Letzte Generation - "Kriminelle Vereinigung"?

Ich habe nie behauptet, dass ich die Aktionen von der LG gut finde oder unterstütze.

Auch ich finde diese Anklebeaktionen nicht gerade sinnvoll.

Aber irgendwie kann ich diese nachvollziehen.

Netzfund:

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Wer sich selbst und/oder seine Ziele in mittelschwerer Weise (Nötigung) über das Gesetz stellt, hat den Boden des gesellschaftlichen Grundkonsenses verlassen und damit die gleiche rote Linie überschritten wie Islamisten, Clans oder Reichsbürger.

Ihr könnt jetzt stundenlang ergebnislos darüber diskutieren, wer jetzt schlimmer oder weniger schlimm ist, aber das ändert nichts an der roten Linie.

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Tja, ich glaube nicht mehr daran, dass die Politik wirklich Klimaschutz machen wird. Die Industrielobby will das nicht.

Das ändert sich erst wenn die Industrie selber mehrkt dass sich sich mit der Zerstörung auch selber erheblic schadet.

Solcher LG Aktivismus halte ich daher für völlig Sinnlos.

Wir können nur uns an die folgen anpassen und das wars auch schon.

Den Rest interessiert leider keine wirklich wichtige Politiker. Seit Jahrzehnten passiert zu wenig. Ja es gibt jetzt EEs, aber noch viel zu wenig… Ist bislang eher ne Beruhigungspille, denn für die echte Umstellung auf reine EE gibt es noch viel zu wenig davon. Es reicht nur für den heutigen Strombedarf. Wärme NICHT eingerechnet!

Bis jetzt gibt es keine Partei die wirklich überzeugend an das Problem geht. Da muss ich auch bei den Grünen immer wieder zweifeln…

Wenn Habeck sich mit seinen Minister- Vetternwirtschaft Affären unglaubwürdig macht usw…

die Grünen sich beim Gendern verzetteln…

die Grünen Wärmepumpen zum Standard machen wollen ohne Strom dafür zu haben und ohne Handwerker zu haben, die diese Dinger einbauen könen …

ja dann wird das nix. Kein Wunder!

wo sind da die realistischen Zukunfsvisionen und Maßnahmen?

Brauchen wir eher eine Art Zukunfts Partei statt (Gender) Grün? Oder was ganz anderes als Parteien. Ich habe immer mehr den Eindruck das Poltiksystem funktioniert kaum noch sinnvoll…

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Wir müsen aufpassen das das nicht in Gewalt und Terroranschläge führt wenn nicht bald was passiert. Die Grünen sollten aufpassen, dass sie nicht als Verrückte oder Ökodiktatoren wahrenommen werden wenn die sich immer noch weiterhin mit Gendern und Affären verzetteln anstatt auf die Bürger zuzugehen und Lösungen für die Probleme anzubieten.

Etwa folgdene Beispiele:

Wie bezahle ich meine neue Heizung? Welche nehme ich ? Wo sind die Handwerker die das machen?

Wie soll ich als Sozialgeldempfänger klimfreundlich und bezahlbar wohnen und heizen?

Wie als Rentner finanziell überleben?

Was tut die Partei damit PV sich wirklich rentiert? Kleinanlagen sind zu bürokratiebelastet und zu willkürlich Leistungsbegrenzt… (mir wären mehr Balkonkraftwerke mit deutlich höherer leistung lieber als dumme Kohlekraftwerke… Dumm weil Klimaschädlich)

Batteriespeicher noch viel zu teuer…
(zumindest für kleinere Anlagen)

Das interessiert die Menschen und nicht den Familienstammbaum von Herrn Habeck.

Darauf muss die partei Antworten finden.
Sonst passiert das da:

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Trotzdem, ist das wirklich angemessen?

Die Ermittler beziehen sich auf den Paragrafen 129 des Strafgesetzbuchs. Gemeinhin kommt der bei Ermittlungen im Mafia- oder Rocker-Milieu zum Einsatz. Unter Juristen ist die Vorgehensweise der bajuwarischen Strafverfolger jedoch umstritten. Eine gerichtliche Feststellung dazu gibt es noch nicht. Verschiedene Staatsanwaltschaften ermitteln aber in diese Richtung. Andere wiederum sehen bisher keinen Anfangsverdacht.

