auch von den Medien:
Die Kooperation zwischen China auf der einen und Deutschland und Europa auf der anderen Seite schaffe ein „stabiles und vorhersehbares politisches Umfeld“, so Xi weiter – offenbar ein Seitenhieb auf die erratische Politik von US-Donald Trump. China versucht seit Wochen, sich als Gegenmodell zu den USA zu positionieren, auch in Europa. Experten mahnen allerdings, dass China nicht automatisch ein verlässlicherer Partner werde, nur weil die USA unzuverlässiger würden.
Ukraine-Krieg: China steht auf Seite Russlands
Differenzen gibt es nicht nur in der Wirtschaftspolitik. Auch auf den Ukraine-Krieg blicken beide Seiten unterschiedlich. In dem Telefonat habe Merz den chinesischen Staatschef nun „über die gemeinsamen Bemühungen Europas und der USA, einen baldigen Waffenstillstand zu erreichen“ unterrichtet. Merz habe gegenüber Xi dafür geworben, „diese Bemühungen zu unterstützen“.
m Ukraine-Krieg gibt sich Peking zwar neutral, hat sich faktisch aber auf die Seite des Aggressors Russland gestellt. So unterstützt China den Kreml diplomatisch und wirtschaftlich sowie mit der Lieferung von Gütern, die zivil und militärisch genutzt werden können. Erst vor zwei Wochen war Xi nach Moskau gereist, wo er mit seinem „alten Freund“ Wladimir Putin mehrere Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit unterzeichnet hatte.
Ukraine: China spricht von „Krise“, nicht von Krieg
In der Xinhua-Meldung zu dem Telefonat zwischen Merz und Xi wird der Ukraine-Krieg nur mit einem nichtssagenden Satz erwähnt – und dabei, wie es in China üblich ist, nicht einmal als Krieg bezeichnet: „Die beiden Seiten tauschten sich auch über die Ukraine-Krise aus“, heißt es dort lediglich.
In einem Telefonat mit dem neuen deutschen Außenminister Johann Wadephul hatte dessen chinesischer Amtskollege Wang Yi Anfang der Woche betont, die Volksrepublik „unterstütze das Erreichen eines fairen, dauerhaften und verbindlichen Friedensabkommens durch direkten Dialog“. Gleichzeitig verbreitet China weiter das Narrativ, die USA und die Nato hätten Schuld an der Eskalation des Ukraine-Kriegs. Den russischen Angriff hat Peking bislang weder verurteilt noch fordert es einen Abzug der russischen Soldaten aus den besetzten ukrainischen Gebieten.
Es wird immer wieder dazu getextet und wiederholt, was China vermeintlich für eine Position hat, obwohl die Positionen der Gegenwart in den Gesprächen der Politiker untereinander, hier Merz und Xi, Wadephul und Wang, doch von der entscheidenden Relevanz sind und sich zeitlich auch gegenüber früheren Positionen je nach Lage bewegen könnten.
Im Grunde finde ich, dass ein stabiles Handelsverhältnis mit China der BRD Vorteile bringen wird, und trotz der Missstände, die China menschenrechtlich bezogen aufweisen kann, bieten die Handelsverhältnisse auf Dauer gesehen, eher ein Feld, der China weiter in dieser Frage beeinflussen könnte, als wenn wir nun gegen China einen ähnlich antagonistischen Kurs beginnen, wie wir das bereits falsch gegen Russland machen.
Da ist uns Macron mit seiner Aufgeschlossenheit China gegenüber weiter, wie er es nach einem Besuch in China vor einiger Zeit vor die Presse gebracht hatte und auch kürzlich Xi Jinping in Paris herzlich (übrigens war die Herzlichkeit beiderseits in den Fernsehbildern zu sehen) empfangen hatte.
Widerstand dagegen ist zwecklos, wie es nach christlicher Beschreibung bei der Kreuzigung in Golgatha auch war? Entschuldigung, aber dieser Schwarzmalerei, könnte man z.B. durch Befriedung der Konflikte um die Ukraine und auch um Taiwan, die ja abseits nur wenige als Staat anerkannt haben (wodurch es völkerrechtlich eher zur Volksrepublik China gehört), etwas entgegensetzen.
