Dieses Thema wurde aus dem Thread Umgang der Parteführung mit Grundsatz-Diskussionen heraus gelöst und startet deshalb etwas abrupt. Deshalb habe ich diesen ersten Eintrag als Wiki erstellt, damit die Diskutierenden eine bessere Einleitung verfassen können.
www.juergenk.de
Du musst aber weit nach unten scrollen auf der ersten Seite.
Habe es gelesen. Willkommen im Club der Unbequemen.
Zum Thema China kann ich mich leider nicht äußern, weil ich mich nicht ausreichend informiert oder damit beschäftigt habe.
Aber die gängige Praxis der Ausschliesseritis zieht sich que(e)r durch die Partei.
Ich habe es jetzt auch gelesen.
Du wolltest diesen Satz beantragen:
„Wir verlangen von China Aufklärung über seine im Raum stehenden Menschenrechtsverletzungen etwa in Xinjiang…“
kommt da nach den Punkten noch etwas, das mit „beenden“ zu tun hat?
In dem Sinne von „falls dort bei der Aufklärung heraus kommt, dass Menschenrechtsverletzungen stattfinden, sie zu beenden“?
Hier ist der nach Diskussion mit verschiedenen Antragsstellern von mir komplett eingebrachte Antrag zu China und seine Begründung. Ich denke bevor etwas nicht nachgewiesen ist, macht es keinen Sinn zu fordern es zu beenden. Anders gesagt, ich kann nur beenden was ich angefangen habe.
Das sie beendet werden sollten wenn es sie gibt ergibt sich eindeutig aus allem anderen gesagten aus meiner Sicht.
20210501 Zusammen gelegte Aenderungsantrag Programm China.pdf (82,7 KB)
Dieser Antrag wurde gezielt den Delegierten immer vorenthalten.
Da ich seit vielen Jahren in China tätig bin, habe ich das kaum noch mit bekommen. Zunehmend scheint es mir aber sehr realistisch zu sein. Das erste Mal habe ich das bei mir auch im KV, den ich selbst gegründet habe und wo ich viele Jahre lang Vorstandssprecher war, vor knapp 2 Jahren bemerkt. Auf einmal hat der aktuelle Vorstand meine Beiträge einfach ignoriert bzw. nicht mehr weiter geleitet. War etwas merkwürdig. Heute habe ich scheinbar mit meiner speziellen Lebenserfahrung in China nahezu automatisch einen Aussenseiter Status erworben…
Aus meiner Sicht macht das schon Sinn, denn es könnte ja sonst den Fall geben, dass etwas zwar nachgewiesen wird aber nicht gegen dort geltendes Recht verstößt und deshalb ruhigen Gewissens weiter gemacht wird.
Das hat aber nichts mit der Politik von B90/GRÜNE zu tun. Unsere politischen Forderungen sind unabhängig von den Gesetzen anderer Länder.
Aber Forderungen sollten sich nur auf etwas beziehen was ich verändern oder beibehalten will, also auf etwas Bestehendes.
Die Forderungen gelten ja für einen längeren Zeitraum. Wenn eine Untersuchung von etwas gefordert wird, muss auch eine Handlungsempfehlung für den Fall, dass es zutrifft, dabei sein, sonst müsste jedes Jahr neu darüber abgestimmt werden.
Ich sehe das zwar nicht so dramatisch, wäre aber jemand mit so einer Ergänzung gekommen, dann hätte ich kein Problem damit, da es für mich selbstverständlich ist
ich weiß ja nicht, wann das nächste Mal ein staatstragendes Programm beschlossen wird, aber wenn du die Ergänzung selbst bringst und der Antrag den Delegierten dann immer noch vorenthalten wird, dann ist auch für mich bewiesen, dass die Antragskommission (auch) in diesem Fall falsch gehandelt hat.
Ich bin mehr als 40 Jahre im politischen Geschäft und habe schon viele schmutzige Tricks gesehen. Im Umgang mit China habe ich mittlerweile das Gefühl, dass nicht mehr die grüne Idee zählt. Ich mag keine Verschwörungstheorien, aber es ist so eindeutig das unsere Partei mittlerweile in diesem Punkt US und nicht mehr grüne Politik macht.
Ich werde aber nicht aufgeben dies zu thematisieren und bin überrascht wie viele Leute dies mittlerweile auch so sehen.
Ja, das sehe ich auch so.
Aber trotzdem kann man vielleicht für Unterdrückte in anderen Ländern etwas tun, unabhängig davon.
Ich finde wir sollten unbedingt was dafür tun. Aber dafür sollten wir solche Organisationen wie die UN stärken und uns nicht selbst in Länder einmischen, die wir kaum verstehen. Die hauptsächlich aus den USA lancierten Vorwürfe an China sind jedenfalls bigott und an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten:
- Die Rassenfrage ist in den USA bis heute nicht zufriedenstellend gelöst,
- die Einkommensverhältnisse der unteren 50% sind seit Jahren rückläufig,
- Armut ist wieder auf dem Vormarsch.