Laut Gesetz muss «der Zweck oder die Tätigkeit» einer kriminellen Vereinigung auf die Begehung von Straftaten gerichtet sein. Nicht angewendet werden kann die Vorschrift, «wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist».

ja es ist zum Teil angemessen, nicht weil die LG so gefährlich ist, aber sehr viel unruhe Stiftet, aufgrund von Provokationen gegen Normalbürger die zur Arbeit wollen.

Zum Beispiel wenn die mal wieder auf der Straße kleben. Und das muss ja auch geflickt werden, wenn die mit dem Presslufthammer abgelöst werden müssen. wer zahlt die reparaturen?

Die Staßen sind sowieso sanierungsbedürftig und dann zusätzlich beschädigen?

Die sollten einen zielgerichteteren Protest machen, also lieber die Luxustaxi einfahrt zum Kanzleramt blockieren und nicht den Rettungsdienst und die normale Bevökerung. vielleicht noch sich ans Rednerpult im Bundestag kleben…

Denn da liegt das Problem.

Ich rufe ausdrücklich NICHT zu solchen Taten auf, aber dies soll ein Beispiel sein was ich unter Protest anstelle von Nötigung, Unruhestiftung usw. verstehe… Das wäre glaubhaft als Protest zu verstehen.

Bürger provozieren zählt nicht dazu!

Straftaten? Hier wird das Demo-Recht beschnitten. Leider beteiligen sich einige GRÜNE und die Innenministerin (SPD) Nancy Faeser (leider ein hessischer Totalausfall) an einer unqualifizierten und hysterischen Hetzkampagne der „Law 'n Order“ Demagogen.

Man muss sich nicht als erstes von denen Distanzieren, denen ein schreiendes Unrecht geschieht. Diese Leute laufen nicht mit Bomben und Gewehren durch die Gegend, sondern gefährden sich selbst (wegen Amok- und Lynchbereiter Automobilisten). Das mag man gut finden, oder auch nicht. Hier wird ein großer Angriff auf das Demonstrationsrecht unter hergeholten Vorwänden durchgeführt. Ebenso wie aus der gleichen Richtung regelmässig gegen streikende Werktätige gehetzt wird (Bahnerstreik, Flugpersonal, Gesundheitswesen - egal gegen wen, immer das gleiche Lied). Hätte nicht gedacht, dass ich das mal GRÜNEN erklären muss (deren stolze Vita von AKW-Widerstand bis Flughafen - alles vergessen …).

vielleicht sind die Grünen aber auch ein kleines bisschen „Erwachsener“ geworden. In dem man alles Blockiert anstatt gemeinsam Lösungen zu suchen überzeugt man niemanden.
das bringt nur Zorn und schlimmstenfalls Gewalt. Wo ist denn die Grüne Friedlichkeit? Friedlichkeit kann man nicht mit gewalt durchsetzen… indem man provoziert und Dinge beschädigt…

Es gibt sinnvollere Möglichkeiten dazu.

Die Staßen ohne genehmigte Demo unpassierbar zu machen ist nicht durch Demonstrationsrechte gedeckt.

Und Staßen beschädigen durch festkleben auch nicht. Das darf dann die allgemeinheit reparieren…
Strengenommen grenzt das an Vandalismuis…

Du vergisst dabei das es längerfristig sehr teuer sein kann die Staße zu flicken.
Denn die wird notdürftig mit Kaltasphalt gestopft wenn ein Kleber Typ entfernt wurde damit der Verkehr wieder läuft. Weil oft ein Presslufthammer zu Entfernung der Leute nötig ist.

Daduch entsteht aber irgendwann so etwa 2 Jahre später ein Schlagloch, das langsam immer größer wird und die ganze Straße ruiniert.

Wenn die das unbedingt wollen, dann sollten Letzte Generation Demonstranten die die Neuasphaltierung des beschädigten Abschnitts bezahlen… Ist nicht billig!

Nötigung ist eine Straftat, siehe Wikipedia.

Das ist Unsinn, siehe hier:

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Zu den Streiks:

Ja diese Streiks sind legitim, aber es ist nun mal so, dass sehr viele Menschen gar nicht so streiken können wei les für die gar keine Gewerkschaft oder andere Arbeitnehmerverbände gibt.
Die sind sehr viel schlechter bezahlt als die Leute von der Bahn.