Ich finde das etwas zu groß heraus katapultiert. Es reicht aus, wenn wir in diesen Zeiten unsere Sicherheitspolitik anpassen, um dann wieder Abrüstung zu erreichen. Das ist das was Altkanzler Scholz noch kurz vor dem Ende seiner Legislaturperiode sagte. Wir müssen doch Augenmaß und Mitte beachten, denn dann bleiben auch Lösungen für Kriege noch möglich.
Dieser Wortbegriff erinnert mich an meinen Vater, der gerne zusammengeschmolzene Eissorten verzehrt.
Die Verteidigung wird nicht ausreichen, wir werden unsere demokratisch-liberalen Vorstellungen herausarbeiten müssen und sie politisch offensiv mit einbringen müssen. Dafür war die BRD übrigens jahrzehntelang auf der Welt als ein akzeptierter Partner bekannt gewesen.
Umso mehr wir uns mit einer verantwortungspolitischen Haltung einbringen, die durchaus auch einer Gesinnung entspringen kann, wird weder in Russland, China oder anderswo der rote Atom-Knopfdruck erfolgen. Verstehe mich nicht falsch, wir sind natürlich alleine nicht allmächtig, aber gerade aus einem Land, dass einen Weltkrieg größtenteils und einen Weiteren komplett zu verantworten hat, durch den Holocaust wird auch die Frage, inwieweit wir anderen Staaten, die Menschenrechtsfrage aufdrücken können obsolet, können Einflüsse für ein friedliches Miteinander und Handel, der im Kern doch gewollt ist, und schöne Facetten hat, aus der BRD, die Welt mitprägen.
Ich würde meinen, das ist zu viel Schwarzmalerei und Endzeitstimmung. Europa kann das besser, aber wir sollten dadurch unsere antagonistischen Haltungen - auch aus der EU gegenüber Russland und China überdenken, das hilft der Ukraine überhaupt nicht, zum Beispiel.
Was ist daran populistisch? Was ist daran populistisch, dass Kriege mit Hunderttausenden von Toten beendet werden sollten? Das ist für mich das Normalste der Welt! Warum hat Europa dafür nicht das Potenzial? Sind wir des Friedens in der EU nach 75 Jahren überdrüssig geworden, ist der Generation der Altgrünen, Deinen Haaren nach scheinst Du nicht mehr 25 zu sein , die neue Generation in Europa oder anderswo in der Welt egal, wenn es darum geht, gegen Russland oder China Stellung zu beziehen, um einen Frieden dabei mitzudenken? Geht es nur noch um wir da gegen die da?
Das klingt nach @HarmsCar: Wir unterstützen die Ukraine, all in mit Waffen, und dann, das Völkerrecht, da achtet sowieso niemand mehr drauf, sollen die doch schauen, und irgendwann sind sie vielleicht soweit, dass die selber verhandeln. Es muss doch beides mitgedacht werden, zum einen Sicherheitspolitik und zum anderen, wie es Churchill und Roosevelt mitten im 2. Weltkrieg bedacht hatten, eine Verhinderung von Kriegen oder eine Wiederherstellung des Friedens wo Kriege ausgebrochen sind.
@Kalo ist zum Beispiel der CDU näher, als solchen linken Parteibündnissen, ich halte eher das von Dir für optimistisch-unrealitisch, als von links mit einigen mehr der Mitte orientierten Mitgliedern, der SPD Druck zu machen, so dass die es begreifen würden, dass sie in Wirklichkeit Mitstreiter hätten, für eine Mitte/Links Regierung!
Es wäre natürlich ereignisreicher zu sehen, wie nach der Ampel auch die aktuelle Koalition auseinander fallen würde, falls die SPD zu sehr nach links ausscheren würde.
Es ist übrigens kein Geheimnis, dass der zu starke Linkskurs der SPD 1933 dazu auch geführt hatte, dass die Mehrheitsverhältnisse im Reichstag der damaligen Zeit so waren, wie sie waren. Ein Wechsel der Regierung nach dieser Legislaturperiode wäre im Gegensatz dazu ein normaler demokratischer Prozess. So etwas benötigt Zeit.
Klarmuss das mitgedacht werden - damals hättest Du den beiden wahrscheinlich auch vorgeschlagen, man müsse Hitler nur das „richtige“ Gesamtpaket präsentieren, das die Deutschen Interessen im Sudetenlandes und im Westen Polens angemessen mitberücksichtigt - war es ein Fehler, dass sie es nicht taten?
