Ich wurde in letzter Zeit mit sehr verschiedenen Vorstellungen über Demokratie konfrontiert.
Angefangen von einer Politik der reinen Mehrheitsentscheidungen, die eine Demokratie für Einige ausmachen (für die man sich im negativen Extremfall auch eine intrigante Mehrheit in einer schlecht besuchten Abtimmungsveranstaltung besorgen kann)…
…bis hin zu einer Orientierung an Vorgaben, die unbedingt eingehalten werden müssen
(z.B. von den Vereinten Nationen, der EU, der Rechtsstaatlichkeit, den 10 Geboten oder unseren Lieblingsphilosophen), die nicht verhandelbar sind und somit auch jede Abstimmung darüber überflüssig machen.
Jede Mehrheitsentscheidung hängt sehr stark von der Definition der Grundgesamtheit ab - wer ist überhaupt stimmberechtigt, oder stimmfähig. Und dann auch von der zur Wahl stehenden Alternativen - wenn nicht über einzelne Aspekte, sondern über ganze Pakete und Programme abgestimmt wird, ist das mit der Wahlfreiheit auch wieder so eine Sache. Manche Wahl wird dann im besten merkelschen Sinne „alternativlos“.
… die ja von sich selbst auch behaupten in demokratischen Prozessen zu ihren Vorgaben zu kommen.
Das wohlige Gefühl von Mitbestimmung, was allzu oft nur ein Gefühl bleibt.
Ich denke, dass man Demokratie sicher auch verschieden interpretieren kann und Demokratie auch nicht starr werden sollte, sondern sich immer gesellschaftlich weiter entwicklen muss, sonst drohen „amerikanische“ Zustände. Wichtig ist, dass es eine klare Gewaltenteilung geben muss und eine Meinungs-Versammlungs-und Pressefreiheit. Inweitweit man dann ein solches System eher als repräsentative Demokratie aufbaut oder baisdemokraitsch, also mit direkten Mehrheitsentscheidungen zu Sachfragen, ist dann eher ein Kennzeichen der gesellschaftlichen Verhältnisse. ich würde mit mehr basisdemokratische Entscheidungen in Deutschland wünschen, auch weil damit die Bürger selbst mehr in die Verantwortung genommen werden.
Wobei die Diskussion schon damit anfängt, welche Meinungen und Versammlungen erlaubt sind.
Im Grunde sehe ich Demokratie als ein System in dem die Mehrheit der Bürger das bekommt was sie will und das System wieder geändert werden kann, wenn eine Mehrheit der Bürger das will.
Damit hängt natürlich damit zusammen, wer Demokrat ist oder auch nicht. D.h. @lawandorder und @DrakonDiB könnten ihre diesbezügliche Diskussion hier weiterführen.
Ich würde Demokratie von ihrer Funktion her beschreiben.
Demokratie ist eine staatliche Organisationsform, die gewährleistet, dass weder einzelne oder kleine Gruppen herrschen (Autokratie, Diktatur, Oligarchie, Monarchie) noch dass Gesetzlosigkeit und das Recht des Stärkeren gelten (Anarchie).
Das wird insb. erreicht
durch die Einbindung möglichst großer Bevölkerungsteile in den gesamtgesellschaftlichen Entscheidungsprozeß, insb. durch Wahlen,
durch die Verleihung von Macht nur auf Zeit, und
durch Gewaltenteilung.
Die Bevölkerung gibt sich selbst Regeln (durch Mehrheitsentscheidung des gewählten Parlaments), die für alle verbindlich sind. Diese werden durch die Regierung und Verwaltung ausgeführt. Die Einhaltung der Gesetze wird durch Gerichte überwacht, die verbindlich über den Inhalt der Gesetze entscheiden (auch wenn die Regierung anderer Meinung sein sollte).
Das sind auf die Schnelle die Wesensmerkmale, die ich für essentiell halte.
Eine Demokratie wird in aller Regel weitere Merkmale aufweisen, zB Pressefreiheit, aber ich würde nicht sagen, dass diese zur Definition der Demokratie gehört.
Dabei gehe ich von unserem Demokratiemodell aus, aber ich denke, ohne diese Essentialia ist es keine Demokratie. Oder kann es zB eine Demokratie ohne Gewaltenteilung geben? M.E. nicht.
Darüber hinaus gibt es viele Spielarten der Demokratie, aber ich vermute, dass alle die o.g. Wesenselemente beinhalten (müssen).
Das stimmt insoweit ja mit meiner Interpretation überein, dass es ein eher flexibles System ist, das auch angepasst werden soll. Was allerdings die Mehrheit der Bevölkerung will und wie das dann noch in praktische Politik umgesetzt werden soll, ist ein ziemlich schwieriges Problem.