Die Wut darauf kommt daher, dass diese sehr bekannten Streikbetriebe eigentlich ziemlich gut bezahlt sind und für Geringverdiener streikt niemand, die haben keine Gewerkschaft.

Schon mal was von Friseurgewerkschaften für Frisörangestellte gehört? Nee… Ich jedenfalls nicht…

Ja auch Angestellte Ärzte haben ein Streikrecht, das sind aber alles eigentlch recht gut bezahlt Gruppen. Angst vor Energiepreisen und der hohen Miete müssen die nicht haben… und gutes essen können die auch bezahlen. soo arm sind die nicht. Ob die wirklich für ihre Verantwortung angemesen bezahlt sind steht auf einem anderem Blatt, ist für ein anderes Thema…

Dann mach doch mal in einem anderen Thema vorschläge die extreme Ungleichheit zu reduzieren, und zwar klimafreundlich, das wäre ne Lösung, nicht dieses Klima kleben…

das Problem der Kleber Typen ist nämlich, dass die zwar Protestieren, aber KEINE Antwort auf die Frage haben, wie soll es den anders laufen…

Wer was ändern will muss auch erklären wie es funktionieren soll. Und zwar so, dass sich das auch ärmere Bürger leisten können, sonst kann man das vergessen.

Ein Überzeugendes Konzept, dass sich jeder leisten kann verfängt viel mehr und verursacht keine Straßenschlägerein durch ausufernde Provokationen, das verstehe ich unter friedlichem Wandel.

Wer daen Quatsch weiter verfolgt sorgt dafür, dass die Grünen abgewählt werden, deswegen ist die partei davon abgekommen als Protestpartei aufzuteten, denn so eine Partei kann nur protest, sonst gar nix…

Das ist vermutlich auch einer der Gründe warum die AFD, die einst eine Protestpartei war, leicht von Nazis gekapert werden konnte. Zumindest sind es Nazi Verdächtige…

Also zu deiner Information: Es ist 7:29 und ich liege im Bett und warte auf mein Frühstück :stuck_out_tongue: und ja ich gehöre zur arbeitenden Gesellschaft!
Der entscheidende Teil ist nicht die Uhrzeit sondern der Mann mit der Waffe!

Und nicht die „Durchsuchung“ sondern was diese „Staatsdiener“ sich dann erlauben alles mitzunehmen, weil es „Beweismittel“ sind, die irgendwann mal untersucht werden und mir erst Jahre später wieder zurückgegeben werden. Ich wünsche Dir wirklich, daß niemals vermummte Menschen morgens in deiner Wohnung stehen und dann deinen gesamten Besitz durchwühlen.

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Das „Mann“ ist so ein spezielles grünes Problem, mit dem wir glaub ich wohl leben müssen. Und das mit der „Waffe“ hat bei unserer Polizei nicht nur Tradition sondern leider auch seine Gründe. Wann aber die Polizei von der Dienstwaffe Gebrauch machen darf - dabei ist auch schon das Androhen mit Worten oder auf jemanden richten gemeint - ist in den Polizeigesetzen der Länder sehr genau geregelt. Die Tageszeit zu der die Polizei Hausdurchsuchungen machen darf, ist da übrigens auch festgelegt, getrennt nach Sommer- und Wintermonaten. Gerade bei einem Einsatz der großes mediales Aufsehen erregen wird, wird die Polizei sehr genau darauf achten solche Vorschriften einzuhalten.

Wie sind die Polizisten eigentlich in die Wohnung gekommen? Aufgebrochen haben sie die Wohnungstür wohl nicht, zumindest gibt es dazu weder Berichte noch Bilder. In der Regel klingeln oder klopfen sie, weisen die Bewohner auf ihre Rechte und Pflichten hin und betreten erst dann die Wohnung. Kann es sein, dass ein Mitbewohner (oder eine Mitbewohnerin) von Carla an der Tür war? Das Recht einen Zeugen hinzuzuziehen hat man übrigens auch, bevor durchsucht wird.