Das ist wieder mal so ein Versuch, die Verantwortung zu verschieben - wenn die Leute vor der Wahl zwischen einem etwas zu linkslastigen Politik - oder aktuell einer Politik, die keine allumfassenden gesellschaftspolitischen Lösungen mehr hat -, und einem menschenverachtenden, faschistischen „Alternative“, die niemals eine Alternative sein kann - dann sind am Ende die auch noch (mit-)verantwortlich, die ein etwas zu linkslastiges aber verfassungsgemäßes Angebot mach(t)en?
Das ist absurd - der Verantwortliche, der sich beiden Fällen in dubio für den Faschismus (das romantisch verklärte „freundliche Gesicht des Nationalsozialismus“) statt der Demokratie entscheidet - ist allein der Wähler, von dem alle Macht ausgeht.
vielleicht habe ich was missverstanden, mit außenpolitische Erfolge des Westens assoziierte ich militärische Aktionen ausserhalb Europas…
ich vermute, wir meinen eher das Gleiche …
ich meine auch jenes Autarkie-Programm in Verteidigungshinsicht … :
Verteidigungsnotfallplan ist nicht antagonistisch gemeint und
plus progressive Öffnung, s.a.
sollte auch in Richtung neue UNO gehen - wofür eine neue Friedens- und Bürgerbewegung international entstehen müsste…!!!
für globale Zusammenarbeit statt Krieg- und Waffenproduktion
Ja,
die eine Entwicklung geht in Richtung Rechtsruck (AfD(±CDU)-Mehrheit) und dann …national „Bürger-Krieg“ zwischen Lagern (neofaschistisch gegen progressiv) und international ähnlich… denn, wie man bei Musk&Co sieht, deren Beteiligung ist schon in Aktion
aber was bewirkt Anderes die zweite Option bei einem Wechsel der Regierung nach dieser Legislaturperiode (mit dann eine linke Regierung,
denn ohne die Linke (oder das BSW, oder beides) es demnächst keine linke Mehrheit in D mehr geben kann)?
Wird dann eine solche Regierung sich aus einem internationalen „Krieg“ (dito, neofaschistisch gegen progressiv) heraushalten können?
Auf EU-Ebene hieße diese progressive Entwicklung (die man doch noch nicht sehen kann bisher) eben : Autarkie-Notfall-Plan
ich hoffe deine nur „Schwarzmalerei“-Aussage für obige Einschätzungen bewahrheitet sich, und es kommt nicht noch schlimmer …
momentan sieht alles im Westen danach aus, und der Osten bleibt wie gehabt …jetzt schon sehr dunkel bis schwarz
_ die technologische Entwicklung hat kein demokratisches Vorzeichen gerade…
sie fällt immer mehr privat aus (monetäre Oligarchien bis Cliquen- Staatskapitalismus) und es gibt auch keine Lenkungskontrolle durch internationale Instanzen (wie eine UNO)
_ die politische Entwicklung geht in
USA eindeutig nach exterm rechts (open end),
Europa auch immer mehr … wobei hier wäre eher noch was zu retten,
England stellt sich eher auf die Seite der bisherigen USA-Demokraten langfristig (F&MIK-gesteuert),
Russland und China sind ja schon rechts (F&MIK-gesteuert),
Rest der BRICS bleiben noch zweitrangig, trotz teilweise immenser Bevölkerungsgrösse…
_Bürgerbewegung samt Klimabewegung gedämpft …
die soziale und ökologische Fragen bleiben Nebenthemen
_ dazu noch, Klima- plus ökologische Krise weiterhin im Kommen… schätze bei der bisherigen Entwicklung manche Kipppunkte kaum noch zu vermeiden ein…
mit Auswirkungen wie Reparationsausgaben, Hungersnöten, Massenmigrationen…
Scheib mir bitte jetzt paar optimistische Gegendarstellungen dagegen … _
um ohne …Autarkie-Programm und ohne Revolution (wie auch immer) zu was Besseres zu gelangen
Ich finde Du benutzt Hitler inflationär. Zudem fällt mir bei Dir eine Abneigung gegen Russland auf, diese Nennungen des KGB vor Wochen waren unpassend. Ich hatte Dir geschrieben, dass die Rückeroberung großer Teile Europas, die damals von der Wehrmacht besetzt waren, nicht analog eine Lösung auf den Konflikt wären, den wir zurzeit mit Russland haben. Beide Weltlagen, die von damals und heute unterscheiden sich sehr. Wir befinden uns in der Nachkriegsweltlage und dafür hatten Churchill und Roosevelt vorgesorgt.