Meiner Meinung auch nicht, dass sind wirklich Grundlagen der Demokratie. Schwierig ist meines Erachtens der Meinungsbildung und den Mehrheitsentscheidungen.
Anarchie bedeutet nicht, das Recht des Stärkeren als gültig zu haben, das Recht des Stärkeren wäre eher bei einer Militärdiktatur an der Macht, der Fall…
_ Anarchie bedeutet, „keine/r an der Macht“
ich hab gestern was Relevantes zu Demokratie geschrieben, s.
darüber hinaus:
Eine vorbildliche Demokratie würde funktionell
a) das Wesen des antiken Demos als Ausgangsbasis haben, also den gemeinsamen öffentlichen Dialog unter Partizipation aller Bürger _ und daraufhin
b) soweit wie möglich direktdemokratisch funktionieren
wobei, zugunsten einer Adaptionsermöglichung für größere und moderne Umgebungen als das antike Athen, heute
c) einige "Qualitätssicherung"smaßnahmen für die Entscheidungsfindung gegeben sein müssten,
denn die Bürger bräuchten heute weitaus mehr Informationen im Voraus als Entscheidungsgrundlagen, als das antike Athen,
d.h.
Transparenz und genaue Lage-Informationen ( Zahlen, Daten, Fakten ) wären heute sehr wichtig, sowie
in normativer Hinsicht
d) die Bewahrung (und Durchsetzung) der inzwischen weiterentwickelten Menschenrechte,
als oberste und grundlegendste Richtlinie - und Ziel zugleich
(die in der athenischen Demokratie indirekt über die Unmittelbarkeit der Polis-Umgebung als Kulturkonstanten teilweise schon dabei gewesen sind:
Der philosophische Ansatz, der die ethisch-kulturelle Identität Athens prägte, neben Werten wie Bildung, Tugend, Gerechtigkeit und kritisches Denken, samt der politischen Idealen ( Isonomia (Gleichheit vor dem Gesetz) und Isegoria (Gleiches Rederecht)) und ihr Streben nach einem tugendhaften Leben, usw.)
der thread fängt etwas unglücklich an, da er zwei Fragestellungen enthält, so dass man nicht weiß, welche denn nun gemeint ist:
Überschrift: Was ist eine vorbildliche Demokratie?
Im Text: Was bedeutet „Demokratie“ für euch?
Ich habe auf die zweite Frage geantwortet, indem ich die grundlegenden Elemente aufgezählt habe, die es m.E. rechtfertigen, von einer Demokratie zu sprechen.
Das Problem der Meinungsbildung und der Mehrheitsentscheidungen betrifft mehr die erste Frage, also wie sollte es idealerweise in der Praxis sein.
Wir sollten beide Fragen nicht durcheinander werfen.
Du darfst gern beide Fragen beantworten. Die zweite ist aber die wichtigere.
Wenn niemand etwas dagegen hat, ändere ich den Titel in
„Was macht nach eurem Empfinden eine vorbildliche Demokratie aus, und was nicht?“
ich finde die andere frage interessanter: was gehört zwingend zu einer demokratie? es wird nämlich alles mögliche für demokratisch oder undemokratisch erklärt, ohne es zu begründen.
„vorbildlich“ gibt wieder so ein beliebiges wunschkonzert
Vermutlich wird es nicht die eine vorbildliche Demokratie geben, aber bestimmte Elemente (auch bei unserer eigenen Demokratie) sind sicher für Viele attraktiv und nachahmenswert.
erreichen, wenn es keine breiten geselllschaftlichen Diskurse gibt? Das geht nicht ohne freie Meinungsäußerung und eben freie Presse, eine direkte Konsequenz der Meinungsfreiheit.
Außerdem würde ich deine Liste noch um den Schutz von Minderheiten erweitern. Das ist ein unverzichtbares Gegengewicht zu Mehrheitsentscheidungen. Auch und gerade in einer Demokratie muss man hohe Anforderungen an die Entscheidungen Mehrheit richten, die Mehrheit darf nicht frei sein, jeden Unsinn zu entscheiden, z.B. die Abschaffung der Demokratie.
Das ist auch das Problem, das ich bei der Basisdemokratie sehe. Wenn ich mir die Kompetenzen der Basis ansehe, graut mir davor. Da bin ich froh um unser Arbeitsparlament, in dem wichtige Entscheidungen über enorm komplexe Sachverhalte in meistens doch recht fachkundigen Ausschüssen vorbereitet werden.
Ich finde die Aussage eigentlich nicht so interessant, in einer Demokratie sollte ja die Mehrheit entscheiden, das ist dann doch immer eine pluralistische Lösung und natürlich bedarf es dazu vorab einer soziokratischenn Diskussion. Jetzt kann man natürlich sagen, dass in der repräsentativen Demokratie die Bürger wenig Einfluss auf konkrete Sachthemen haben, weiß aber nicht, ob das damit gemeint ist.
