Höcke hat anscheinend noch Glück gehabt, da er sein Direktwahlmandat nicht gewonnen hat.
Aber als Spitzenkandidat der AfD wird er über die Landesliste in den Landtag einziehen.
Ob die Liste aber überhaupt zum Einsatz kommt, hängt von den Erststimmenergebnissen in den anderen 43 Wahlkreisen ab. Nach derzeitigen Hochrechnungen bekommt die AfD 32 Sitze im neuen Erfurter Landtag – wenn die Partei diese allein durch Siege bei den Erststimmen erhält, kommt die Liste nicht zum Zug.
Damit wäre Höcke als Spitzenkandidat nicht im Landtag vertreten. Doch aus der AfD hieß es zuletzt mehrfach, dass Höcke dem nächsten Landesparlament angehören werde. Damit das gelingt, müsste einer der erfolgreichen Direktkandidaten im Zweifelsfall auf sein Mandat für den Rechts-außen verzichten.
Gestern Abend feierte die AfD ihre Wahlparty (ohne Presse) und zeigt welches Geistes Kind sie sind.
Netzfund auf Facebook mit entsprechendem Video:
Wahlkampfparty der #noafd gestern in #Erfurt in der Gaststätte „Am Hopfenberg“. höcke feiert die #Landtagswahlen2024 zum „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“-Song. Es sind keine besoffenen Teenager, die hier die pauschale Vertreibung aller Ausländer fordern. Sie differenzieren nicht einmal mehr. Das ist die Parole der Baseballschlägerjahre.
Allerdings ohne Text mit:
„Döddöddede…“
Alle anderen Parteien in Thüringen haben eine Koalition mit der AfD abgelehnt, aber man weiß ja nie.
Nie wieder ist jetzt
*Wir fordern Sie auf, klar und deutlich ‘Nein’ zu einer Koalition mit der rechtsextremen AfD" zu sagen und Höcke als Ministerpräsident unbedingt zu verhindern. Dulden Sie auch keine AfD Minderheitsregierung und arbeiten Sie nicht mit der Partei zusammen. Finden Sie trotz aller Gegensätze Wege zusammenzuarbeiten und schlagen Sie Brücken, wo bisher keine waren.
Die Linke kommt trotz nur 4,5% in Sachsen in den Landtag.
Die Direktmandate bescheren ihr 6 Sitze.
Das macht die Regierungsbildung schwierig aber so bekommt die AfD weniger Stimmen und somit Sitze.
Nachdem die AfD stärkste Kraft ist, steht ihr nach demokratischem Brauch die Regierungsbildung zu. Die größte Schnittmengen hat sie wohl mit dem BSW (Ukraine, Migration), also wäre diese Koalition naheliegend.
Ob es auch so kommt, wissen wir Stand heute nicht. Beide Parteien zeigen keine allzu großes Interesse an einer Regierungsbeteiligung. Weil sie keine Konzepte und, zumindest BSW, kein Personal haben.
Wenn sich die SPD einer CDU geführten Koalition mit dem BSW verweigert - ähnlich wie sich die CDU einer Koalition mit Linken und BSW in der letzten Legislatur verweigert hat - bliebe der CDU nur noch die Koalition mit BSW und Linke! Nicht sehr wahrscheinlich.
Also dann Neuwahlen? Oder müsste dann die AfD ran? Welche Argumente hätte sie gegen eine Koalition mit dem BSW? Wenn sie diese Chance nicht ergreift, könnte sie sich zumindest nicht mehr als Opfer gerieren. Oder das BSW weigert sich?
Deswegen glaube ich, es wäre das Beste, CDU und SPD warteten erst mal ab, vielleicht kämen dann Neuwahle. Aber vielleicht gibt es doch eine Populisten-Koalition aus AfD und BSW. Wäre das so schlimm? Oder würde es beide Parteien entzaubern? Die AfD hat in ihrer 11-jährigen Geschichte bisher noch nirgendwo Regierungsverantwortung oberhalb Landkreis-Ebene gehabt. Wie würde sie sich schlagen? Ich glaube, Thüringen ist klein genug, dass man dieses Experiment wagen könnte.
Ukraine und Migration sind keine Themen der Landespolitik. Thüringen kann ja nichtmal seine Polizei an die Grenze schicken wie Bayern es so gerne macht um sich doch irgendwie einzumischen.
Wenn die „Altparteien“ ein weiteres mal beweisen, dass sie nicht regierungsfähig sind, wird jede weitere Neuwahl für die AfD nur besser ausgehen … bis zur absoluten Mehrheit für Höcke.
Die Regierung wird für alles und jedes verantwortlich gemacht.
Selbstverantwortung ist dort bei vielen sehr unterentwickelt.
Ist halt nicht mehr die DDR wo die Regierung alles entscheidet und vorgibt.
Gott sei dank, denn dann ginge es dort viel schlechter.
Aber einige kommen damit eben nicht klar.
Du bist also der Meinung, dass in Ostdeutschland das Misstrauen in die Regierung vor 1990 geringer war als nachher?