Du überbewertest das. Klar ging damals Otto Wels in die Geschichte ein, der den Nazis die Stirn geboten hat. Was ich ausdrücken wollte ist, wenn die SPD zu sehr nach links rücken würde, dann wird sie zu klein. Die weiter rechts stehenden Parteien hatten damals im Reichstag doch alle für das Ermächtigungsgesetz gestimmt - nicht nur die NSDAP alleine.
Das sehe ich anders, ich weiß nicht ob ich das richtig verstehe, aber es scheint irgendwie Deinem Bild von Politik zu entsprechen: Motto, wir machen ein Angebot, und wenn der Wähler dann lieber AfD wählt, ist er selber schuld gewesen, wenn diese dann die Demokratie abschaffen werden? Das gleicht übrigens dem, wie du den Krieg in der Ukraine siehst, wir liefern doch Waffen, also helfen wir, die Wähler wählen und dann haben sie die Bescherung.
Die durch Wahlen Gewählten, vertreten uns, und haben ihre Aufgabe gewissenhaft in Verantwortung für Staat und Demokratie zu bewältigen. Sie haben die Aufgabe gute Rahmenbedingungen für ein Funktionieren des Gemeinschaftswesens zu schaffen, Konflikte demokratisch aufzulösen und unsere Demokratie zu schützen.
Um an Deinen letzten Satz anzuschließen. Ich würde es positiv umformuliert sehen. die strategische Bedeutung der Ukraine ist genau die Bedeutung, dass an der Stelle, der Westen entweder an Russland anstoßt, wie das zurzeit der Fall ist, oder mit Russland die Zukunft gestaltet. Ich würde mich nicht zu sehr nach Trump anstelle der Europäer richten. Man tut das, weil man dann die entgegengesetzte Haltung zu Russland beibehalten kann. Das ist der falsche Weg. Der richtige Weg wären, analog zu den 2+4 Verhandlungen, die es vor der Deutschen Wiedervereinigung gegeben hatte, 2+1 Verhandlungen. Europa, vertreten durch die Staaten, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Polen + Ukraine mit Russland. Die USA machen sowieso derzeit ihr eigenes Ding. Deren Verhandlungen mit Russland sollten für sich stehen.
Indem man sich hinsichtlich der gegenseitigen Sicherheit an den Grenzen, gemäß Nato-Russland-Grundakte verabredetet und die Sicherheitsinteressen beiderseits austauscht. Das schafft Vertrauen und darüber kann die Ukraine sehr gut mit eingebunden werden.
Ich verstehe an der Stelle das so, dass viele Nato-Staaten in einem überaus gr0ßen Rahmen abhängig von den militärischen Unterstützungen der USA sind, ob Waffen, Satellitenüberwachung etc., die Frage stellt sich da schon, ob wir daraus ein Plus machen, in dem wir uns mehr geopolitisch und nicht nur militärisch um unseren Kontinent kümmern. M.E. wäre es eine interne Aufgabe der Strukturen der Nato, militärisch Europa langfristig gesehen unabhängiger von den USA zu machen.
Die Nato ist in dem Zusammenhang nicht vergleichbar mit der EU. Als es um die Überwachung der Sanktionen am Bosporus in der heißen Phase des Kriegsbeginns im Februar 2022 ging, war die Türkei sofort bereit, die Einhaltungen zu überwachen. Auch Orban fuhr zur Grenze und sagte völlig betroffen von dem Krieg in seinem Nachbarland, er würde sich Sanktionen gegenüber nicht versperren. Das wäre Krieg.
Also wenn es darauf ankäme, wären das wohl verlässliche Partner.
