Als im Studium zum ersten Mal gearbeitet habe und meine Gehaltsabrechnung verstehen wollte, habe ich gelernt, dass es zwei Arten Abzüge gibt: Steuern und Abgaben. Die Abgaben sind keine Steuern: Die bezahl man an verschiedene staatlich eingerichtete Versicherungen: Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Merke: diese Versicherungen sind keine Steuern!
Nun gibt es aktuell ja viele Nachrichten wie z.B. diese
Die Rentenkasse nicht über Rücklagen arbeitet, sondern in sog. Generationenvertrag, d.h. die aktuellen Arbeitnehmer tragen die Rente der aktuellen Rentner. Doch dieses System wurde vom Staat immer wieder manipuliert: Es wurden neue Leistungen für Personen eingeführt, die gar nicht oder nur im geringen Umfang in die Rentenkasse eingezahlt hatten. Genaueres kann man hier nachlesen:
Die Ausgleichszahlungen aus der Staatskasse für solche Leistungen waren aber schon immer zu niedrig angesetzt. Vor Jahren hat ein Rentenexperte namens Teufel diese fehlenden Beträge mal aufsummiert. Diese Teufel-Tabelle wurde danach dann weitergeführt. Hier die aktuelle Tabelle.
Der Staat schuldet der Rentenkasse für die ganzen versicherungsfremden Leistungen mittlerweile 1,070 Billionen Euro
Die Zahlung von Alters- und Erwerbsminderungsrenten ist das Kerngeschäft der Rentenversicherung, aber nicht ihre einzige Aufgabe. Wenn in Schlagzeilen von „versicherungsfremden Leistungen“ die Rede ist, sind alle Ausgaben gemeint, die hier noch obendrauf kommen.
Das Problem dabei: Es gibt keine scharfe Definition, was eine „versicherungsfremde Leistung“ ist – eine Tatsache, die auch der Bundesrechnungshof schon mehrmals gerügt hat.
Klar eine genaue Definition würde eine Transparenz schaffen, die nicht im Sinne der Parteien sein kann. In den Jahrzehnten, in denen die Rentenkasse mehr Einnahmen hatte, als benötigt wurde, war es verführerisch, das überschüssige Geld mit Wahlgeschenken auszugeben. Das Muster gibt es ja heute noch. Aber wenn es um die Zuschüsse des Staates geht, wird gern suggeriert, dass die Rentenkasse halt nicht mehr funktioniert und die heutigen Arbeitnehmer halt länger werden arbeiten müssen.