Um Gottes Willen, dann war das für mich mit den Grünen.
Ich stamme aus einer Bergmannsfamilie und bin dadurch natürlich mit der SPD aufgewachsen.
Mein Vater hatte damals immer schon gesagt, wenn Kohl jemanden die Hand reichte, floss auch das entsprechende Geld.
Er sagte damals immer, die wahre Politik macht die Wirtschaft, die CDU macht Politik für die Wirtschaft und ihre eigenen Taschen, und da wird die SPD nie gegenan kommen.
Sogar die Idee mit dem Hartz 4 fand ich damals gar nicht so schlecht, bis mich die Sanktionen und teilweise die irrsinnigen und sinnlosen Auflagen eines Besseren belehrten.
Die CDU war für mich aufgrund ihrem korrupten Lobbyismus für mich nie wählbar.
Deshalb habe ich auch bei der Einführung der Groko mein SPD-Parteibuch zurückgegeben und die SPD hatte ja auch schon lange den Weg einer sogenannten „Arbeiterpartei“ verlassen.
Kevin Kühnert, damals noch Bundesvorsitzender der Jusos, hatte damals meine volle Unterstützung, denn er hatte laut gegen die Groko gewettert.
Na ja, am Ende ist er, im Gegensatz zu mir, der SPD treu geblieben, hatte er ja, nach seinem abgebrochenem Studium, wahrscheinlich auch keine andere Möglichkeit.
Ich muss zugeben, Mama Merkel habe ich allerdings als Frau so manches Mal bewundert.
Sogar Merz & Co. waren ja ihre innerparteilichen Gegner und sie konnte sich anscheinend trotzdem immer durchsetzen.
Aber das, was Merz und Söder jetzt mit ihrem Populismus veranstalten, geht mir inzwischen doch zu weit und Merz mit seiner sogenannten „Leidkultur“ geht mir voll auf dem Senkel.
Außerdem so schlecht ist doch die Ampelregierung doch gar nicht, hat sie doch so einiges erreicht, auch, wenn die FDP die CDU spielt und so einiges blockiert.
Ist dies wirklich alles so schlimm und was wird von den Populisten totgeschwiegen und -geredet?
Zwei Jahre ist es her, dass die Ampel-Regierung vereidigt wurde. Nur wenige Wochen später überfiel Russland die Ukraine in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Plötzlich standen Fragen der nationalen Sicherheit an erster Stelle: Die Energieversorgung für das ganze Land musste sichergestellt, Familien und Haushalte entlastet, die Wirtschaft unterstützt werden – ein Kraftakt für Politik und Gesellschaft.
Rückblickend kann man eigentlich sagen: Gemeinsam wurde dies geschafft – und vieles mehr.
Neben der akuten Krisenbewältigung ist es der Regierung gelungen, den Reformstau der letzten Jahre und Jahrzehnte aufzulösen. Wie genau? Hier eine Auswahl:
- Mindestlohn angehoben,
- Energiewende beschleunigt,
- Deutschlandticket auf den Weg gebracht,
- Fachkräftemangel bekämpft durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz,
- Hartz IV überwunden,
- Kindergrundsicherung,
- Kultur und Jugendliche gefördert mit dem KulturPass,
- Wahlalter gesenkt für die Europawahl,
- Außenpolitik an Wirklichkeit und Werten ausgerichtet.
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat gezeigt: Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen immer wieder verteidigt und gestärkt werden. Dafür übernehmen wir Verantwortung in Europa und der Welt – und setzen uns für eine wertegeleitete Außenpolitik ein, die nicht nur Menschenrechte und Klimadiplomatie ins Zentrum rückt, sondern auch die Rechte von Frauen und marginalisierten Gruppen stärkt.
- Natürlichen Klimaschutz ermöglicht.
Im Kampf gegen die globale Erderwärmung ist die Natur unsere engste Verbündete. Moore, Wälder und Meere können große Mengen an Treibhausgasen aufnehmen und dauerhaft binden – vorausgesetzt, sie sind gesund. Um das sicherzustellen, hat die Bundesregierung das Aktionsprogramm “Natürlicher Klimaschutz” beschlossen – und investiert Milliarden in die Stärkung unserer Natur.
- Tierhaltungskennzeichnung kommt
- Wohngeld-Plus-Gesetz
- Mit dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts sorgen wir dafür, dass Unterstützungsmaßnahmen besser und verlässlicher bei Menschen mit Behinderung und ihren Arbeitgebern ankommen.
- Verschärfung des Kartellrechts,
und vieles mehr.
Und hier könnt ihr alles nachlesen:
Herzlich willkommen auf den Seiten des Regierungsmonitors! Hier können Sie sich über die Umsetzung wichtiger Maßnahmen der Bundesregierung informieren. Entdecken Sie selbst, woran die Bundesregierung aktuell arbeitet, was bereits vom Bundeskabinett beschlossen wurde und welche Gesetze schon in Kraft getreten sind. Der Regierungsmonitor wird einmal im Monat aktualisiert.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/regierungsmonitor?fbclid=IwAR0N5f6qyoWwAGSTW5IlegR7NgGtWy3IB7fR0UsCcpY2lQPMQnYwFFqRPXU
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