Was mir besser gefallen hätte, wenn die BRD keine Sonderrolle beschritten hätte und alles selber finanzieren wollte, sondern aus dem Topf der EU die Mittel genommen hätte, die dort beschlossen worden waren. Ich stimme Dir zu. Sicherheit ja, aber nicht militärische Führungsmacht. Ich wäre für eine politische Führungsmacht. Ich hatte Hoffnungen, als Merz sofort zu Beginn seiner Amtszeit, und dann auch noch mit Starmer, Macron und Tusk nach Kiew fuhr, auch davon sprach, dass der Frieden wieder hergestellt werden müsste, aber er hat mich danach enttäuscht, sie hätten Selenskyj gleich mit nach Russland nehmen sollen, um dort bei Putin auf den Tisch zu hauen!
Konflikte in der Vergangenheit wurden durch Abrüstung gelöst, z.B. hatte der Abzug der Jupiiter Raketen aus der Türkei, die Kuba-Krise gelöst, die Abrüstungsverträge zwischen Reagan und Gorbatschow den Kalten Krieg zu einem Ende geführt.
Entschuldige an der Stelle, den Begriff „ideologisch“. Ich hatte später auch nachgedacht, ob ich „ideologisch“ oder „idealistisch“ geschrieben hatte. Ich finde die Grünen denken zu idealistisch und sind dann Trotzköpfe, wenn das nicht bei den Bürgern ankommt. Kompromisse helfen an der Stelle weiter und man kommt damit dann auch weiter.
Ja, aber sie verkauften das blöd. Das Heizungsgesetz war richtig, aber der Ansatz hätte über die Wirtschaft gehen müssen, mein Vater zum Beispiel sprang in der Zeit im Dreieck, weil er nach dem die kleine Zechendoppelhaushälfte im Ruhrgebiet seit einiger Zeit abgezahlt ist, auf einmal das Problem sah, er müsste jetzt schnellstens investieren. Die Grünen hätten da besser kommunizieren sollen. Das Gleiche war mit der Kindergrundsicherung. Es wurde überhaupt nicht klar, was die Ministerin vor hatte und Lindner hatte einfaches Spiel, das gleich in die Schranken zu weisen, was unausgegoren war.
Das fand ich keineswegs, in der Außenpolitik haben die Grünen den Kanzler massiv unter Druck gesetzt. Da gab es kaum Realpolitik, nur Gesinnungsgeschwätz, wie sehr man doch gegen Russland und Putin ist. Ich hatte unlängst Frau Katrin Göring-Eckard gesehen, die setzt das in der Opposition noch fort - eine Politikerin die ich während der Flüchtlingskrise für ihre abgewogene, ruhige Art sehr geschätzt hatte. Nach dem Putin die gesamte Ukraine überfallen ließ, kommen mir die Grünen wie ein Wespennest, welches selber, neben der Ukraine angegriffen worden ist, vor.
Von der, dass der Westen gut und Putin blöd ist, um es verkürzt und banal zu beschreiben.
Hatte ich @bieserGu gerade bereits, 2+1 Verhandlungen, Frankreich, die BRD, Großbritannien, Polen, zusammen mit der Ukraine mit Russland, um diesen Krieg zu beenden und einen Friedensplan gemeinsam zu bearbeiten, damit er nachhaltigen Erfolg hat. Das wäre ein Paradespiel und würde hierzulande viele wieder von Politik überzeugen. Dann wäre auch wieder mehr Kapital da, um die Wirtschaft abseits von Aufrüstung nach vorne zu bringen und den Sozialstaat langfristig zu denken. Klima und Umweltpolitik haben dann ein Gefüge, welches besser tragfähig wäre und mehr Bürger begeistern würde. Es reicht nicht immer nur Soziales bei der Klimatransformation mitzudenken, das führt dann eher zu einem Flickenteppich und schlechtem Gewissen, zu viel auszugeben, gute Sozialpolitik braucht einen stetigen Rahmen und ist das Fundament unseres demokratischen Staates. Darauf sollten die Umwelt- und Klimapolitik fußen und die Klimapolitik zudem wirtschaftlich gedacht werden.
Das stimmt so nicht - ich habe - ähnlich wie bei Israel - nur etwas gegen die aktuelle Regierung - das ist ein Unterschied!
In wiefern?
