Kindergrundsicherung! Hat das geklappt?

Soziales
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Vor der Ampel-Zeit hatten sich die damalige Grünen-Sprecherin, Annalena Baerbock, als Kanzlerkandidatin der Grünen und SPD-Kanzler-Kandidat Olaf Scholz auf die zu dem Zeitpunkt schon längere Zeit diskutierte Idee einer Kindergrundsicherung zwecks Einführung in einer gemeinsamen Bundesregierung verständigt.

Dieser Dreierpack an Filmdokumenten soll das Thema neu aufgreifen. Ich weiß nicht zu sagen, was von dem ursprünglichen Projekt, welches in der Ampel nur zögerlich startete, kurze Zeit mir ähnlich wie die Wahlreform (wäre ein anderes großes Thema) wie dahin gerotzt vorgekommen war - am Ende von Christian Lindner ausgebremst - übrig geblieben war, und wie die in Richtung Union nach rechts driftende Oppositionsfraktion von Bündnis 90/ die Grünen heute über eine Kindergrundsicherung hinsichtlich der angekündigten Sozialstaatsreformen von Bärbel Bas nachdenkt.

Am besten ist, ihr macht alle drei Filme gleichzeitig an. Dann ist es so, als fragten Euch die Kinder von heute das! :wink:

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Was von der Kindergrundsicherung übrig blieb, war eh nur noch die Zusammenführung zweier bereits bestehender Leistungen von Kindergeld und Kindergeldzuschlag für Geringverdiener.
Da Kindergeldzuschlag immer extra beantragt werden muß, wissen viel Eltern gar nicht von diesem Anspruch.
Nun wollte man dafür eine neue Verwaltungsstruktur aufbauen, die aber sehr teuer geworden wäre.
Kindergeld und Zuschlag wurden umgetauft in „Kindergrundsicherung“, so wie ALG2 fast ohne verbessernde Änderungen in „Bürgergeld“ umgetauft wurde und jetzt wieder in „Grundsicherung“ zurückbenannt wurde, mit Abschaffung aller kleinen Verbesserungen.
Das ist alles bloß Behördeneuphemismus.

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Kindergeld bekommen viele, den Kindergeldzuschlag für Geringverdiener bekamen nur die Notdürftigen. Für mich fehlte in der Debatte der Betrag x der mindestens jedem Kind, zu Gute kommen sollte und notfalls, wenn die Eltern das auf Grund ihres fehlenden Einkommens nicht bewerkstelligen können, vom Staat als Förderung bereitgestellt wird. Aus den Berechnungen des Bürgergeldes, Regelsätze (demnächst Grundsicherung) werden Ansätze von Beträgen ersichtbar sein, die Ansicht vom Kind her war das was gefehlt hat - Politik für die Kinder sozusagen.

Was hätte dazugehört? Mittel zum Lernen in der Schule, ein Pauschbetrag für einen Klassenausflug, Kleidung. Nahrung, Medizin etc., monatlich im Schnitt?

Die Debatte zu der Zeit war eher von der Gruppe bestimmt, die sich mehr erlauben konnten. Diese wollten nicht limitiert sein, kein schlechtes Gewissen empfinden, mehr zu haben. Aber das hat doch m.E. die eigentliche Grundbestimmung der Kindergrundsicherung als Mindestbudget für ein Kind, welches nicht durch ärmere Eltern benachteiligt werden sollte, verfehlt. Von einem Pauschbetrag, den Alle erhalten sollten - so hatten es welche verstanden, hätte ich nichts gehalten. Das ist ja durch das Kindergeld gegeben.

Auch die Finanzierung, da wurde ich eher belächelt, als ich von einem Kinder-Klimafonds schrieb und dafür plädierte, als Verschuldung eine Mehrherausgabe von Wertpapieren, die sich Kinder-Klima-Bundeswertbriefe nennen, zu nehmen. Aber warum sollten nicht solche Finanzierungen mal anders als bei militärischer Verwendung, über Schulden finanziert werden, wo doch die Zeit der Amortisation bei Kindern lang und nachhaltig ist, wobei die Kinder davon sofort profitiert hätten und langfristig profitiert hätten und das Argument der Verschuldung an die nachkommende Generation nicht halt- und stichfest gewesen wäre.

Ein Kinder-Klimafonds hätte m.E. das Bewusstsein der Bevölkerung für die notwendige Klimatransformation in weite Kreise hinein erhöht - zudem die Chance gegeben mehr für Kinderfreundlichkeit, höhere Geburtenraten und für die spätere Einzahlung in die Rentenkassen vorzusorgen.

Irgendwann müssen die Parteien hier mal mit Politik anfangen und nicht nur an den Symptomen herumlaborieren.