- Soziale Sicherheit gibt es nicht
- Die Todesrate bei Covid ist beschämend.
- Klimapolitisch sind sie unterwegs wie ein Geisterfahrer
- Die USA ist schon lange keine Demokratie mehr, sondern eher eine Plutokratie.
Anstatt diese Defizite anzugehen werden unbewiesen Vorwürfe Richtung China formuliert und in den schrecklichsten Farben ausgemalt. Kann man ja machen, es war schon immer ein adäquates Mittel der politischen Klasse das eigene Versagen hinter einem äusseren Feind zu verstecken. Putin macht es mit der Ukraine genauso.
Sorgen macht mir aber, dass wir in Deutschland und sogar Europa dieser Bigotterie auch noch Glauben schenken und uns an den Hals der Plutokratie werfen, anstatt eigenständig unseren Weg zu gehen. Die jetzige Wirtschaftskrise hat was mit dieser Nibelungentreue zu tun…
Die Nächste wird noch schlimmer, wenn der Westen global allein auf sich gestellt ist!
Kaum gibt es einen Thread zu China kommt „Ja aber die USA“… gerade so, als würde man von der Diktatur in China ablenken wollen.
Das war hier ungekehrt. Die Diskussion war zuerst da, dann wurde es in einen thread zum Thema „China“ verschoben, was ich für sehr unglücklich halte, weil wir gerade dabei waren, das Verhältnis der Parteispitze zu den Meinungsmachern in den USA heraus zu arbeiten.
Das kann man manchen - aber man sollte sehr hellhörig werden, wenn jemand versucht eine der größten und gefährlichsten Diktaturen der Welt mit dem sicher nicht immer tadellosen Verhalten einer der ältesten Demokratien zu relativiernen. Vor allem wenn das von jemanden kommt, der für China offen auf dessen Kanäle Propaganda macht.
Ich wünsche mir - wenn wir von den USA reden, reden wir von den USA und wenn wir von China reden, reden wir über China. Ohne das „ja aber die USA“ in jedem zweiten Satz.
Also gut, dann diskutieren wir das hier weiter
und das in dem anderen thread. Ich mache dann da mal weiter.
Ich fand den Beitrag von @KurzJuer in diesem Zusammenhang (China) valide. Ich bin nicht einverstanden mit der Regierungsform in China. Wir sind alle darauf erzogen, das die Freiheit, DER entscheidende Indikator für alles ist. Doch neben dem Thema „Freiheit“ auch andere Aspekte einer Kultur zu berücksichtigen finde ich richtig. Butan hat ja diesen Bruttonationalglück Index. Wenn man Staatformen vergleicht, sollte man meiner Ansicht nach mal diesen Index globalisieren.
Das ist kein Argument für Diktaturen, sonder für eine differenzierter Betrachtungsweise.
Z.B. kann man dann auch besser den Trend erkennen, das unabhängig von der Regierungsform fast überall die Super-Reichen einen immer größeren Anteil am Besitz auf dieser Welt anhäufen.
Keine Ahnung warum es immer mit Unterstellungen ablaufen muss wenn ich eine andere Bewertung von China habe als die Standard Bewertung in den meisten westdeutschen Foren.
Ist es wirklich undenkbar, das man China anders bewertet wenn man es intensiv kennt?
Was ist an den Ausführungen von mir sachlich falsch? Oder ist es bereits Propaganda wenn man Fakten darstellt?
Mich würde ja auch mal interessieren warum China so gefährlich für uns in Europa sein sollte.
Zum Schluss möchte ich noch auf ein spannendes Interview verweisen:
Vielen Dank Jörg für diese Aussage.
Genau so ist es. Aufgrund meiner Geburt und Sozialisation in Deutschland würde ich nie auf die Idee kommen Chinese sein zu wollen. Ich bin glücklich damit wie ich aufgewachsen bin und geniesse all die persönlichen Freiheiten, die ich mir wünschen kann.
Ich habe aber gelernt das mein Blick auf Gesellschaft und Ereignisse nicht zwingend der Blick Anderer sein muss und nicht alles was ich als bedeutend empfinde, erhält von anderen die gleiche Bedeutung. Das muss ich respektieren, genauso wie ich respektiere, das Gesellschaften ihre eigenen Verhaltenskodizes aufstellen.
Ich beobachte eine starke Intoleranz aus westlicher Sicht gegenüber allen Gesellschaftssystemen die sich nicht dem westlichen Demokratie Modell und dem freien marktwirtschaftlichen Wirtschaftsmodell anschließen.
Tolerant sind wir offenbar nur gegenüber den Gleichgesinnten…