Dir ist aber bekannt, wer da bis 1989 regiert hat, oder?!
Und das Misstrauen ist begründet? Warum?
Weil Ostdeutschland heute deutlich besser dasteht als andere Gebiete, die vor 1990 zum „Ostblock“ gehörten? zB Polen.
sagt die AfD …
Warum gibst Du das hier so kritiklos wieder?
Das Risiko „völkischer“ (was auch immer das heißt) Parallelgesellschaften ist auf dem flachen Land im Osten m.W. extrem gering.
Nein, ich habe mich da wohl etwas unpräzise ausgedrückt. Das ging ungefähr 2015 los mit dem Misstrauen und steigerte sich dann allmählich.
Auf dem flachen Land im Osten gibt es eher das Risiko völkischer deutscher Siedlungen. Die Parallelgesellschaften der Ausländer, die gern innerhalb ihrer Nationalität eine Blase bilden möchten, findest du eher in größeren Städten in Westdeutschland oder Berlin.
Das gibt es im Osten genauso.
Das hatten wir schon zu DDR Zeiten sogar, bei mir in Halle sind z.B die vielen Vietnamesen die schon zu DDR-Zeiten da waren.
Auch Russen waren ja schon damals da aber hauptsächlich in ihren Kasernen.
Polen und Tschechen das waren ja quasi unsere Brüder und die hatten wir auch schon zu DDR Zeiten immer da gehabt sie waren damals sogar auch unsere Arbeitskollegen.
Zur Wende wurden es erst weniger Russen da die Soldaten abgezogen sind aber es kam später wieder viele zurück.
Nicht aber unbedingt dieselben.
Die Vietnamesen waren damals und sind auch heute eine Parallelgesellschaft in Deutschland sie sind im Osten hauptsächlich die Betreiber von Asia Restaurants und Shops.
Mit der Wende kamen dann auch viele Türken und Italiener nach Ostdeutschland sind auch hauptsächlich die entsprechenden Betreiber der entsprechenden Restaurants.
2015 kamen viele Kurden nach Ostdeutschland(natürlich nach ganz Deutschland).
In Chemnitz fiel mir eine große Gesellschaft von Syrern auf (nicht Kurden) da hatte ich sogar persönlich Berührungen mit gehabt und viele Sachen die mir da aufgefallen sind haben wir nicht gefallen.
Chemnitz hat auch bedingt der Technischen Universität für Mathematik eine riesengroße Anzahl an indischen Studenten.
Schon klar. Aber sie interagieren trotzdem mit Deutschen. Sie sind sehr dezent und versuchen, möglichst nicht aufzufallen.
Das ist auch etwas Anderes, das beruht dann ja auch auf Gegenseitigkeit.
Ich halte übrigens sehr viel von „Vermischung“ und „Verbrüderung“, aber das kostet halt auch Energie, und das gibt es nicht zum Nulltarif, wie immer wieder z.B. von Angela Merkel fälschlicher Weise suggeriert wurde.
ich verstehe das Gefühl der Benachteiligung, aber nicht das Sachargument.
45 Jahre Sozialismus haben Folgen, die niemand beseitigen kann und muss.
Natürlich gibt es da zB weniger zu vererben als in West-D, weil in der Zeit nach dem Krieg wenig Vermögen aufgebaut wurde. Es fehlt das westdeutsche „Wirtschaftswunder“.
Soll der Staat das ausgleichen? Wie?
Die Löhne sind geringer, aber Mieten und andere Kosten auch.
Löhne haben was mit Angebot und Nachfrage und zB auch Produktivität zu tun.
Soll der Staat die Löhne im Osten gezielt erhöhen?
Dann gibt es da bald gar keine Arbeitgeber mehr.
Erwarten die Leute wirklich, dass der Staat das alles regelt?
Auch in anderen Ländern Deutschlands und in anderen Staaten gibt es regionale Unterschiede. Nordhessen ist ein Armenhaus, und in Schleswig-Holstein geht es auch anders zu als in Oberbayern.
Süditalien vs. Norditalien, London und der Rest des UK, usw usw.
Sollen sich die Einwohner Süditaliens deswegen als Nicht-Italiener fühlen?
Leben in Birmingham und Wales keine Briten?
Das ist aber kein Gefühl dass ist ein Fakt der statistisch nachweisbar ist.
Und es gibt genügend Beispiele wie Ossis schon bei der Treuhand benachteiligt wurden. Und was mit dem ostdeutschen Eigentum so alles passierte.
Und mittlerweile 35 Jahre nach der Wende kann man doch mal von Gleichberechtigung sprechen was aber immer noch nicht passiert ach wie alt war damals das westdeutsche Land?
Ach ja 40.
Darf ich noch darauf hinweisen dass Westdeutschland damals durch den Marshallplan was die Reparationsleistung betrifft auf einmal vom Zahlenden zum Empfänger wurde du kannst dir dann ausmalen wer hat denn jetzt nur noch die ganze Zeit die ganzen Jahre gezahlt und wer hat empfangen?!
