Noch können sich die sogenannten demokratischen Parteien eine Mehrheit bei der Bevölkerung verschaffen.
Zukünftig aber könnte das anders aussehen, vor allen Dingen mit Blickwinkel auf die Mehrheiten bei den Landtagsregierungen sieht man jetzt schon den Trend vor allem im Osten.
Deutschland ist auch nicht gerade dafür bekannt Minderheiten Regierungen zu stellen das hat man in den 90ern mal in Sachsen-Anhalt gehabt aber sonst fällt mir da gerade nichts ein.
Da drängt sich natürlich die Frage auf ob in Deutschland das bald ein Thema werden kann. Ein vielleicht interessantes Vorbild wäre hier Schweden denn dort gab es schon sehr oft Minderheitsregierungen doch für eine solche Konstellation braucht man natürlich auch entsprechend Partner die das dulden.
Während es auf der einen Seite Partner geben muss die sich dulden lassen, muss auf der anderen Seite auch Partner geben die diese dulden da stellt sich die Frage schafft das Deutschland?
Man sieht ja jetzt schon in einigen ostdeutschen Bundesländern das es ohne die Linke gar nicht mehr gehen würde bei den nächsten Wahlen.
Auf beiden Seiten wird es da wahrscheinlich unüberbrückbare Hürden geben, das heißt beide Seiten müssen erst einmal lernen wie das überhaupt gehen kann. Zum einen möchte die Linke ja eigentlich mitregieren statt zu dulden aber mindestens die Union hat ja eine derartige Abneigung gegen die Linke das sie sogar eine Unvereinbarkeitsregelung mit dieser Partei hat. Da stellst dich also auch die Frage würde sie sich von den Linken überhaupt dulden lassen.
(Kurioserweise hatte ja die Union sogar nachgedacht mit dem BSW zusammen zu arbeiten, obwohl gerade diese Partei noch viel weiter, mehr problematischer als die Linke ist, im Sinne dieser Union.)
Weitere Problematik die Linke würde immer eine Maximalforderung abgeben das macht es natürlich für die andere Parteien sehr problematisch irgendwie darauf einzugehen.
Und an dieser Stelle kommt Schweden ins Spiel denn wie hat es dort die Linkspartei geschafft ihre Themen ins politische Leben zu überführen. Diese haben keine Maximalforderung gestellt sondern haben regelmäßig Forderungskataloge erstellt, mit etwa 200 Punkten die zu erfüllen sind. Und die dortige sozialdemokratische Partei hat dann die Liste abgearbeitet und wenn die Linken einverstanden waren mit der Anzahl der Punkte die die Sozialdemokraten übernommen haben haben sie der Minderheitsregierung zugestimmt.
Oder seht ihr noch weitere Varianten wie eine überstarke AFD an der Regierungsbildung gehindert werden kann außer natürlich das bisher diskutiertes Parteiverbot?
(Dieser Text ist nicht KI generiert)
