Ich hatte vor einigen Monaten eine Steuer auf gehobene Waren vorgeschlagen und mich dabei auf die Mehrwertsteuer bezogen. Dieses hatte zwar Anklang gefunden, aber fast nur Zweifel hervorgehoben. „Wenn Händler Waren anpreisen, werden Sie wohl kaum freiwillig, denn das war mein Plan, Waren mit einem erhöhten Mehrwertsteuersatz auszeichnen.“ Das war eines der Hauptargumente gegen eine freiwillige höhere Mehrwertsteuer. Freiwillig deshalb, weil außerhalb einem praktikablen Ausschluss von bestimmten Waren für so eine Steuer, nicht staatlich festgelegt werden kann, welche Waren nun gehobene Klasse haben.
Dieses könnte nur der Handel alleine festlegen und auch von Zeit zu Zeit verkaufsstrategisch variieren.
Meine neue Idee wäre eine Investier-Basis- Steuer auf gehobene Waren zu ermöglichen, für einen vitalen Finanzkreislauf, von denen die Kommunen unabhängig einer wirtschaftlichen Gesamtlage profitieren, für Ausgaben, wichtig für Bündnis 90/ Die Grünen, aber auch für SPD und FDP, in kommunale Bildungseinrichtungen, Kultureinrichtungen, Sozialeinrichtungen.
Steckenpferd sind für mich immer Aufwertungen bestimmter Stadtquartiere durch Stadtbegrünung, Kühlung über Wasserverdunstung durch Brunnenbetrieb und kleine Wasserläufe in den Gemeinden und Städten, Ruhebänke, ansprechende, angenehme und sicherheitsgebende Illumination. Teilweise vereinigen sich private Geschäftsinhaber bereits in sogenannten BID´s um das Umfeld eigener Geschäfte angenehmer zu gestalten, Fördertöpfe der Kommunen würden dafür zusätzliche Möglichkeiten geben.
Quelle: Business Improvement District – Wikipedia
Es braucht also Geld in den Kommunen, gerade wenn zukünftig Gewerbesteuereinnahmen noch zusätzlich zu den Bedarfen, die es bereits heute gibt, wegfallen. Die Mehrwertsteuer ist eine Steuer, die den Mehrwert innerhalb der Kette des entstehenden Endproduktes abgreift und am Ende vom Endkonsumenten alleine gezahlt wird. Die Mehrwertsteuer gehört zu allen Steuern, die dem Nonaffektionsprinzip unterliegen. Das ist das normale Wesen einer Steuer.
Durch die finanziellen Auswirkungen auf alle Bürger und die komplexe Steuergesetzgebung sind Steuern und andere Abgaben allerdings ein fortdauernder politischer und gesellschaftlicher Streitpunkt.
Quelle: Steuer – Wikipedia
Eine Investier-Basis-Steuer würde nach meinen Vorstellungen aus dem Prinzip der Non-Affektion heraustreten und zum Zusammenhalt der Gesellschaft auf Basis der Vitalisierung der Kommunen als Lebensmittelpunkt aller Bürger beitragen. Ich sehe das durchaus als Konkurrenz zu einer schwierig umzusetzenden und auf Länderbasis nur umzusetzenden Vermögenssteuer.
Der Vergleich zur Luxussteuer in dem Zusammenhang ist nicht zutreffend, da ähnlich wie bei einem gesellschaftlichen Engagement für Spenden bei einer Investier-Basis-Steuer der Deal zwischen Händler und Konsument für ein gesamtgesellschaftliches Engagement in den Vordergrund treten würde. Aus Wikipedia Luxusteuer ( Luxussteuer – Wikipedia ) habe ich allerdings eine Einschätzung zu dem marktwirtschaftlichen Effekt gefunden, die eine Investier-Basis-Steuer (Investier an der Basis) haben würde. Und mit meinem Verständnis für Marketing würde ich dem zustimmen.
Zitat: Der Nutzen des Luxusguts ist es, dass Luxuswaren so teuer sind, dass sie sich nicht jeder leisten kann. Damit führen Preiserhöhungen nicht zwingend zu einer Reduzierung der Nachfrage: Der Status des Käufers steigt durch den Erwerb, weil das Luxusgut teurer geworden ist, und damit steigt die Nachfrage.
Gerade Letzteres würde meinen Vorschlag nicht gegen das Wachstumschancengesetz stellen, sondern sogar mit zum Wirtschaftswachstum sowohl bei Ausgaben auf kommunaler Ebene beitragen, wie auch durch einen zusätzlichen Impuls für den Handel mehr Wachstum bringen.
Denn Sinn sehe ich auch in einem dauerhaften, äußerlichen wirtschaftlichen Einflüssen ausgesetzten, vitalen, daher wehrhaften Finanzkreislauf, der uns in der BRD ein Stück wirtschaftliche Unabhängigkeit von z.B. dem Außenhandel oder wirtschaftlichen Krisen bringen würde.
