Die Verbrecher von ExxonMobil gehören nach Den Haag!

Nicht das es irgend jemand wirklich überrascht, das die Öl-Industrie das gleiche gemacht hat, wie die Tabak-Industrie. Nur das beim Tabak nur ein Bruchteil der Menschheit starb, während wir jetzt alle dran sind.

Wie ExxonMobil die Menschheit über den Klimawandel belog

Warum handelt die Welt nicht in der Klimakrise? Wohl auch, weil riesige Konzerne wie ExxonMobil ihn über Jahre gezielt vertuschten – obwohl sie genau wussten, was kommt.

Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden.

Der Straftatbestände Völkermord ist ja (zum Glück) noch nicht erfolgt. Doch Verbrechen gegen die Menschlichkeit liegen sicher vor. D.h. für alle Manager des Konzern ab dem 17. Juli 1998 könnten internationale Haftbefehle ausgestellt werden. Und dann gibt es ja noch eine Menge anderer Ölkonzerne, deren Akten man mal durchsehen sollte. :face_with_symbols_over_mouth:

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Na ja Ölmultis sind zwar Wirtschaftsgauner aber nicht in der Hinsicht, dass sie Völkermörder im klassischen Sinne sind und jemals sein werden, denn leider gibt es den Staftatbestand Klimamörder noch nicht…

Diese Sind allerdings als Umweltverschmutzungs- Betrüger vielleicht zu bezeichnen, weil sie gelogen haben.
Jedenfalls ist es Kriminell, dass die immer noch um jeden Preis die Politik manipulieren obwohl die es mit Iher Lüge verbockt haben. De CEOs sind nur auf Luxusjachten aus… Eine Straftat ist das eigentlich schon, auf kosten der Existenz der Nachfahren so massiv zu lügen. Der Straftatbestand dazu mus genau wie der Klimamörder erst mal eingeführt werden.

Eben dass ist das Problem. Es sollte jdenfalls unter Stafe stehen, im gewerblichem Maße die Umwelt absichtlich unnötig zu schädigen .Zumindest in den Fällen wo man eindeutig von unnötig mit Vorsatz ausgehen kann, Das muss dann auch klar definiert sein. Und es muss mit einem anderen Gesellschaftsystem sichergestellt werden, das dieser Tatbestand künftigg keine Rolle mehr spielt, also das Umweltbewusste Produktion sich rechnet, im Moment eher nicht, weil die kosten der Schäden nicht eingepreist sind.

Gerade im Radio gehört:
https://www.deutschlandfunk.de/forscher-machen-exxonmobil-schwere-vorwuerfe-100.html

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Natürlich haben die Maniüuliert und gelogen. das wäre tatsächlich immerhin ein Tatbestand des Betruges.

Zum Vergleich: Wenn ein Betreiber einer WEA oder PV Parks seine Abschöpfung für die Energiepreisbremse absichtlich verbockt drohen bis zu 5 Jahre Haft, in schweren Fällen bis zu 10 Jahre Haft.

Habe ich aus ein einem Webinar gestern zu dem Thema.

Grundsätzlich stelle ich mir das mit den Ölkonzernen aber schwierig vor, alleine schon wegen dem Rechtsgrundsatz keine Strafe ohne Gesetz. Ob man da aus dem Bestand von Gesetzen was zimmern kann, da bin ich alles andere als sicher.

Vermutlich haben Zivilklagen gegen die Firmen mehr Aussicht auf Erfolg, die können dann ggf versuchen die Führungskräfte in Regress zu nehmen. Wobei die ihre Aufgabe, die Läden wirtschaftlich nach vorne zu bringen ja erfüllt haben.

Und die nächste Frage ist: Wo ist die Grenze für Strafbarkeit? Was ist mit Mittelständlern oder Handwerkern die ihren Kunden eine Ölheizung aufgeschwatzt haben, was mit dem Kunden der wissentlich der Katastrophe ein Auto betreibt? Nur weil man klein oder größer ist, darf kein Maß für unterschiedliche Behandlung sein, vor dem Gesetz sind alle gleich.

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Der Streitwert, um den es in den jeweiligen Verfahren gehen würde, wäre allerdings unterschiedlich (wenn jemand auf Schadenersatz klagen würde)

Gibt es diesen Film noch?

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Stimmt, die Strafen wären unterschiedlich - meine Frage ziele darauf ab, wen man vor Gericht zieht und wen nicht?

Um nicht falsch verstanden zu wären, es wäre mir eine Genugtuung die Hauptverantwortlichen vor Gericht zu sehen, ich bin nur nicht bereit für diese Leute neben dem Klima auch noch Rechtsgrundsätze zu opfern.