Damals ging es um l"Lebensraum im Osten" - heute geht es aus russischer - Verzeihung russischer Regierungs - Sicht um Lebensraum/Einflussbereich im Westen - völlig losgelöst, wie viele Menschen dabei sterben und/oder leiden - und wenn es eine weitere Millon russischer Menschen stirb, wenn sie an die Westfront - Entschuldigung : Spezialoperation - geschickt werden, um dieses strategische Ziel zu erreichen - auch egal - so agiert derzeit die russische Führung. Was will man bei so einem Verhalten über „Frieden“ verhandeln?
Richtig - aber nicht etwa, weil sie nicht sinnvolle demokratische Ideen zur Disposition stellt - sondern, weil die Wähler die Angebote verwerfen, und sich lieber für die faschistischen Ideen votieren.
Was bedeutet „das Volk ist der Souverän“ denn anderes, als dass die Entscheidungsgewalt beim Volk liegt, die nach der Entscheidung „nur“ noch einen „Dienstleister“ für die Umsetzung sucht? Dann gibt es einen Wahlkampf, in dem die verschiedenen Parteien ihr Vorstellung von Umsetzungen anbieten - und der Wähler entscheidet sich für das ein oder andere Angebot - das ist hier zwar off-topic, und gehört prinzipiell in eine möglichen Thread „Demokratieverständnis“ - aber wir sollten doch den Begriff Souverän auch im Falle der Ukraine als solches begreifen (und damit passt es wieder doch auch hierher). So lange der Souverän sich mehrheitlich für eine Fortsetzung gegen einen völkerrechtswidrigen Agressor militärisch verteidigen will, und damit einen Wert (Wahrung des Völkerrechts) mit uns teilt(!) - sollten wir ihn dabei nach Kräften unterstützen - andernfalls machen wir diesen (konzeptionell demokratischen) ukrainischen Souverän (und mit ihm unsere eigenen Werte) - zu einem Spielball einer bevormundenden „Diplomatie“. Das kann nicht m.E. zielführend sein.
Es mag Grüne geben, die so denken, ist aber sicher nicht repräsentativ. Im Übrigen ist das Schwarz -Weiß- Denken leider ziemlich stark verbreitet und ein allgemein gesellschaftliches Problem. In der Konsequenz führt das dazu, dass einfache Antworten auf schwierige Probleme gesucht werden. Gefährlich, weil die scheinbar einfachen Antworten bieten genau die Radikalen wie die AFD. Nur leider gibt es auf die vorherrschenden Probleme weder einfache Sachverhalte und damit auch keine einfache Antworten.
Natürlich müssen wir wirtschaftlich handeln, habe ich glaube ich auch in diesem Forum mehrfach gesagt und gerade deshalb auch die wirtschaftliche Komponente angesprochen. Aber das ist im Grund auch den meisten Grünen klar und war ja auch Robert Habecks Ansatz. Die Aussage war, dass die Transformation der Wirtschaft erforderlich ist, aber das jetzt auch die Möglichkeit bietet mit neuen Technologien wieder neue Möglichkeiten zu erlangen, zumindest für eine gewisse Zeit kann damit auch wieder ein Wirtschaftswachstum erreicht werden. Das ist eigentlich auch ohne Alternative, wenn man wirtschaftlich die Entwicklung in China sieht und ökologisch wenn man die Klimaproblematk sieht. Ob damit längerfristig Wachstum möglich ist ( was ich kritisch sehe), ist eine andere Frage und hatte ich schon thematisiert, müssen wir hier nicht vertiefen.
Es ging damals (Mitte April) darum, dass ich der Meinung war, dass wir für die Zukunft eine Lösung brauchen, die weder die Reinform der russischen Ziele, noch der Ukraine entspricht, aber zu Gunsten des Völkerrechts, Interessen beider Staaten zusammenbringt. Du warst darauf nicht eingegangen und hattest das Vorgenannte geschrieben gehabt.
Russland geht es um die Annexionen und Bestimmungen über bestimmte Gebiete in der Ukraine, die Wehrmacht hatte weite Teile Europas besetzt gehalten. Auch die Entstehungen der Weltlage damals, gegenüber heute ist unterschiedlich. Aber scheinbar ist Deine Meinung eine Andere?
Nach meiner Auffassung ist das begrenzt auf Teile der Ukraine, die neu zum Westen dazu gekommen ist und bis vor einiger Zeit sich phasenweise in den Bereichen der russischen Einflusszone als junger Staat seit 1991 entwickelt hatte. Zudem geht es Russland auch darum, die Ukraine nicht in den Einflussbereich der Nato zu lassen. Aber das alles hatte eine lange Entwicklungsvorstufe.
