Die Grünen dürfen meiner Ansicht nach, keine Skrupel haben, Vorschläge aus dem anderen politischen Lager zu übernehmen. Die CO2 Steuer ist im Kraftstoff enthalten, ein Klimageld sollte auf Grund der CO2 Steuer eingeführt werden. Ich hatte es um eine Rabattzahlung für das D-Ticket für Berufstätige in dieser Krise ergänzt. Die Situation im Nahen Osten würde ermöglichen, möglichst viele auf den Weg mitzunehmen, auch die einkommensstärkeren Autofahrer. Wer einkommensstark ist hat auf der Ausgabenseite in der Regel mehr. Das hebt die Einkommensstärke ein Stück weit wieder auf.
Mittlerweile haben die Koalitionäre ja Anderes beschlossen. In die Zukunft geblickt wäre, wenn der CO2 Preis steigt, ein Klimageld wichtig, und das bräuchte eine Mehrheit über die Grünen hinaus. Es müsste populär in der Bevölkerung ähnlich z.B. wie das D-Ticket werden - warum also nicht in Krisenzeiten einkommensstärkere Autofahrer, die nicht auf Bus- und Bahn umspringen können, einbinden? Es geht ja auch um Tragfähigkeit der Klimatransformation bevor der deutsche Michel der AfD künftig in Wahlen die absolute Mehrheit schenkt. Zur Finanzierung hatte ich Vorschläge gemacht (siehe Finanzierung in Zeiten des Klimawandels für unsere Kinder - Klima / FolgenDerKlimakatastrophe - Forum für demokratische Politik
Übrigens bzgl. der Fettung, dazu kann ich nur sagen, die Erklärung zur Vorwegnahme der Pendlerpauschale kam aus dem Bericht, den ich eingefügt hatte. Das dort erklärte technische Modell ist allerdings mit dem, was für das Klimageld einst an Rückzahlung in Anbetracht der Belastungen durch die erhöhten CO2 Steuer an die Bürger geplant gewesen war vergleichbar. Die Schweiz praktiziert die Rückzahlung ihrer Klimaprämie (so heißt das Ding dort seit 2008) über die Krankenkassen.
Könnte für die Energiekonzerne zu einem Mitnahmeeffekt führen, der anstatt geringeren Preisen an den Tanksäulen am Ende auf das Gleiche rauskommt. Die geringere Steuer, wird für Preiserhöhungen gebraucht, um beim Verbraucher käme dann nichts an - so wie Franziska Brantner es ja ausführt.
Aber Merz will ja auch noch eine 1000 Euro-Zahlung als Krisenbonus, abgabenfrei. Wir haben Glück, die Friedrichs bringen Wetterfestes für unser Land - vom Krisenbonus bis zur Kartoffel.
Eine Senkung der Stromsteuer wäre kommunikativ an der Stelle wo Öl und Benzin teurer wird weniger effektiv - aber was Monika Schnitzer sagt, da stimme ich zu. Nur enthält das natürlich wieder die Belehrungen, weniger und langsamer fahren.
Ich glaube, dass das Viele (neben einer Mischkalkulation beim Tanken) sowieso schon machen.