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@WitzelJo

Ich habe damit ein ähnliches Problem wie bei den Klagen gegen die Tabakindustrie - natürlich arbeiten diese Konzerne wissentlich (und das ist dabei sehr entscheidend!) mit geschönten bzw. falschen Daten - und aus diesem „Betrug“ kann man dann einen strafrelevantes Konstrukt (vielleicht mit Schadensersatz) konstruieren…

Etwas problematisch fand ich bereits beim Tabak, dass die Mitverantwortung der Geschädigten nicht wirklich Berücksichtigung fand - jeder wusste, dass Rauchen schädlich ist (wenn auch nicht, wie stark genau) - genauso weiß - hoffentlich - jeder, daß die Produkte der Öl-Multis in vielfacher Weise schädlich sind - sich also nur als Opfer profitgeiler Konzerne darzustellen, ist für mich befremdlich, und muss unbedingt Berücksichtigung finden…
Ganz kritisch ist die Frage (und war es damals beim Tabak schon - vgl. Rede des Altkanzlers Schmidt vor der Tabaklobby zu geplanten Einschränkungen - hab ich leider noch nicht im Netz gefunden), ob man Abgeordnete, die „nur ihrem Gewissen verantwortlich sind“, und die falschen Zahlen der Lobbyisten übernehmen und auf ihrer Grundlage Entscheidungen treffen bzw. rechtfertigen - die also auch (wissentlich?!) mit falschen Daten arbeiten/manipulieren, ebenfalls verurteilt werden können - das war bereits nach Bekanntgabe der gefälschten Unterlagen über das angebliche Atomprogramm von Saddam Hussein schon im Gespräch)
Jeder Abgeordnete kann nach einem Lobbyistengespräch die Daten vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages kontrollieren lassen…

Klar kann ihm sein Gewissen sagen, dass die Wissenschaft nicht so wichtig ist wie die Wirtschaft - was allerdings dann exakt das ist, was die Ölmultis im Grunde auch nur machen…

Warum also den Manager verurteilen - und den Politiker nicht?

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Weil der Manager die Wahrheit kennt und lügt. Während der Politiker die Lüge „nur“ glaubt (oder zu doof ist).
Natürlich gibt es beim Rauchen auch eine individuelle Verantwortung. Deswegen ging es ja wohl auch nie um Mord bei diesen Prozessen.

Meinst du, wenn er z.B. wie Kohl sagt: „Ich kann mich an nichts erinnern“, dass das auch wirklich so ist?

@WitzelJo

Da hast Du aber eine schlechte Meinung von unseren Politikern - ich erwarte von ihnen, dass sie wissen, wovon (und wie) sie über Dinge reden (und abstimmen) - dafür wähle ich sie schließlich…
Wenn ich jemanden brauche, der „glaubt“, dann gehe ich in die Kirche!

By the Way - die Ausrede hört man bei (Top-)Managern auch immer - das wurde delegiert und das Ergebnis als Basis der Entscheidung verwendet…
Entweder lügen also beide - oder beide sagen und tun das, was sie tun, aus ihrem (Ge-)Wissen heraus (bzw. trotz ihres Wissens)
Wir sollten hier nicht mit 2erlei Maß messen…

Also der Artikel im ersten Betirag beschreibt, dass interne Dokumente von ExxonMobil nicht nur belegen, daß ExxonMobil die Klimakatastrophe längst als Tatsache kannte und sogar gute Prognosen für die Entwicklung besaß, aber trotzdem weiter Geld für - nennen wir es - Vertuschung ausgab.
Durch die von ExxonMobil und bestimmt auch anderen Konzernen gestreute Unsicherheit konnten sich doch erst die konservativen Aussitzer wie Kohl und Merkel so lange halten.

Das Andere-haben-auch-Schuld-Spiel möchte ich hier nicht spielen.

Ich versuche mir vorzustellen wie einer Runde von Managern die Daten zur Globalen Erderwärmung präsentiert werden und Sie dann darüber diskutieren, wie Sie verhindern können, daß das allgemein bekannt wird. Ich stelle mir das so ähnlich vor wie die Wannsee-Konferenz.

@WitzelJo

Das „Andere haben auch Schuld“ Spiel ist deswegen wichtig, um nicht mit 2erlei Maß zu messen!!

Deine Vorstellung einer internen Präsentation von Klimafakten, ersetze ich in meiner Vorstellung dadurch, dass diese Infos in politischen Ausschüssen diskutiert werden und deren Konsequenz dann auch immer ist, wie das der Öffentlichkeit so schöngerechnet wird, dass sich „kaum was ändern muss“ und diese „Fakten“ also auch über diesen Weg nicht bekannt werden (Schließlich haben Politiker durchaus auch auf wissenschaftliche Informationen ähnlichen Zugriff wie Konzerne, und ich erwarte von Ausschüssen, dass sie sich genauso wissenschaftlich beraten lassen!) - womit ich noch näher an Wannsee wäre, da das auch ein „politisches Gremium“ war…:slight_smile:
Warum unterstellst Du den einen in der Industrie mutwillige Zerstörung aus Profit - und den anderen (Politiker) nicht - die einen wollen Geld (als Profit) - die anderen Macht und Einfluss (als Profit) - wo ist der Unterschied?

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