Der Krieg Russlands ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht, und er ist grausam. Diese Auffassung teile ich.
Es geht nicht darum Frieden zu verhandeln, Frieden ist nicht verhandelbar, sondern Frieden durchzusetzen.
Dafür ist das Völkerrecht da, an dieses sich Russland offensichtlich derzeit nicht hält, und dafür gibt es Optionen des Völkerrechtes, angepasst an die angeblichen Ziele Russlands im Donbass und auf der Krim und inzwischen in anderen Teilen der Ukraine, den derzeitigen Status, zu Gunsten des Völkerrechts zu ändern.
Das ist Verhandeln in einzelnen Feldern, z.B. Waffenstillstand + Sicherheitsvorstellungen, diesseits und jenseits der Nato-Grenzen, sowie analog dazu in der Ukraine. Auch wenn die Ukraine nominell kein Nato-Land ist, können die Bestimmungen über eine Art von Pufferzonen, die auch Teil der Bestimmungen zwischen Nato und Russland seit 1997 sind, auf die Ukraine gut übertragen werden und damit eine Annäherung mit Russland erreicht werden.
Das ist kein Wischiwaschi, wie mal wegen Frieden verhandeln im Sinne von Appeasement. Auch wird es darum gehen, die verschiedenen Möglichkeiten des Völkerrechts von Russland einzufordern. Welche sich dann als die Beste zeigt, darüber werden Russland und Ukraine dann selber sprechen und von den großen europäischen Vertretern der EU sollte das begleitet werden. Wir können die Ukraine unter diesen Voraussetzungen sonst nicht in die EU aufnehmen. Dieses muss sich positiv für die Ukraine ändern!
Die Migrationsfrage spielt eine große Rolle. Wie sie derzeit angegangen wird, ist m.E. Schuld daran, dass in unserem Land eine Stimmung herrscht, die z.B. die Frage nach Integration gar nicht mehr aufwirft. Die Integration als Ausgangspunkt für Migration wäre ein ganz anderer Standpunkt als nur Migration abschrecken zu wollen. Davon ist aber weder bei der AfD, noch bei der CDU/CSU kaum etwas zu spüren. Die Diskussionen waren in der Vergangenheit viel sachlicher vorgetragen worden, als es noch um die Frage der schwierigen Integration von Migranten gegangen war.
Die Gesellschaft hat sich gewandelt seit Mitte des letzten Jahrzehnts, laut einem kürzlichen Bericht der New York Tiimes soll hierzulande der Ausländeranteil von 13 % auf 20 % gestiegen sein. Integration und Migration dürfen nicht getrennt werden. Es schwingen bei der Migration subjektive Vorstellungen mit, die nicht freundlich zugewandt, aber auch nicht rechtsextrem sind. Viele sind zurückhaltend bis abgeneigt, was die Frage nach Zuwanderung betrifft, aber nicht rechtsextrem. Doch durch das ständige Schüren und Gerede von Abschreckung, zuletzt von Dobrindt, entsteht ein Bild der BRD welches fremdenfeindlich erscheint. Das muss sich wieder ändern, trotzdem sollten die Zahlen der zu uns Kommenden in einer geordneten Höhe in normalen Zeiten bleiben (es sei denn ein Krieg oder Bürgerkrieg verpflichtet Europa zur Humanität).
Die Asylverfahren müssen verbessert werden, auch die Europäische Asylpolitik hat noch sehr viel Änderungsbedarf. Was soll eigentlich dieses Dublin-Verfahren? Es führt doch zu diesem Chaos! Warum können Asylsuchende nicht in der gesamten EU als aufgenommen gelten und dann aber nach deren Wunsch und nach Integrationsfähigkeiten der Staaten dort den Asylverfahren zugewiesen werden. Dieser Druck zurzeit entsteht doch, weil z.B. die Italiener, Österreicher oder auch die Polen durchwinken.
Die Möglichkeit der Wahl oder Abwahl ist elementar. Aber das Volk hat doch noch andere Möglichkeiten. Wir können z.B. während der Legislaturperiode auf die Straße gehen, wenn wir mit der Regierung nicht einverstanden sind, wir haben verschieden Staatsorgane, die die Macht verteilen, freie Meinungsäußerung und freie Medien.
