Eigentlich unglaublich und sehr seltsam.
Trotz Warnungen Millionen an Konzerne gezahlt
Öl-Konzerne sollen in China saubere Öl-Förderanlagen bauen. Viele davon existieren wohl gar nicht. Verbraucher zahlen trotzdem Millionen für den Bau.
Verstrickt in den Skandal sind anscheinend mehrere Ölmultis, die die Anlagen angeblich gebaut haben. Die meisten dieser Projekte sollen auf den Öl- und Gasfeldern der Provinz Xinjang entstanden sein. Für die Konzerne ein lukratives Geschäft mit dem Handel von Umwelt-Zertifikaten. Denn für jede eingesparte Tonne Kohlendioxid konnten die Unternehmen bis zu 400 Euro in Deutschland kassieren. Viele Projekte waren nach Recherchen von „ZDF Frontal“ aber nur vorgetäuscht.
Dabei waren die Gefahren Geld nach China zu zahlen für solche Projekte dem Bundesumweltministerium eigentlich bekannt. Zuletzt im April meldete sich ein chinesischer Öl- und Gaskonzern von selbst bei dem von Steffi Lemke (Grüne) geführten Umweltministerium und erklärte deutlich, dass von Betrugsfällen auszugehen ist. „Wir vermuten, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass Dokumente gefälscht wurden und wir bitten dringend, dass Ihre Behörde dazu ermittelt“, teilte der chinesische Konzern dem Ministerium mit.
Deutsche Prüfstellen haben anscheinend einige Daten der Anlagen des chinesischen Unternehmens geändert und ohne dessen Zustimmung verwendet. Das Ziel war, möglichst hohe CO₂-Einsparungen in Deutschland geltend zu machen. Allein in diesem offenbar gefälschten Projekt ging es laut ZDF um eine Million Tonnen Kohlendioxid, die angeblich eingespart wurden – der Marktwert: etwa 180 Millionen Euro.
Der Kern des vermutlichen Betrugs liegt in den Klimaschutzauflagen für Öl-Konzerne. Sie sind gesetzlich dazu verpflichtet, die von etwa Benzin und Diesel verursachten Emissionen jährlich zu senken.
Es existieren wohl mindestens 60 weitere und ähnlich gelagerte Verdachtsfälle in China.
Behörden können zur Kontrolle der Klimaschutz-Projekte nicht in China einreisen
Das Umweltbundesamt und die Deutsche Emissionshandelsstelle genehmigten 75 dieser UER-Projekte – fast ausschließlich in China. Und das obwohl weitere Hinweise dafür sprachen, besser nicht dort zu investieren. Denn China lässt unabhängige Kontrollen im eigenen Land nicht zu. Peking verweigert entsprechenden Prüfer:innen die Einreise.
Für mich hört sich das ziemlich kriminell an und ich frage mich, welche Ölkonzerne dahinterstecken, wer da die Hände im Spiel hat und wer das Geld einkassiert hat.
Irgendwie hat mich das Ganze auch erschrocken.
