Viel Text, vielleicht schafft es der eine oder andere trotzdem bis zum Ende ![]()
Deutschland und Europa (und wohl auch die USA) brauchen eine „disruption“, wie man neudeutsch sagt.
Es herrscht allgemein das Gefühl „so gehts nicht weiter, das funktioniert alles nicht, ist alles Käse, keine Partei hat einen Plan, läuft alles in die falsche Richtung, ändert sich eh nix.“
Aus diesem Gefühl (u.a.) speist sich der Erfolg der AfD und der Trumps und Orbans dieser Welt. Es muss was drastisches passieren, das können und wollen die bestehenden Strukturen (die „Altparteien“) aber nicht liefern.
Also muss der starke Mann her, der es mit der Brechstange (oder der Kettensäge) macht.
Trump exerziert das gerade durch, er demontiert den Staat und die internationale Ordnung.
Ich glaube zunehmend, dass der Wunsch nach „disruption“ berechtigt ist.
Wir stecken tatsächlich an zu vielen Punkten fest, es tut sich nichts, Veränderungen sind unmöglich, alles geht quälend langsam, es scheitert immer an irgendwem oder irgendwas.
Stuttgart 21, BER, Bundeswehr, Polizeiausrüstung, technologische Zweitrangigkeit der gesamten EU, die Energie- und Klimatransformation - die Beispiele sind bekannt.
Mit den bisherigen Strukturen und Verfahren können wir die Probleme, die wir haben, nicht lösen. Das scheint mir festzustehen.
Insofern „fühlen“ die ganzen Rechtsnationalen vielleicht sogar einen echten Schwachpunkt des Systems.
Sie ziehen nur sehr dumme Schlüsse daraus und glauben, dass sich die Sache mit ein paar einfachen „Wahrheiten“ (alle Migranten müssen raus, dann wird alles gut) und einer vulgären und hirnlosen Brutalität gegen alle Institutionen lösen lässt.
Könnte man dem nicht eine andere, intelligentere Art der „disruption“ entgegensetzen?
ein paar Stichworte, die mich auf die Idee gebracht haben:
Diese Art der Politik müsste so radikal sein wie die von Trump, aber intelligenter, indem ihr nichts heilig ist, wenn es nicht seinen Zweck erfüllt.
Wenn etwas nicht funktioniert, gehört es weg, egal in welchem Parteiprogramm es steht und wie gut es gemeint war.
Keine Institution und keine Regel darf sakrosankt sein, alles kommt auf den Prüfstand.
Der Föderalismus wäre einer meiner Lieblingskandidaten, 10 oder 11 Bundesländer würden auch reichen; aber auch die EU in der jetzigen Form, die einen Orban nicht loswird und keinen einheitlichen Willen bilden kann.
Zuerst kümmern wir uns um die überragend wichtigen Dinge (Wirtschaft, Klima, Krieg und Frieden), Nebenthemen kommen später, dafür vergeuden wir keine Zeit und Energie. Kann sein, dass dann sowas wie das SelbstbestimmungsG 10 Jahre später kommt.
Mit sowas wie Gendern würde sich niemand in Politik, Verwaltung oder Wirtschaft mehr beschäftigen, weder dafür noch dagegen, das soll jeder machen, wie er will. Die ganzen Identitäts- und Kulturkampfthemen von allen Seiten machen Pause.
Stattdessen stecken wir unsere gesamte Zeit und Energie in lebenswichtige Vorhaben:
Stärkung der Wirtschaft, Wohnungsbau, Aufbau der Bundeswehr, Europäische Einigung, Klimaschutz, Netzausbau, Ausbau der EE.
Da wird dann geklotzt. Diese Themen und Projekte haben Vorrang, die Verwaltungskapazitäten in den Bereichen und die Finanzierung werden hochgefahren, Rechtsmittel dagegen werden eingeschränkt, Betroffene kriegen Entschädigung, können das Projekt aber nicht verhindern (zB Leitungstrasse).
Die Bürokratie wird radikal abgebaut, nicht nur in homöopathischen Dosen wie bisher. Der klassische dreistufige Verwaltungsaufbau wird auf 1 oder 2 Ebenen reduziert, Entscheidungen vereinfacht und beschleunigt (auf die Gefahr hin, dass auch mal was ungerecht ist, Pech gehabt).
Ganze Gesetze werden abgeschafft (LieferkettenG zB), Berichts- und Dokumentationspflichten für die Wirtschaft werden reduziert,
Polizei und Justiz werden verstärkt, vor allem personell.
Die Polizei bekommt Regeln, anhand derer sie sich bei Bedarf Respekt verschaffen kann, Urteile werden schnell gefällt, nicht erst nach Jahren.
In EU und NATO werden die Mitglieder entfernt, die nicht hinter der Idee stehen, der Rest schließt sich ernsthaft zusammen und alle treten Kompetenzen ab.
Es gibt eine gemeinsame Armee, die Atomstreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens werden ausgebaut und ersetzen den Schutzschild der USA.
Die EU-Grenzen werden wieder echte Grenzen, Schengen wird ernstgenommen, es wird an den Außengrenzen kontrolliert und notfalls zurückgewiesen (zB wenn jemand ohne Papiere kommt).
Dafür wird Integration großgeschrieben, schon alleine wegen des Arbeitskräftebedarfs.
Klimaschutz und Transformation erhalten Priorität in Forschung und Verwaltung, Genehmigungen werden schneller erteilt, es gibt Vorgaben und Ziele zB für die Zahl der Ladesäulen, der Smartmeter und anderer Infrastruktur.
Ich erspare mir weitere Bespiele, ich denke es ist klar, was gemeint ist.
Das alles wird finanziert durch eine Mischung aus Ausgabenkürzungen (auch im sozialen Bereich), Steuererhöhungen (bei den Gutverdienenden) und neuen Schulden.
Das soll aber kein Schlaraffenland sein, wo alle Träume wahr werden, sondern es wäre eine große Kraftanstrengung, die jedem etwas abverlangt. Es wäre sicher manchmal ungerecht und vielleicht sogar brutal.
Wenn es nur funktioniert!
Man könnte es tatsächlich evidenzbasierte Politik nennen. Siehe oben
Wäre das ein Ansatz für die Grünen?
Solche Ideen kann man nur in der Opposition entwickeln.