Warum leisten denn Politiker einen Eid ab? Der Begriff, Dienstleister ist völlig richtig. Die Gewählten leisten Dienst am Volk. Dazu sollte natürlich gehören, dass Partei für verschiedene Interessen ergriffen wird. Das sind dann die gewählten Parteien. Z.B. für Umweltschutz und Anpassung der Kommunen an das veränderte Klima und eine andere Wirtschaft, die den Gefährdungen durch ansteigende Temperaturen auf unserem Globus Rechnung trägt, Bündnis 90/ Die Grünen!
Der Wähler entscheidet sich nicht nur für die Angebote, er gibt den gewählten Parteien auch einen Vertrauensvorschuss für gutes Regieren.
Es sei denn, wir sehen für die geschundene Ukraine eine andere Alternative und auch für Russland eine andere Alternative.
Diesen Einwand hatte ich erwartet! Die Ukraine sollte bei Verhandlungen in den Mittelpunkt rücken. Wichtig bei Verhandlungen der Europäer, zusammen mit der Ukraine, ich spreche absichtlich von 2+1 Verhandlungen, ist, dass die Ukraine die Hauptrolle bei Verhandlungen einnimmt und es zwischen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und insbesondere Russland darum geht, dass die Ukraine durch diese Verhandlungen profitiert. Von diesen Verhandlungen müssen positive Ausstrahlungen ausgehen, die vorhandene Gegensätze, die natürlich vorhanden sind, hinten anstellen.
Der Einstieg wäre ein vernünftiger Waffenstillstand, ohne dem wäre es ein russisches Diktat, so wie die militärische Lage sich derzeit abbildet. Zu versuchen die Ukrainer militärisch wieder in die Führungsposition zu bringen, ist m.E. unkalkulierbarer, wie ein Erfolg von Verhandlungen.
Das stimmt. M.E liegt das auch an den Formen wie heute kommuniziert wird. Annalena z.B. setzte dann mal einen Tweet auf X ab und meinte vielleicht, das ist dann überall angekommen. Diplomatie gab es daher ständig.
Ich verstehe immer noch nicht, warum sie während des Krieges zigfach in der Ukraine war, aber danach nie nach Russland gereist ist.
Ein Problem ist auch, dass viele in einer engen eigenen Umgebung diskutieren und sich die Meinungen dadurch nicht verändern können, sondern sich noch verhärten. In dem Kontext wäre eine Öffnung der Demokratie gegenüber der AfD, wie es Jens Span kürzlich sagte, auch wenn dahinter m.E. Opportunismus für die CDU/ CSU stecken wird, richtig. Andererseits sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz weiter über die AfD wachen, das kürzliche Gutachten jedenfalls war warnend genug, auch wenn das Gutachten anscheinend keine konkreten Hinweise auf die Verfassungswidrigkeit der AfD geben konnte.
Interessiert mich aber? Ist denn das Problem des sich drastisch ändernden Weltklimas kein Problem mehr, dass die Wirtschaft durch einen epochalen Wechsel von Innovationen in Schwung bringen könnte? Sind vielleicht die reichen Staaten, wie die BRD, in der Lage, ich hörte kürzlich Norddeutschland hätte gut vorgesorgt, wenn der Meeresspiegel ansteigt, mit einem blauen Auge durch ein paar Wetterkatastrophen mehr durchzukommen, ein bisschen schlimmer vielleicht noch demnächst als wir sie an der Ahr 2021 hatten?
Und was ist mit den Staaten, die es dann nicht mehr gibt, weil sie im Meer verschwinden werden? Warum beherrschen chinesische E-Autos den Weltmarkt und nicht VW mit einem neuen E-Auto? So eine Art E-Käfer wäre gut, wenn dann die Infrastruktur an Elektrotanksäulen geschaffen sein wird, dann läuft und läuft und läuft dieser E-Käfer in ein neues Wirtschaftswunder, made in Germany, hinein.
) gefangen ist?
, die neue Generation in Europa oder anderswo in der Welt egal, wenn es darum geht, gegen Russland oder China Stellung zu beziehen, um einen Frieden dabei mitzudenken? Geht es nur noch um wir da gegen die da?