Dabei geht es ja meist um Computer und Telefone. Bei Möbelstücken und Geschirr wird sich die Polizei schwer tun zu begründen, warum das Beweismittel sein sollen. In einer Zeit wo Daten synchonisiert und in irgendwelchen Clouds gespeichert werden ist das mit digitalen Datenträgern weniger ein Problem (für die Beschuldigte ebenso wie für die Ermittler). Und selbst wenn das nicht gegeben ist, kann man darum bitten, Kopien der Daten/Unterlagen zu bekommen oder selbst anfertigen zu dürfen. Carla konnte recht unmittelbar nach der Durchsuchung ein Twittervideo von ihrem Account veröffentlichen und auch die Webseite der LG war unter anderer Adresse schnell wieder verfügbar. Das scheint doch schon fast, als ob die LG auf ein entsprechendes Szenario bereits vorbereitet war.

Danke! Zumindest öffentlich keine Straftaten ankündigen soll dabei ganz hilfreich sein, so eine Situation zu vermeiden :wink:

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Hä hä hä - you made my day! Nur Computer und Telefone. Und Akten, und Briefe.

Alles nicht so wichitg, Mehl und Zucker und Löffel lassen Sie ja da.

Ich sagte nicht „nicht so wichtig“ sondern „relativ leicht gegen Verlust zu sichern“. Das empfiehlt sich eigentlich nicht nur für Kriminelle um sich vor möglichen Beschlagnahmen zu schützen, sondern für jedermann. Hier hats gestern noch in einem Studentenwohnheim gebrannt - selig wer seine Abschlussarbeit nicht nur auf nem USB-Stick sichert.

Dein Pseudo „zukunftsvisionär“ spricht deinen rückschrittlichen, hier geäußerten Ansichten Hohn :sleeping:

Selbstverständlich können sich alle Angestellten aus Dienstleistungsbetrieben, eben auch Friseusen (meist) bei Verdi organisieren und sind es eben zum Teil auch. Aber das ist Nebensache. Der Unsinn den du redest, wird schon daran deutlich, dass der jüngste Streik (bei der DB) ausgesprochen und dezidiert, die unteren Lohngruppen, deren Lohn verbessern soll.

Es grenzt schon an Unverschämtheit, von jmd. wie mir, „Vorschläge zur Reduzierungen der Ungleichheit“ zu verlangen, während du dich bequem in den Sessel zurücklehnst und in erster Linie das Lied derer singst, die gegen diejenigen Hetzen, die Proteste durchführen und Vorschläge machen. Nun sollen diese Leute also auch noch am Aufstieg der AfD schuld sein? Heilige Einfalt! Solche Leute werden stark, weil man denen das Bett bereitet. Zum Beispiel mit fortgesetztem Abbau demokratischer Rechte. Gehört zwar nicht hierher (hier geht es um Angriffe und Kriminalisierung der Klimaleute und Streikende), passt aber durchaus ins Bild. Die hysterische Aktion gegen Kliamschützer ist das eine: Das völlige Versagen und die teilweise offene Unterstützung von Nazigruppierungen durch Landesämter des VS, des Bundes und anderer Behörden, denen bekanntlich Minister*innen „vorstehen“, gegen Nazis/vor Nazis, die mangelnde Aufklärungsbereitschaft (siehe NSU-Untersuchung verhindern, wie in Hamburg und die Akten auf Jahrzehnte versenken wie in Hessen, stets unter GRÜNER Beteiligung), stehen auf dem anderen Blatt. Hier vermisse ich von Anbeginn an, dass diesen Verbrechern im wahrsten Sinne des Wortes (gewaltbereit, zu Mord und Totschlag nicht nur aufrufend, sondern auch durchführend, geduldet/teilweise gebilligt von rechtsliberaler Öffentlichkeit) möglichst wöchentlich „die Betten umgedreht werden“. Dir sollte der Unterschied in der Verfolgungs- und Ermittlungsintensität auffallen. Ein weiteres Beispiel: Nach dem Hamburger G20 Gipfel haben die gegen Jugendliche international (!) ermittel, Auslieferungen beantragt und so weiter. Aber: Flüchtige Nazis sind angeblich unauffindbar?

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Das ist ziviler Ungehorsam. Und das werden noch interessante Prozesse werden. Man kann das auch andersrum sehen: Die herrschende Gesetzgebung nötigt anderen auf zu akzeptieren:
an den Folgen der Luftverschmutzung, der Hitzewellen, und so weiter, schwere gesundheitliche Schäden davon zutragen oder gar vorzeitiges Ableben hinzunehmen. Die Politik verweigert seit Jahrzehnten, Abhilfe zu schaffen. Sie ignoriert zur Zeit sogar Urteilssprüche des BGH. Sie unterstützt die Industrie in ihrem Tun/Lassen, wo sie nur kann. Obiges wird als „Kollateralschäden“, wenn überhaupt bedauert. Die Kämpfe um diese Fragen haben seit ich denken kann, einen langen Bart: Fischsterben durch Industrieabwässer in den Flüssen, absterbende Wälder durch sauren Regen, Bedrohung durch Atomwaffen, gegen die angeblich „friedliche Nutzung“ der Nuklearenergie, rücksichtsloser Umbau unserer Städte und Dörfen zu „autofreundlichen Städten und Dörfern“, die Liste ist derart lang, dass sie hier den Raum sprengt. Manche waren erfolgreich, andere nicht. Immer aber musste das Mittel des „zivilen Ungehorsams“ verwendet werden. Die Gesetzeslage, die hier so mantraartig zitiert wird, hat sich im Laufe dieser Kämpfe durchaus liberalisiert, aber nun scheint das Pendel, auch dank GRÜNER Rechtsliberalität, zurückzuschwingen.

Ja, selbstverständlich KÖNNEN Frieseure in neiner Gewerkschaft sein, das heißt aber nicht, dass dies automatisch der Fall ist nur weil die Theoretisch könnten. Bei den unteren Lohngruppen sieht die Praxis eher anders aus, oft sindf die in gar keiner Gewerkschaft… Und die Arbeitgeber versuchen die rauszuekeln wenn die doch ne Gewerkschaft wollen, weil die einfach keinen Cent mehr bezahlen wollen… Leider sieht die wirklichkeit eher so aus. Dann sollen die zum Beispiel länger arbeiten als eh schon …

Jedenfalls ist es leider so, dass viele Geringverdiener keine Gewerkschaft haben. Und ja, manche fachkreäfte sind auch unterbezahlt, zumBeispiel Kita Betreuer die kaum mehr als den Mindestlohn bekommen, daher wie eine ungelernte Kraft bezahlt werden und ähnliche Ungerechtigkeiten…

Und meine Mutter hat lange als Zahnarztassistentin gearbeitet. Die bekommen fast ausschließlich nut Mindestlohn obwohl Fachkraft und Mitverantwortung an der Gesundheit von Menschen, wer da einen Fehler macht kann verletzungen verursachen…
Dafür gibt es KEINE Gewerkschaft! Und die Ärzte wollten solche Leute auch gar nicht beschäftigen. Angeblich zu teuer…

Nur kurz zur Begründung meiner Position.

Und ich bleibe dabei, Nötigung ist eine Straftat der Letzten Generation und taugt auch nicht dazu , wirklich was am Klimawandel zu ändern.

Die Leute zu verärgern andert nix.

Und das Mit dem Problem, das Nazis nicht so verfolgt werden ist eigentlich ein anderes Thema… Und ja da hat die Poltik versagt.

Und du musst mit Wut rechenen wenn wichtige Verkehrsmittel bestreikt werden, denn alle wollen zur Arbeit und wieder nach Hause… ganz normal.

Derartige Bewertungen obliegen gemäß GG bei uns den Gerichten. Und die haben meines Wissens bislang in der weit überwiegenden Zahl der Fälle auf Nötigung erkannt.

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Ja das sehe ich auch so. Zum Teil ist das sogar gefähricher Eingriff in den Verkehr gewesen wenn Rettungsfahrzeuge blockiert werden. Ich wüde dann sofort den Rettungshubschrauber aufsteigen lassen, den können Kleber nicht so einfach festnageln… Und die Kosten zusätzlicher Hubschraubereinsätze im Falle der Rettungswegeblockade denen in Rechnung stellen. Las mal einen Hubschrauber fliegen…

Üii das wird teurer… Öh ich weiß es nicht genau aber ich hab mal ne Zahl gehört ein so ein Hubschraubereinsatz kostet so rund 1000 Euro pro Stunde! dazu kommt dann noch der Notarzteinsatz…